Thursday, March 28, 2024
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Der stellvertretende Sprecher des iranischen Parlaments: Es wird in beiden Richtungen ‚nach eigenem Ermessen gefeuert’

NWRI – Während die Kämpfe zwischen den verschiedenen Fraktionen des Regimes über Khameneis jüngst ergangenen Befehl, die Agenten des Regimes sollten „nach Ermessen feuern“, an Intensität zunehmen, sagte der stellvertretende Sprecher des Parlaments dazu: „Das Feuern nach eigenem Ermessen geschieht auf beiden Seiten“ – wenn z. B. die Meinungsfreiheit mißachtet wird, sind Studenten und andere Leute vorhanden, die feuern werden, und Gleiches wird auf jeden denkbaren Grund zutreffen, wenn die Behörden ihre Pflicht nicht erfüllen.

Ali Motahari, Mitglied der Fraktion Rouhanis, erklärte: Die Ermächtigung zum „Feuern nach eigenem Ermessen“ betreffe alle Gebiete – Kultur, Politik, Gesellschaft und Wirtschaft; er betonte, daß dies Feuer sich in beide Richtung vollzieht. Khamenei sagte in einer Rede vor einer Reihe von sog. Cyber-Offizieren: „So ist es auch im Krieg, wenn im Hauptquartier etwas passiert und die Ermächtigung zum Feuern nicht erhältlich ist. In einer solchen Lage, in der so viele kulturelle Angelegenheiten des Landes auf dem Spiel stehen und in der Kommandozentrale so viel Unordnung herrscht, sind Sie ermächtigt, ‚nach eigenem Ermessen zu feuern’.“

Die staatliche Zeitung gab einem Artikel die Überschrift: „Wie ist es dazu gekommen, daß wir nach Ermessen feuern?“ Sie griff Rouhani und seine Fraktion mit Drohungen an: „Wie, Sie mögen die Ermächtigung zum Feuern nach Ermessen nicht? Die Lösung ist einfach: Fühlen Sie sich nicht beeinträchtigt; tun Sie Ihre Pflicht, dann wird es zu keinem Feuern nach Ermessen kommen.“

Ein Presseorgan, das mit der Fraktion Khameneis verbunden ist, beschrieb das „Feuern nach Ermessen“ wie folgt: Die erste Bedeutung eines solchen Befehls geht von der Annahme aus, daß die kulturellen Institutionen des Regime unwirksam sind. Der Befehl, „nach Ermessen zu feuern“, bedeutet, daß Khamenei dem Handeln eines gehorsamen Studenten mehr vertraut als betagten Funktionären.

Das staatliche Organ fuhr fort: Dies ist der größte Preis, den (Khamenei) entrichtet. Wenn jene, die die Erlaubnis erhalten haben, sich dieser historischen Gelegenheit nicht bedienen, dann können sie nicht dazu beitragen, die riesigen, schweren Kosten auszugleichen, die die Führung entrichten muß; sie verbrennen eine historische Gelegenheit und verlieren die Zukunft.