Berlin  - Anlässlich von Presseberichten über weitere Todesurteile durch Steinigungen im Iran erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
In letzter Zeit häufen sich Berichte darüber, dass iranische Gerichte Todesurteile durch Steinigung aussprechen. So hat der Oberste Strafgerichtshof im Iran erst Anfang Februar wieder zwei junge Frauen wegen angeblichen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt.

Steinigungen gehören zu den besonders grausamen Methoden der Vollstreckung einer Todesstrafe. Dabei werden die Opfer in Tücher gewickelt, bis zum Rumpf eingegraben und anschließend so lange mit Steinen beworfen, bis sie Stunden später qualvoll an ihren inneren Verletzungen sterben.

Die jüngsten Verurteilungen zum Tod durch Steinigung geschehen ungeachtet der Tatsache, dass sich der Iran bereits 2002 zu einem Vollstreckungs-Moratorium verpflichtet hatte. Trotzdem ist es im Juli 2007 in der Provinz Qazvin zur Durchführung einer Steinigung gekommen. Damit verstößt der Iran nicht zuletzt gegen den von ihm ratifizierten Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

Diese Entwicklungen verkörpern einen neuen Tiefpunkt für die Menschenrechte im Iran. Als Arbeitsgruppe Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern wir die iranische Regierung auf, alle anstehenden Steinigungen auszusetzen und auf die Abschaffung der Todesstrafe hinzuarbeiten.

(22. FEB 08)