Last Modified: Sonntag 30 April 2017, 21:21:01.

Das Atomabkommen, das im Jahr 2015 zwischen dem Iran und den großen Weltmächten unterzeichnet worden ist, erachtet es als notwendig, dass der Iran sich bei seiner Lagerung von schwerem Wasser an bestimmte Grenzen hält. Was darüber hinausgeht, muss ins Ausland gebracht werden.
Der Iran ficht aber die Verpflichtung an, irgendwelche Lagerungsmengen, die über die Grenze von 130 Tonnen hinausgehen, ins Ausland zu bringen. Dies hat Befürchtungen genährt, dass es eine Konfrontation mit der Trump Administration geben könnte, weil die Islamische Republik sich immer mehr diesem Limit nähert.

Das Atomabkommen mit dem Iran legt Beschränkungen fest, was die Aktivitäten des Landes auf dem atomaren Sektor anbelangt. Im Gegenzug kann der Iran eine Aufhebung der Sanktionen beanspruchen.
Der Iran hat schon zweimal die Grenze überschritten. Bei der letzten Überschreitung hat der Iran eingelagertes Material an Oman geschickt, wo es wiederum gelagert wird, bis sich ein Käufer dafür findet.
In einem Brief an den atomaren Überwacher der UNO im Laufe der Woche, der auf der Website zirkulierte und an die Mitgliedstaaten verteilt wurde, hat der Iran behauptet, das Atomabkommen verpflichte ihn nicht dazu, den Überschuss aus dem Land herauszubringen.

Es heißt dort: „Nirgends in der (Vereinbarung)  steht etwas davon, dass es notwendig sei, dass der Iran den Überschuss an schwerem Wasser hinausbringt, das dem internationalen Markt verfügbar gemacht wird und noch keinen Käufer gefunden hat, an den das schwere Wasser geliefert werden muss“.
In dem Abkommen ist festgelegt, dass Mengen an schwerem Wasser, die über die Grenze hinausgehen „für den Export auf den internationalen Markt nach international üblichen Preisen zugänglich gemacht und einem internationalen Käufer  geliefert werden“.
Präsident Trump hat schon, bevor er sein Amt angetreten hat, seine Einwände gegen das Atomabkommen mit dem Iran sehr deutlich gemacht. Er erklärte, die USA müssten die Abmachungen in dem Vertrag „so entschieden“ durchsetzen, dass der Iran „keine Chance hat“.

In einem Treffen mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) haben die USA in der vergangenen Woche wiederholt, dass der Überschuss an schwerem Wasser, mit anderen Worten, alles, was die 130 Tonnen überschreitet, „nicht im Iran bleiben kann“.
Der Westen ist darüber besorgt, dass der Iran zu viel schweres Wasser produziert – schneller als es benutzt oder verkauft werden kann. Im vergangenen Monat hatte das Land 124,2 Tonnen an schwerem Wasser.
Die IAEO überwacht den Iran gemäß dem Abkommen und sie erklärte im letzten Monat bei einem Treffen gegenüber den Mitgliedstaaten, dass, wenn der Iran bei seiner derzeitigen Rate bleibt, in den nächsten beiden Monaten die Grenze erreichen wird.

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Prof. Dr. Dr. W. Hassemer
– ehem. Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts – über die Behandlung der iranischen Oppositionellen PMOI und NWRI

Die iranische Volksmodjahedin (MEK/PMOI)
und die Suche nach begründeter Wahrheit Über ihre Tätigkeiten und ihr Wesen
Eine unabhängige Untersuchung von Botschafter Lincoln Bloomfield Jr.

AKIN GUMP

STRAUSS HAUER & FELD LLP

Rechtsanwälte


http://www.scribd.com/doc/85182407/Die-iranische-Volksmodjahedin-MEK-PMOI-und-die-Suche-nach-begrundeter-Wahrheit