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Iran: Politischer Gefangener Ali Moezi vermisst

Presseerklärung der Freunde eines freien Iran im Europäischen Parlament – Brüssel, d. 6. Januar 2017
Iranische Dissidenten sprechen ihre schwere Sorge um den Verbleib von Ali Moezi (65) aus. Moezi ist ein angesehener politischer Gefangener.

Er wird seit dieser Woche im Gefängnis vermisst, nachdem die Behörden ihn verdächtigerweise an einen unbekannten Ort verbracht haben.
Er ist ein Anhänger der stärksten Widerstandsgruppe, der Organisation der Volksmodjahedin Iran (PMOI) und verbüßte ein Hafturteil im Gefängnis Gohardasht in der Stadt Karaj westlich von Teheran. Am Mittwoch, dem 4. Januar wurde er aus dem Gefängnis an einen unbekannten Ort verbracht und seitdem fehlen Nachrichten über seinen Verbleib.

Herr Moezi wurde 2008 festgenommen und zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er seine beiden Töchter in Camp Ashraf besucht hatte, dem im Irak gelegenen damaligen Wohnort vieler Mitglieder der PMOI.
Bereits in den achtziger Jahren saß Moezi eine Zeit lang im Gefängnis. Zuletzt wurde er 2011 festgenommen und zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Im Dezember 2015 hätte seine Haftzeit enden sollen, doch er wurde abermals zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Er leidet an mehreren Krankheiten und ist immer wieder in Einzelhaft gehalten und gefoltert worden.

Die „Freunde eines freien Iran“ im Europäischen Parlament, ein Zusammenschluss, der die Unterstützung von über 300 Mitgliedern aus mehreren politischen Lagern genießt, rufen Federica Mogherini, die Hohe Repräsentantin der EU, Zeid Ra’ad al-Hussein, den Hohen Kommissar der UNO für Menschenrechte und Asma Jahangir, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage im Iran, dringend auf, tätig zu werden und das iranische Regime zu ersuchen, Herrn Moezi unverzüglich freizulassen und seine Sicherheit zu garantieren.

Gérard Deprez,
Präsident der Freunde eines freien Iran im Europäischen Parlament (FOFI)
Die Freunde eines freien Iran (FOFI) sind ein freier Zusammenschluss im Europäischen Parlament. Die Gruppe wurde 2003 gebildet und genießt die aktive Unterstützung zahlreicher Mitglieder des Parlaments aus verschiedenen politischen Lagern

Hintergrund
Ali Moezi ist der Vater zweier Frauen, die der PMOI angehören und am aktiven Widerstand gegen das iranische Regime mitarbeiten. Die Behörden teilten Herrn Moezi mehrere Male mit, dass sie neue – erfundene – Beschuldigungen gegen ihn erheben würden, um seine Freilassung nach Ende der Haftstrafe zu verhindern. Agenten des Ministeriums für Geheimdienste und Sicherheit (MOIS) sagten ihm, sie würden ihn zu Tode foltern und nicht zulassen, dass er lebend aus der Haft entlassen würde.

Es besteht Anlass zu der Befürchtung, dass Moezi in Todesgefahr schwebt.
In einer öffentlichen Erklärung stellte Hejrat Moezi, eine der Töchter Moezis, im Jahre 2015 dar, welchen Quälereien er täglich ausgesetzt war und zählte die Beschuldigungen auf, mit denen er überhäuft wurde. Sie sagte u. a.:
„In den vergangenen sieben Jahren ist mein Vater nicht nur einmal, sondern viermal angeklagt worden. Jedesmal verweigerte er die aktive Teilnahme an den Prozessen; er berief sich darauf, dass sie nicht rechtmäßig seien und von einem korrekten Verfahren nicht die Rede sein könne. Jedesmal schlugen ihn die Schergen und brachten ihn zwangsweise vor Gericht. Sie ignorierten, dass er kurz vor seiner Entlassung stand und verurteilten ihn zu einem weiteren Jahr Gefängnis. Die Beschuldigungen häufen sich weiterhin … Wegen seines tapferen Widerstandes werden ihn diese Tribunale wahrscheinlich wieder willkürlich ins Gefängnis sperren … Im Mai 2015 stießen Schläger ihn so brutal gegen ein Eisengitter, dass seine Stirn barst“ …