Friday, March 29, 2024
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Iran-Demo in Stockholm ruft EU zu einer festen Politik gegenüber den Mullahs auf

Von Elaheh Azimfar

Am 20. Juli kam das Problem des Iran in eine der nordeuropäischen Metropolen, nämlich nach Stockholm. Iraner, die in Opposition zu dem ihre Heimat beherrschenden klerikalen Regime stehen, demonstrierten in großer Zahl in der schwedischen Hauptstadt.

Mehr als 5000 Menschen kamen zu dieser Aktion zusammen, die sich an ähnliche Veranstaltungen in Brüssel und Washington sowie an eine große Versammlung von 15.000 Personen in Berlin anschließt. Einen Höhepunkt fand diese Reihe von Kundgebungen in der vergangenen Woche auf einer Tagung, die fünf Tage dauerte und in Ashraf 3, der Wohnstatt der Organisation der iranischen Volksmodjahedin (PMOI/MEK) in Tirana/Albanien, stattfand. An dieser Tagung nahmen mehr als 350 hochrangige Politiker und Persönlichkeiten teil. Sie sprachen dem iranischen Widerstand in seinem Kampf für Regimewechsel und Demokratie im Iran ihre entschiedene Unterstützung aus.

Auf der Stockholmer Veranstaltung machten die Iraner auf eine Tatsache aufmerksam, die leider in allen Analysen der politischen Verhältnisse im Iran vergessen worden ist und noch vergessen wird: die Tatsache, dass im Iran ein bereits vierzigjähriger Krieg zwischen Regime und Bevölkerung gekämpft wird – ein Krieg, in dem es von schweren Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung, brutalen Untaten, Mord und Totschlag wimmelt. Jetzt sind die Iraner entschlossen, diesen Krieg zu beenden, indem sie das Regime beseitigen und eine neue, demokratische Regierung einsetzen, die Freiheit, Demokratie und Menschenrechte garantieren wird.

Die Demonstranten haben ihre Stimme erhoben und den nordeuropäischen Politikern gesagt, dass sie eine weitaus bessere Regierung verdienen. Sie zeigten auf, dass im Iran, obwohl es ein reiches Land ist, die Mehrheit der Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebt und von einem korrupten, diktatorischen Regime beherrscht wird. Sie stellten klar, dass sie eine fundamentale Veränderung erstreben und dass es ihre Pflicht ist, sie herbeizuführen. Sie sprachen aber auch ihren Unmut aus darüber, dass Europa sich in diese Auseinandersetzung einmischt in dem Beginnen, das klerikale Regime zu beschwichtigen.

Die zu Tausenden demonstrierenden Iraner forderten Europa zu einer festen Politik dem klerikalen Regime gegenüber auf und dazu, das Recht des iranischen Volkes auf einen gerechten Kampf für den Regimewechsel sowie auf die Ächtung seines Unterdrückungsapparats in Gestalt der Revolutionsgarden (IRGC) und des iranischen Geheimdienstministeriums (MOIS) anzuerkennen.
Sie stellten aber auch die demokratische Alternative des Iran dar. Sie sagten den Politikern Nordeuropas, dass die moderne Stadt Ashraf 3, die in weniger als anderthalb Jahren erbaut worden ist, viele erschreckt hat, die bisher zweifelten, ob die Hauptopposition des Iran den Iran der Zukunft werde aufbauen können. Sie sprachen dieser Alternative, dem Nationalen Widerstandsrat Iran, ihre volle Unterstützung aus; dieser Widerstandsrat ist gut darauf vorbereitet, aus seiner ruinierten Heimat in kurzer Zeit ein hochzivilisiertes Land zu machen.

Dieser Gedanke trägt eine besondere Bedeutung in sich und ist von großer Wichtigkeit, zu einer Zeit, da das iranische Regime der Welt zum Problem geworden ist, selbst seinen Freunden und Verbündeten, z. B. den europäischen, die sich bisher große Mühe gaben, seine moderaten Elemente herauszustellen, mit denen man in den Dialog eintreten könne. Heute beeilen die USA sich nicht mehr wie bisher, das klerikale Regime zu beschwichtigen und zu unterstützen. In dieser Situation kann die Welt klar erkennen, dass die Teheraner Mullahs sich mit der zivilisierten Welt nicht arrangieren können. Darum gehören sie der Vergangenheit an und können in der Lösung für den Iran keine Rolle spielen.
Was die Iraner in Stockholm in ihrer großen Anzahl zu sagen hatten, ist sehr wichtig. Die skandinavischen Politiker und Medien sollten es sorgsam beachten. Europa hat es lange versäumt, diese Anliegen, die aus dem Herzen der iranischen Nation kommen, zur Kenntnis zu nehmen. Jetzt ist es Zeit, sie wahrzunehmen, ehe es zu spät ist, denn dieses Regime hat im Iran keine Zukunft, und wenn es gestürzt ist, wird das iranische Volk die europäischen Politiker nach dem beurteilen, was sie getan haben.