Sunday, January 23, 2022
StartInlandIran: Interner Streit um „Disqualifikation von Rohani“ bei Präsidentschaftswahlen 2017

Iran: Interner Streit um „Disqualifikation von Rohani“ bei Präsidentschaftswahlen 2017

NWRI – Zwei Tage nachdem ein Abgeordneter im Parlament des iranischen Regimes erklärte:“ Die Frage der Disqualifikation von Hassan Rohan bei den Wahlen 2017 ist gelöst“, erklärte ein Sprecher des Wächterrates (welcher die Kandidaten zulässt), dass diese Nachricht nicht wahr ist.

Abbas Ali Kadkhodaei, der Sprecher des Rates, sagte am 7. Februar dazu in einem Interview mit Mizan News, welche zu der Justiz des Regime zählt:“ Ich weis nichts davon.“

Er ergänzte:“ Zu diesem Zeitpunkt haben verschiedene Mitglieder unterschiedliche Meinungen, aber es gibt keine ultimativen Bestimmungen. Wenn etwas Ultimatives verkündet wird, dann verkündet es der Wächterrat.“

Mohammad Reza Tabesh, ein Abgeordneter des Parlamentes des Regimes, sagte am 5. Februar gegenüber der Nachrichtenagentur ISNA, dass es einen „schweren psychologischen Krieg“ gegen Hassan Rohani gibt mit dem Ziel, dass er nicht an der kommenden Wahl teil nimmt. Rohani wird „all diese Angriffe vielleicht nicht überleben und die Kandidatur aufgeben.“

Bezogen auf die Aussagen des Sprechers vor einigen Tagen sagte Tabesh: „Die Disqualifikation eines amtierenden Präsidenten vor dem nächsten Wahlkampf ist ungewöhnlich.“

Er ergänzte:“ Selbst wenn einige Mitglieder des Expertenrats dies andenken, wird dieses Problem in Zusammenarbeit mit dem Leitern des Regimes gelöst.“

Er gab keine Erklärungen ab, was genau mit „Zusammenarbeit mit den Leitern des Regimes“ gemeint ist.

Alle Regierungsseiten und Organisationen des Regimes nennen Chamenei nie direkt beim Namen, sondern bezeichnen ihn als „Leiter des Regimes.“

Zuvor hatte Abbas Ali Kadkhodaei bekannt gegeben, dass der Wächterrat immer die Zulassung des amtierenden Präsidenten für eine zweite Amtszeit prüft. Es gäbe „keine Garantie“ dass der Präsident zugelassen wird.

10 Tage nach dieser Aussage bestätigte Nejatollah Ebrahimian, ein weiteres Mitglied des Wächterrates, dass es keine rechtlichen Unterschiede zwischen dem Präsidenten und anderen Kandidaten gäbe. Auch der Präsident könne nicht zu einer Wahl zugelassen werden.“