Das iranische Regime befindet sich nach der Entscheidung der USA, die Ausnahmegenehmigungen für acht Länder zum Kauf von iranischem Öl nicht über den 2. Mai zu verlängern, in der nächsten Krise. Der Plan des Regimes, einfach so lange auszuharren, bis Donald Trump das Amt wieder verlässt, wird von Tag zu Tag weniger möglich.
Das iranische Regime drohte nach der US Entscheidung des Endes der Ausnahmegenehmigungen am 2.Mai mit der Schließung der am stärksten befahrenen Schiffspassage der Welt.
Am Montag hatte Außenminister Mike Pompeo bekannt gegeben, dass die USA die Ausnahmegenehmigungen von den Sanktionen bei acht Ländern – China, Indien, Japan, Südkorea, Taiwan, Griechenland, Italien und die Türkei – nicht verlängern werden. Diese ermöglichte den Staaten, auch nach den US Sanktionen im Ölsektor im November 2018 Öl aus dem Iran zu kaufen.
Die Ölpreise kletterten am Dienstag auf den höchsten Wert seit sechs Monaten, nachdem das US Außenministerium bestätigt hatte, dass es die Ausnahmegenehmigungen zum Import von iranischem Öl nicht verlängern wird.
US Außenminister Mike Pompeo sagte:“ Wir gehen auf 0. Wir werden die Sanktionen umsetzen und ihre Einhaltung überprüfen. Jede Nation, die mit dem Iran interagiert, sollte sehr sorgfältig sein und mit einer gewissen Vorsicht vorgehen. Die Risiken, die man dabei eingeht, sind es einfach nicht wert.“
Aufruf zur Gründung einer internationalen Delegation, welche sich mit den Gefangenen trifft und die Gefängnisse der religiösen faschistischen Herrscher im Iran besucht
Mahmoud Alavi, der Geheimdienstminister des klerikalen Regimes, versuchte am 19. April 2019 die Moral der unterdrückenden Kräfte des Regimes zu stärken, nachdem die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) in den USA auf die Terrorliste gesetzt wurden. Dabei machte er absurde Behauptungen. Dazu gehörten unter anderem, dass die Gestapo der Mullahs „epische geheimdienstliche Arbeit“ unter den „Richtlinien von Khamenei“ im letzten Jahr vollbracht hat. Er sagte:“ Im letzten Jahr wurden 116 Teams aufgespürt, die mit der PMOI/MEK in Kontakt standen“.
Aufruf zur Gründung einer internationalen Delegation, welche sich mit den Gefangenen trifft und die Gefängnisse der religiösen faschistischen Herrscher im Iran besucht
Mahmoud Alavi, der Geheimdienstminister des klerikalen Regimes, versuchte am 19. April 2019 die Moral der unterdrückenden Kräfte des Regimes zu stärken, nachdem die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) in den USA auf die Terrorliste gesetzt wurden. Dabei machte er absurde Behauptungen. Dazu gehörten unter anderem, dass die Gestapo der Mullahs „epische geheimdienstliche Arbeit“ unter den „Richtlinien von Khamenei“ im letzten Jahr vollbracht hat. Er sagte:“ Im letzten Jahr wurden 116 Teams aufgespürt, die mit der PMOI/MEK in Kontakt standen“.
Der US Sonderbeauftragte für den Iran, Brian Hook, sagte, dass die USA dem Regime im Iran bereits mehr als 10 Milliarden $ an Einnahmen versagt haben. Diese Summe dürfte noch einmal erheblich steigen, wenn die Ausnahmegenehmigungen an acht Länder enden, welche noch Öl vom Iran trotz der US Sanktionen kaufen konnten. Diese Genehmigungen enden zum Beginn des nächsten Monats.
Ein vom Iran gestütztes Terrornetz, das sich auf Angriffe gegen amerikanisches und europäisches Militär verlegt hat, wurde in der Region Zentralafrika vom Tschad und der zentralafrikanischen Republik aufgedeckt.
Ismael Djida, der Chef der zentralafrikanischen Terroristenzelle, erklärte: „Wir wollen eine Armee schaffen, um gegen Westler in Afrika zu kämpfen“.
Der interne Streit im iranischen Regime um die Gesetze für die Arbeitsgruppe für finanzielle Maßnahmen (FATF) hat schon gefährliche Ausmaße angenommen, bevor das US Außenministerium das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (CIRG) auf seine Liste auswärtiger Terrororganisationen gesetzt hat. Jetzt sind die Dispute noch schärfer geworden und die Verabschiedung solcher Gesetze ist eine Entscheidung, die Folgen für die Machtstrukturen im Iran und für die internationalen Beziehungen hat.
Die USA haben in der vergangenen Woche das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (CIRG) des iranischen Regimes als Auswärtige Terroristische Vereinigung (FTO) gekennzeichnet und sie haben damit dem größten staatlichen Förderer von Terrorismus in der Welt einen großen Schlag versetzt.
Mit den neuen US Sanktionen gegen das iranische Regime, besonders sein Corps der Revolutionsgarden und angeschlossene Unternehmen, verliert der Außenhandel des Regimes seine Stabilität.
Die Vereinigten Staaten erklärten am Montag, dass sie von jetzt ab keine Länder mehr von den Sanktionen gegen diejenigen ausnehmen, die weiterhin iranisches Öl kaufen, und erhöhen damit den Druck auf das iranische Regime, ein Schritt, der hauptsächlich die fünf verbliebenen großen Importeure betrifft, nämlich China, Indien, Japan, Südkorea und die Türkei.
Das Corps der Revolutionsgarden (CIRG) des iranischen Regimes hat Dutzende iranische-arabischer Bürger dafür verhaftet, dass sie sich an den Bemühungen um Hilfe beim Hochwasser in Ahvaz in der Provinz Khuzestan beteiligt haben.
Terrorlistung der iranischen Revolutionsgarden ist verdient und längst überfällig
Die USA haben die Islamischen Revolutionsgarden auf die Liste der ausländischen terroristischen Vereinigungen unter Sektion 219 des Immigration und Nationality Act gesetzt. Dies ist ein wichtiger Schritt, um das Teheraner System von Terrorismus als Werkzeug der Staatskunst zu bekämpfen.
Es ist auch eine gute Nachricht für das iranische Volk, welches einen Wandel will und dessen Wunsch danach bei jedem Anlass von den Revolutionsgarden unterdrückt wurde.