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  • Last Modified: Mittwoch 17 Juli 2019, 12:00:43.
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Iran: Korruption ist Teil des Systems

Vor rund einem Jahr gingen die Iraner auf die Straßen, um gegen das iranische Regime zu protestieren. Sie haben dabei immer wieder das Thema Korruption in der iranischen Führung angesprochen. Die Führung und seine Vertreter sind auf allen Ebenen mit korrupten Praktiken vertraut und das Volk will, dass sie zur Rechenschaft gezogen werden.

Weltweit gesehen ist der Iran eines der korruptesten Länder der Welt, vor allem, wenn es um Geldwäsche geht.

Die Vertreter des Regimes haben seitdem zugeben müssen, dass die Korruption im Iran existent ist. Die Frustration der Menschen über schlechte soziale Leistungen, sinkende Kaufkraft und steigender Armut macht die Korruption zu einem noch größeren Thema. Doch bis heute ist nur eines konstant geblieben: Die Taschen der Vertreter des Regimes werden weiter gut gefüllt.

Weil die Korruption Teil des Systems ist, ist es unmöglich, die wahren Summen zu ermitteln, die jedes Jahr dorthin fließen, doch eines ist klar: Es ist eine extrem große Summe. Der Vizepräsident sagte, dass rund 35 Milliarden Dollar dafür eingesetzt wurden und andere sprechen von weit höheren Summen.

Ein rechtlicher Berater des iranischen Präsidenten sagte ebenfalls, dass die Korruption Teil des Systems ist. Es hieß:“ Das Geld vom organisierten Verbrechen oder aus dem Drogenhandel ist nun ein integraler Bestandteil im Bankensystem und wir wissen nicht, woher es kommt und wohin das Geld aus dem organisierten Verbrechen geht.“

Ein weiterer großer Punkt ist das Schmuggeln. Es wird davon ausgegangen, dass fast die Hälfte aller Importgüter des Iran durch Schmuggler ins Land gebracht wurden.

Iranische Vertreter, die dies zulassen, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die berüchtigten Revolutionsgarden (IRGC) haben hier eine Menge Fragen zu beantworten. Sie kontrollieren einen großen Teil der Wirtschaft des Landes und sie haben dabei freie Hand.

Der Außenminister des iranischen Regimes, Mohammad Javad Zarif, gab kürzlich bei einem Interview mit den staatlichen Medien zu, dass „Geldwäsche ein Fakt in unserem Land ist“. Er ergänzte:“ Ich kenne Leute, die haben alleine bei einem Transferdeal einen Gewinn von 7 Millionen Dollar (30 Trillionen Tomans) gemacht.“

Andere Vertreter wurden nach dem Interview mit dem Außenminister in ihren Kommentaren sehr defensiv. So sagte Karimi Ghoddoosi, ein Mitglied im Parlament, dass die Aussagen von Zarif übertrieben gewesen sein und dass er den Fall nicht verfolgen kann, wenn er keine Beweise vorlegt.

Andere lehnten die Aussagen von Zarif als unqualifiziert ab, weil Geldwäsche nichts mit Außenpolitik zu tun hat, sondern es dort vor allem um innere Probleme geht, die man lösen muss.

Es gibt eine Menge Diskussionen über die Zukunft des Landes, vor allem in der Frage der Zusammenarbeit mit den internationalen Anti – Geldwäsche Regularien. Mehrere Vertreter wollen zwar Gesetze einbringen, damit man sich ihnen anschließen kann, wie es zum Beispiel die Financial Action Task Force (FATF) fordert. Hassan Rouhani, der Präsident des Regimes, ist wegen der Korruption mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert und wenn man weitere Sanktionen umgehen will, muss das Land die Regeln befolgen. Doch andere Vertreter unternehmen alles, um die Gesetze zu stoppen. Sicher ist jedoch, dass der Iran noch mehr isoliert wird, wenn man den globalen Regelungen nicht folgt.

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