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  • Last Modified: Donnerstag 21 Februar 2019, 13:12:32.
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Die Welt kann dem iranischen Regime nicht begegnen, ohne den Widerstand einzubeziehen

In der kommenden Woche wird Polen Gastgeber sein für einen internationalen Gipfel für die Herstellung von Frieden im Vorderen Orient, gemeinsam mit den USA, wobei der Iran ein Hauptthema sein wird.

US Außenminister Mike Pompeo wollte ursprünglich die Veranstaltung als Gelegenheit benutzen, die Länder zu ermutigen, sich den USA dabei anzuschließen, Druck auf den Iran auszuüben, „wie ein normales Land“ zu handeln. Obwohl er seine Rhetorik inzwischen heruntergefahren hat, ist die Gefahr, die der Iran für den Frieden im Vorderen Orient stellt, nicht verschwunden und ebenso wenig die Dringlichkeit, sich mit ihm zu befassen. Schließlich können seine Fingerabdrücke in fast allen Krisen im ganzen Vorderen Orient gefunden werden und viele dieser Krisen werden Diskussionsthemen in der Konferenz sein wie Syrien, wo vom Iran unterstützte Militante das Regime von Bashar Assad stützen, und der Jemen, wo die iranische Unterstützung für die Houthi Rebellen die Friedensgespräche entgleisen lässt.

Jedoch warnt Lord Ken Maginnis of Drumglass davor, dass trotz der weitgehenden internationalen Einigkeit über das schädliche Verhalten des iranischen Regimes nur wenige Länder bereit sind, die weitgehende Misshandlung der eigenen Bevölkerung durch dieses Regime zu beachten, was eine gefährliche Nachlässigkeit ist.

Maginnis schreibt: „Wenn die internationale Gemeinschaft hofft, die regionalen Probleme vollständig zu behandeln, die mit dem iranischen Regime verbunden sind, so muss sie damit beginnen, sich von den miserablen Bedingungen  innerhalb jenes Landes einen Begriff zu machen“.

Die Erhebung der iranischen Bevölkerung gegen die Mullahs begann im Dezember 2017 und hat sich unvermindert fortgesetzt trotz der schändlichen Gegenmaßnahmen durch das Regime, bei denen Dutzende getötet und Tausende verhaftet wurden. Sie machte deutlich, dass sie einen Regimewechsel wollten und flehten den Rest der Welt an, ihnen zu helfen, indem sie das Appeasement mit den Mullahs beendeten. Das ist es, was die USA mit großer Besorgnis aufgriffen, die es als das Gebot der Stunde ansahen, dass sie das Volk im Iran unterstützen und den regionalen Einfluss des Regimes einschränken.

Am Freitag werden sich Mitglieder der iranischen Diaspora und Unterstützer des Nationalen Widerstandsrats Iran in Paris versammeln, um ihre Solidarität mit der heimischen Protestbewegung zu zeigen, die Gefahren hervorzuheben, denen Aktivisten im Iran ausgesetzt sind, und die Krise der Aufmerksamkeit internationaler Politiker zu unterbreiten. Man muss auf sie hören.

Wiederum Maginnis: „Es ist klar, dass das iranische Regime jetzt merkt, wie ihm die Macht entgleitet angesichts dieser Proteste, deren Wirksamkeit durch das immer höhere Maß des internationalen Drucks  sich erweitert, wobei das Weiße Haus an der Spitze steht. Aber die Protestbewegung kann nicht stillstehen und sie wird in eine schwere Gefahr geraten, wenn sich der Trend nicht weiter beschleunigt“.

Er warnt, dass der Iran, wenn die internationale Gemeinschaft sich weigert zuzuhören, sich darin bestärkt fühlen könnte, die Tausende von politischen Gefangenen hinzurichten, die es allein im vergangenen Jahr  eingesperrt hat, deshalb müssen alle westlichen Verbündeten eine nachdrückliche Politik gegenüber dem Iran betreiben. Das könnte den  Protestierenden  Sicherheit verschaffen und den Ruf  nach einem freien und demokratischen Iran ausweiten.

Dazu schreibt Maginnis: „Wenn die USA und die westlichen Verbündeten wirklich dazu stehen, den Iran aus dem führenden staatlichen Förderer von Terrorismus in ein normales demokratisches Land zu verwandeln, so darf es keinen Platz für Zweideutigkeiten geben. Im Wesentlichen kann die Warschauer Konferenz keinen Erfolg haben, ohne eine nennenswerte Unterstützung   des einfachen Volkes im Iran – nicht zuletzt artikuliert vom Iranischen Widerstand“.

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