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  • Last Modified: Samstag 16 November 2019, 17:52:20.
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Irans Vertrauen auf die Europäer

Als US Präsident Donald Trump sich aus dem Atomvertrag von 2015 mit dem Iran oder dem Gemeinsamen Umfassenden Maßnahme-Plan (JCPOA), wie die formelle Bezeichnung lautet,  zurückgezogen hat, haben viele europäische Politiker den Schritt kritisiert. Sie meinten, das Atomabkommen mache die Welt sicherer und sollte um jeden Preis beibehalten werden.

Trump hat jedoch diesen Aussagen entschieden missbilligt und ausgeführt, dass die Welt kein sichererer  Ort sei und dass das Regime so kriegslüstern sei wie nur je. Trump hat klargestellt, dass er möchte, dass der Iran an den Verhandlungstisch zurückkehrt, damit alle Besorgnisse angesprochen werden können, darunter das Programm des Regimes für ballistische Raketen und seine blutigen Interventionen im Vorderen Orient.

Der Iran drohte seinerseits, sich aus dem Atomvertrag zurückzuziehen, wenn die Vereinigten Staaten sich zurückziehen, aber viele waren in Bezug auf diese Drohung skeptisch, weil der Iran enorm von dem Vertrag profitiert, nicht zuletzt wegen der Aufhebung der Sanktionen.

Er hat sich jedoch nicht sofort aus dem Vertrag zurückgezogen und die europäischen Unterzeichner dazu gebracht, ein Fahrzeug für besondere Zwecke (SPV) anzuwenden, das die Folgen der US Sanktionen hätte abmildern sollen. Trotz eines vielversprechenden Starts haben die Europäer am Ende das iranische Regime mit den unwirksamen Maßnahmen enttäuscht.

Jetzt scheint es so, als gebe das iranische Regime den Europäern eine weitere Chance. Präsident Hassan Rohani warnte die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens – das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland – dass sie 60 Tage hätten, um die Wirkungen der US Sanktionen zu kompensieren; würde das nicht gelingen, so werde der Iran sich aus dem Vertrag zurückziehen.

Das SPV, genannt INSTEX, war ein Streitgegenstand zwischen dem Iran und den europäischen Ländern, weil das Regime wollte, dass es über medizinisches Gerät, Pharmazeutika und Nahrungsmittel hinausgehe – es wollte Öl und Banktransaktionen einbeziehen. Die Trump Administration hat betont, dass alle Transaktionen außer für medizinisches Gerät, Pharmazeutika und Nahrungsmittel bestraft würden.

Obwohl einige Politiker versuchen, Europa unter Druck zu setzen, dass es anders handelt, sind sie sich nicht alle einig.

In einer Rede vor Amtsträger des Regimes hat der Oberste Führer des Landes Ali Khamenei letzte Woche die Behandlung des Iran durch Europa kritisiert und angeführt, dass die europäischen Führer ihre Verpflichtungen aus dem JCPOA Rahmenwerk nicht erfüllt hätten, obwohl sie gleichzeitig behauptet hätten, dass sie sich voll daran gebunden fühlten.

Der Oberste Führer gab dann den Politikern den Rat, der Iran dürfe sich nicht „außerhalb des Landes“ nach Hilfe umsehen, weil er im Stich gelassen würde. Er meinte: „Ausländer werden uns schaden. Schaut auf Europa“.

Einer der Punkte des stärksten Drucks auf das iranische Regime ist die Unmöglichkeit von Ölexporten. Die Vereinigten Staaten haben im vergangenen Monat bekannt gegeben, dass sie die Nachlässe für bestimmte Länder für Ölimporte nicht erneuern würden.

Trotz des Wunsches des Obersten Führers, dass man sich nicht auf die EU verlassen solle, ist einer der Spitzenberater, der Vorsitzende des Strategischen Rates für Auswärtige Beziehungen (SCFR) und frühere Außenminister Kamal Kharrazi, nach Paris gereist, wo er die Europäer aufforderte, sich den US Sanktionen zu widersetzen und iranisches Öl zu kaufen.

Es scheint so, als ob die größten Chancen des Regimes bei den Europäern liegen, aber die Situation erlaubt nicht viele Hoffnungen.

 

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