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  • Last Modified: Sonntag 13 Oktober 2019, 20:31:22.
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Rouhani gibt zu: Vor dem Regime liegt ein harter Weg

Bei einem Treffen mit Regimevertretern sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani am Samstag, dass die schwersten Tage für das Regime noch bevorstehen.

Er sagte, dass die Unzufriedenheit im Volk sehr hoch ist und dass die Bürger verärgert sind, weil es nicht genügend soziale Ressourcen gibt. Er sagte:“ Unser Kernproblem ist das Fehlen von sozialen Ressourcen. Unsere sozialen Ressourcen wurden geschwächt. Daher haben wir so viele Probleme. Die Regierung selbst ist ja eigentlich die gleiche, wie zuvor.“

Rouhani hat Recht, wenn er sagt, dass die Verärgerung im iranischen Volk hoch ist. Das Volk ruft nicht umsonst seit einiger Zeit auf den Straßen zum Regimewandel auf und hat dabei deutlich gemacht, dass es mit seinem Protest nicht aufhören wird, bis Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Iran sicher gestellt sind.

Die vielen internen Streitigkeiten sind jedoch für das Regime immer schwerer zu vertuschen. Präsident Rouhani sagte, dass die Regierung zusammen halten muss und dass sie „aufstehen soll“, um das „Land wieder regierbar zu machen.“

Rouhani geht davon aus, dass ein Jahr vor dem Regime liegt, welches schwer und voller Herausforderungen ist. Er sagte, dass das Regime zur Zeit unter einem starken Druck steht und dass sich dieser Druck in der nahen Zukunft noch erhöhen wird. „Wir haben ein hartes Jahr vor uns. Ein schwieriges Jahr. Ja! Wir stehen unter Druck. Wir haben schwierige wirtschaftliche Umstände und vor uns liegt ein steiniger Weg. Wir haben harte Tage vor uns und sie werden härter, als viele denken.“

Der iranische Präsident will – im Gegensatz zum obersten Führer Ajatollah Ali Khamenei -– im Atomdeal von 2015 verbleiben, obwohl es in letzter Zeit einige Signale gab, dass der Iran den Deal verlassen könnte.

Als sich die USA aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) im letzten Jahr zurück zogen, warnte das iranische Regime bereits davor, dass es sich auch aus dem Deal zurück ziehen könnte. Die europäischen Unterzeichner waren daraufhin in Panik geraten und flehten US Präsident Trump an, dass er im Deal verbleibt.

Doch der Iran hat sich bis heute nicht aus dem Deal verabschiedet. Das Atomabkommen bringt dem iranischen Regime einfach zu viele Vorteile, weil es voller Kompromisse und Konzessionen ist. Und so lange der Iran im Deal bleibt, so lange sind die Vertragspartner in Europa zufrieden und betonen, dass sich der Iran an die dort gemachten Vereinbarungen hält.

Doch die Realität ist weit davon entfernt. Das Einhalten des Iran ist rein technischer Natur. Die Europäer hingegen sollten sich das ganze Bild anschauen und dann wird schnell deutlich, welche starke Bedrohung der Iran immer noch im atomaren Bereich ist und vor allem, welche Bedrohung er für die Region und das eigene Volk darstellt.

Die Trump Administration sagt, dass sie den Iran zurück an den Verhandlungstisch bringen will, damit ein Deal ausgearbeitet wird, der alle Problemfelder beinhaltet. Der oberste Führer betonte, dass es keine Verhandlungen mit den USA geben wird, doch dem stimmt Präsident Rouhani nicht vollkommen zu.

Auf einer Pressekonferenz sagte er am Samstag, dass Verhandlungen nötig sind, doch nur unter den Bedingungen, die der Iran setzt. Er sagte:“ Wir sind für einen Dialog bereit, wir begrüßen den Dialog. Doch wir werden nicht mit jemanden verhandeln, der uns zum Verhandlungstisch zerren will.“

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