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  • Last Modified: Samstag 16 November 2019, 17:52:20.
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Starker Rückgang bei den deutschen Handelsbeziehungen mit dem iranischen Regime

Eine deutsche Wirtschaftsgruppe sagt, dass der Handel deutscher Unternehmen mit dem Iran stark abgenommen hat, nachdem die Vereinigten Staaten den wirtschaftlichen Druck auf Teheran ausüben.

Volker Treier, der Chef der Abteilung für Außenhandel im Deutschen Industrie- und Handelstag, äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur DPA in einem Kommentar, der am Sonntag veröffentlicht wurde, dass die deutschen Exporte in den Iran im Jahresvergleich im ersten Quartal um 50 Prozent zurückgegangen seien, während die iranischen Exporte nach Deutschland um etwa 42 Prozent gefallen sind.

Laut Treier sind von 120 deutschen Firmen, die im Iran aktiv waren, nur 60 noch im Land. Wie er sagt, „wirken sich die US Sanktionen auf die Wirtschaftsbeziehungen aus wie ein richtiges Embargo, weil der Finanzsektor betroffen ist“.

Die Trump Administration hat sich im vergangenen Jahr vom Atomvertrag zwischen Teheran  und den Weltmächten zurückgezogen und die Sanktionen wieder verhängt.

Dabei ist auch zu beachten, dass die Vereinigten Staaten am 8. Mai europäische Banken, Investoren und Geschäftshäusern davon abgeraten haben, sich auf das sogenannte Spezialfahrzeug mit dem Namen INSTEX einzulassen, um außerhalb des Dollars mit dem Iran Handel zu treiben und die US Sanktionen zu umgehen.

„Wenn Sie eine Bank, ein Investor, ein Versicherer oder ein anderes Unternehmen in Europa sind, sollten Sie wissen, dass eine Beteiligung am … Spezialfahrzeug eine armselige Geschäftsentscheidung ist“, äußerte Tim Morrison, Sonderassistent des Präsidenten und führender Direktor für die Fragen von Massenvernichtungswaffen und biologischer Verteidigung, vor einer Konferenz.

Er nannte auch den Schritt des Iran, die Beschneidungen bei seinem Programm zurückzunehmen, „nichts weniger als eine atomare Erpressung Europas“.

US Außenminister Mike Pompeo, der sich am 8. Mai mit dem Außenminister des VK traf, meinte auch, dass der Iran Europa erpresst mit seinem neuesten Schritt betreffend den JCPOA. Pompeo fügte hinzu, dass die heutige Entscheidung des Iran eine Rückkehr zur Anreicherung bis zur Waffenfähigkeit bedeute. Zwar sei der Brief des Iran vage, aber die USA würden abwarten und schauen, was passiert.

Morrison kündigte auch an, dass die Vereinigten Staaten planten, ‚sehr bald‘ weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, so ein hoher Beamter im Weißen Haus am Mittwoch, als Teheran bekannt gegeben hatte, dass es einige Beschneidungen bei seinem Atomprogramm rückgängig machen werde.

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