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  • Last Modified: Montag 22 Juli 2019, 20:39:46.
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Korruption ist ein „integraler” Teil der Strategie des Regierungshandelns des Regimes im Iran

Korruption im weiten Sinn ist ein so verbreitetes Problem im Iran, dass es eine Mammut-Aufgabe wäre, die Führung davon zu befreien. Es könnte in der Tat als eine durchaus unmögliche Aufgabe bezeichnet werden, einfach deshalb, weil diese strukturelle Korruption durch die Bank auf allen Ebenen Wurzeln geschlagen hat.

Die Bevölkerung des Iran hat Korruption als einen der Gründe für die Misserfolge der Wirtschaft ausgemacht und Amtsträger haben versucht, sie jahrelang zu vertuschen. Es ist dermaßen zum Streitpunkt in der Politik des Landes geworden, dass das Phänomen nicht mehr ignoriert werden kann.

Es gibt Ungerechtigkeiten auf vielen Gebieten, nicht zuletzt im Justizsystem des Iran. Der Chef der Justiz im Iran ist Ebrahim Raisi. Seine Ernennung war sehr kontrovers wegen seiner Position im Todeskomitee beim Massaker von 1988. Er spielte eine direkte Rolle bei diesen Ereignissen, als Zehntausende der Mitglieder der wichtigsten Oppositionsgruppe im Verlauf eines Sommers getötet wurden.

Viele Familien der Getöteten setzen sich immer noch für Gerechtigkeit ein, um dann zu sehen, wie jemand, der die Hinrichtung von politischen Dissidenten anordnete, auf einem solchen Posten ist. Das ist ein Schlag ins Gesicht. Raisi spricht über Reformen, die er im Justizsystem durchführen will, und behauptet, er kämpfe auch gegen Korruption.

Der Präsident des iranischen Regimes Hassan Rohani hat zugleich versucht, immer mehr Entschuldigungen für den traurigen Zustand der politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten im Land zu finden. Statt aber wirklich an einer Änderung der Situation zu arbeiten, hat er Ausreden erfunden und die Schuld abgeschoben.

Es scheint eine Strategie im ganzen Regime zu sein, so zu tun, als werde das Land einigen großen Reformen unterzogen. Das Regime weiß, dass es nahe am Zusammenbruch ist und dass die Menschen entschlossen sind, einen Regimewechsel zu erleben. Zugleich mit dem Vorgehen gegen das Volk versucht das Regime vielleicht auch, dieses Volk zu überzeugen, dass ein Wandel in den Karten ist und dass die Prioritäten des Regimes sich geändert haben.

Jedoch können die Menschen nicht so leicht zum Narren gehalten werden. Sie wissen, dass das Regime, was immer die die Oberen sagen, was sie tun werden, verantwortlich für den Stand der Dinge ist – im politischen, im wirtschaftlichen und in anderen Bereichen. Sie wissen, dass das Regime unfähig zur Mäßigung ist und dass sein Überleben von korrupter und böswilliger Politik abhängt.

Die iranische Zeitung Hamdeli Daily sagt in einem Kommentar zu den korrupten Praktiken unter den Oberen, darunter verbreitete Unterschlagungen, dass diese Praktiken unter der derzeitigen Führung nie aufhören werden. Sie vermerkt dazu, dass die Justizabteilungen in den letzten drei Jahrzehnten Informationen über korrupte Praktiken gesammelt haben, die der Öffentlichkeit über die Presse zugänglich gemacht wurden, und dass es dann Versprechungen gab, etwas dagegen zu tun. Aber dann ging der Kreislauf immer weiter. Die Zeitung kommt zu dem Schluss, dass wirtschaftliches Missmanagement und Korruption ganz einfach ein „integraler Teil“ des Regimes sind bei der Verwaltung des Landes.

Eine Sache ist ganz klar – die Oberen des Regimes haben absolut nicht die Absicht, die Korruption zu bekämpfen, die ihnen die Taschen füllt.

 

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