• English
  • French
  • Deutch
  • Italian
  • Arab
  • Spanish
  • Albanian
  • Last Modified: Samstag 22 Juni 2019, 08:03:58.
  • English
  • French
  • Deutch
  • Italian
  • Arab
  • Spanish
  • Albanian

Das iranische Regime steigert die Uran Anreicherung

Das iranische Regime hat seine Produktion angereicherten Urans beschleunigt, so der Chef der atomaren Überwachungsbehörde der VN am Montag, was neue Befürchtungen über zunehmende Spannungen zwischen den USA und dem Iran nährt.

Yukiya Amano, der Chef der IAEO, der Organisation, die zuständig ist für die Überwachung der Einhaltung des Atomabkommens durch den Iran, gab die Steigerung der Urananreicherung bekannt, fügte aber hinzu, dass es nicht klar sei, wann der Iran die Grenzen der Vorratshaltung erreichen werde, die im Pakt festgelegt wurden.

Amano äußerte, er sei „besorgt über die wachsenden Spannungen wegen des iranischen Atomproblems“ und er hoffe, „es würden Wege gefunden, um die derzeitigen Spannungen durch einen Dialog zu reduzieren, [weil] es wesentlich ist, dass der Iran seine Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Atomtechnik voll umsetzt“, die im Vertrag festgelegt wurden.

Die Spannungen haben zugenommen

Nach mehr als einem Jahr, nachdem die USA sich aus der Atomvereinbarung mit dem Iran zurückgezogen haben, sind die Spannungen auf einem Allzeithoch, so dass der Iran im Ergebnis unter zunehmenden wirtschaftlichen und diplomatischen Druck gerät, Die US Sanktionen gegen den Iran wurden Anfang Mai weiter angezogen und die USA haben auch einen Flugzeugträger in  den Persischen Golf geschickt, um der Bedrohung durch den Iran, wie sie es nennen, entgegenzutreten.

Im vergangenen Monat drohte der Iran damit, seine Urananreicherung zu steigern, falls die europäischen Länder, die immer noch Partei im Atomvertrag sind, keinen Weg finden, dass das Regime den US Sanktionen entgeht. Es scheint, dass Europa bisher für die Umsetzung eines Spezialfahrzeugs die Bedingung stellt, dass der Iran einige Gesetze zur finanziellen Transparenz verabschiedet, aber Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat in dieser Woche den Iran besucht und das könnte ein Zeichen dafür sein, dass Europa bereit ist, einzuknicken. Das ist besonders besorgniserregend, nachdem Maas davon gesprochen hat, dass ein Scheitern des Atomvertrags zu vermeiden sei, und über das Potential, dass der finanzielle Mechanismus INSTEX steht und bald funktionieren könne.

Maas sagte: „Das ist ein neuartiges Instrument, deshalb kann es nicht so umstandslos operationalisiert werden. Aber alle formalen Erfordernisse sind jetzt in Kraft und deshalb nehme ich an, dass wir es in absehbarer Zeit benutzen können“.

Es gibt aber eine große Zahl von Problemen mit diesem Plan. Zum einen werden viele Unternehmen und Länder INSTEX vermeiden, weil sie die US Sanktionen fürchten. Zum anderen kann es nur für humanitäre Transaktionen verwendet werden, die unter den US Sanktionen ohnehin erlaubt sind.

Die einzige reale Option eines Umgangs mit dem iranischen Regime ist, sich auf die Seite des Volkes zu stellen und einen Regimewechsel zu unterstützen. Die Mullahs sind  zu keiner Reform fähig. Je eher der Westen das einsieht, desto besser.

E-Mail

Copyright © 2018 Nationalen Widerstandsrates Irans (NWRI) - Auswartiger Ausschuss.