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  • Last Modified: Samstag 08 Dezember 2018, 12:53:15.
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Das arabische Parlament verurteilt die Einmischung des Iran im Jemen

 

Das arabische Parlament hat die Einmischung des Iran im Jemen verurteilt. Er unterstützt dort die Miliz der Huthis und die Bedrohung, die sie auf die Nachbarländer ausüben – besonders dadurch, dass sie regelmäßig ballistische Raketen nach Saudi-Arabien abfeuern.

Die Abgeordneten bekräftigten dies in einer Erklärung, die sie nach dem ersten Treffen der dritten Sitzungsperiode des zweiten parlamentarischen Jahres herausgaben; sie konzentriert sich auf den Jemen. Sie stimmten darin überein, dass eine friedliche, politische Lösung der Krise im Jemen auf der Grundlage der Initiative der Golfstaaten, des nationalen Dialogs und der auf den Jemen bezogenen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, besonders der Resolution Nr. 2216, notwendig sei.

Das Parlament erörterte die mangelnde Bereitschaft der Huthis, sich an ernsthaften Versuchen einer friedlichen Lösung der Krise im Jemen zu beteiligen. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Huthis täglich den Frieden stören – durch Seeminen, durch Entsendung von Booten, die mit Sprengfallen versehen sind, in das Rote Meer und durch Angriffe auf Öltanker. In der Erklärung werden diese bösartigen Maßnahmen als terroristisch bezeichnet; sie stellten eine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit sowie des Welthandels dar. Die Abgeordneten kamen darin überein, dass sie für das beständige Leiden der Bevölkerung des Jemen die Huthis verantwortlich machten.

Ferner bekräftigte das Parlament seine Unterstützung der legitimen Regierung des Jemen sowie der von den USA geförderten, von Saudi-Arabien geführten Koalition zur Wiedereinsetzung der international anerkannten Regierung des Jemen. Die Abgeordneten forderten die Institutionen des Landes auf, ihrer Mitverantwortung für die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Jemen zu entsprechen.

Der Konflikt im Jemen besteht seit 2014, als die Huthis die legitime Regierung zur Flucht aus der Hauptstadt Sanaa zwangen.

Das iranische Regime unterstützt die Huthi-Rebellen, weil es im Nahen Osten verzweifelt zur Destabilisierung und zum Chaos beiträgt. Denn das Chaos ermöglicht es den Mullahs, in ein Land einzudringen und die Kontrolle darüber zu übernehmen – in der Regel durch Helfershelfer, wie es im Jemen und im Libanon der Fall ist, oder, wie in Syrien, durch Aufpäppelung der bestehenden Regierung.

All dies gehört zu dem Plan des iranischen Regimes, im Nahen Osten einen Schiitischen Halbmond zu errichten, mit dessen Hilfe es Söldner und Geld leichter verteilen könnte – mit dem endlichen Ziel, ein neues Persisches Reich zu begründen.

Das Regime agiert derart nicht, weil es stark, sondern weil es schwach ist. Es wird von der iranischen Öffentlichkeit verachtet; es ist konfrontiert mit einem Aufstand, der von Kräften des Widerstands des Volkes angeführt wird; es ist konfrontiert mit internationalen Sanktionen. Die Mullahs wissen, dass ihre Macht im Schwinden begriffen ist und ihnen ein baldiger Sturz bevorsteht. Darin liegt der Grund dessen, dass es das Chaos in andere Länder tragen will.

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