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  • Last Modified: Montag 15 Oktober 2018, 17:44:41.
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Warum will Europa den Iran – Atomdeal am Leben erhalten?

Europa äußerte sich stets optimistisch, wenn es um den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) geht, der auch als Atomdeal von 2015 mit dem Iran bekannt ist. Die Unterzeichner waren die fünf permanenten Mitglieder des UN Sicherheitsrates, Deutschland und die EU.

Frederica Mogherini, die EU Außenbeauftragte, nannte das Abkommen sogar „eine gemeinsame Friedenserklärung“, welche „die Welt sicherer macht“.

Doch gibt es drei Jahre später Frieden im Mittleren Osten? Nein! Der Deal hat das iranische Regime nur dazu ermutigt, seinen Expansionismus und seine Förderung des Terrorismus voran zu treiben.

In Syrien halten die Milizen des iranischen Regimes Diktator Bashar Assad an der Macht, im Libanon finanziert der Iran die libanesische Hisbollah, eine Terrorvereinigung, welche das Land in weiten Bereichen unter seiner Kontrolle hat. Im Irak hat das irakische Regime seine Ziele bereits verwirklicht. Das Land ist nach dem Krieg instabiler denn je und seine Milizen greifen die US Botschaft in Bagdad und sein Konsulat in Basra an.

Anfang des Monats zog sich die US Regierung nach den Angriffen aus dem Freundschaftsabkommen von 1955 zurück. Es war bereits vorher klar, dass es keine Freundschaft mehr unter den Nationen gibt und dennoch sendet es die Nachricht an den Iran, dass es nun nicht mehr ohne Folgen die amerikanischen Interessen bedrohen kann.

Doch Europa, das Ziel der letzten beiden aktuellen Terroranschläge durch das iranische Regime, hält immer noch an dem zerbrechenden Atomdeal mit dem Iran fest.

Als sich Donald Trump im Mai aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück zog und die Sanktionen wieder einsetzte, hätte Europa eigentlich folgen müssen, doch statt dessen versprach es weiter, den Deal zu retten.

Europa sollte wissen, dass es keine moderaten Kräfte im Regime gibt und dass das JCPOA nur eine Garantie für die Mullahs war, ihr destruktives Verhalten weiter fortzusetzen. 2015, kurz nachdem der Deal unterzeichnet war, ließ Präsident Rohani die Größe der militanten Revolutionsgarden um 145% erhöhen. Das war vor allem möglich, weil nun Milliarden von Dollar aus gesperrten Konten frei geworden waren.

Alan Mendoza, der Geschäftsführer der Henry Jackson Society in London, schrieb dazu:“ Europa schwächt seine demokratischen Prinzipien, wenn es vor den Wünschen des Iran kapituliert. Die bedingungslose Zusage, dass Europa am JCPOA fest hält, ist de facto ein blindes Auge gegenüber dem Chaos zu haben, welches der Iran im ganzen Mittleren Osten verbreitet.“

Der Nationale Sicherheitsbrater der USA, John Bolton, sagte dazu:“ Der Iran ist eine Bedrohung für den gesamten Mittleren Osten“ und Europa sollte diese Worte ernst nehmen und seine Augen öffnen, welchen destruktiven Einfluß der Iran in der ganzen Welt hat.

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