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  • Last Modified: Montag 17 Dezember 2018, 20:37:40.
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Absurde Resolution des Mullah-Parlaments des als Antwort auf die Sanktionen des US-Kongresses

NWRI – Am 13. August 2017 zeigte das Parlament des iranischen Regimes eine panische und dramatische Show, in der ein neuer Plan zur Bekämpfung der US Sanktionen gegen das Regime beschlossen wurde.
Die Maßnahme zeigt zum einen die Angst und Verwundbarkeit der herrschenden religiösen Faschisten im Iran auf die neuen US Sanktionen, vor allem in Bezug auf die Anti – Terror Sanktionen gegen die Revolutionsgarden (IRGC) und zum anderen zeigt es, dass alle Banden dieses Regimes ein gemeinsames Interesse an Unterdrückung und Verletzung von Menschenrechten sowie dem Export von Terrorismus und Kriegstreiberei in der Regime haben und dass das Regime in Gänze unfähig ist, davon Abstand zu nehmen. 

Das Gesetz mit dem Namen „Gegenmaßnahmen der terroristischen und abenteuerlichen Akte der USA in der Region“ kam nach der Verabschiedung eines Gesetzes über neuen Sanktionen gegen das Mullahregime in den USA wegen seiner Menschenrechtsverletzungen, seines Raketenprogramms und seiner terroristischen Projekte. Dabei wurden vor allem Anti – Terror Sanktionen gegen die Revolutionsgarden beschlossen, die vom US Repräsentantenhaus und dem Senat fast einstimmig verabschiedet und kürzlich vom US Präsidenten unterzeichnet wurden. Das Gesetz ist damit wirksam.

In der Resolution des Regimes heißt es, dass der Plan dazu dient, die Sanktionen zu bekämpfen, welche eine „direkte Bedrohung der Sicherheitsinteressen  des Regimes und seiner regionalen und trans – regionalen Verbündeten“ darstellen sollen.

Der Plan zeigt das Ausmaß an Panik des Regimes vor der steigenden internationalen Akzeptanz der Mojahedin (PMOI) und des iranischen Widerstandes und der Unterstützung seiner Politik für einen Regimewandel im Iran. In dem Gesetz heißt es „die USA unterstützen finanziell, mit Waffen und seinen Geheimdiensten gewalttätige terroristische Gruppen im Mittleren Osten“. Es folgen lächerliche Aufrufe zum Boykott und Sanktionen gegen Personen, welche direkt oder indirekt die PMOI unterstützen.

In der Resolution werden der Regierung von Hassan Rohani 10.000 Milliarden Rials für den Ausbau der Raketenaktivitäten, 10.000 Milliarden für die Finanzierung der terroristischen Qods Force und seiner Intensivierung von terroristischen Interventionen in der Region zur Verfügung gestellt. Auch der Geheimdienst, der Bereich der Verteidigung und des Außenministeriums erhält 10.000 Milliarden Rials, um gegen das neue US Gesetz vorzugehen.

Die absurde Resolution des Parlamentes des Regimes zeigt wieder einmal deutlich, dass das Überleben des gesamten Regimes von Unterdrückung und dem Export von Terrorismus abhängt. Ein entschlossenes Vorgehen gegen diese beiden Stützpfeiler ist ein elementar wichtiger Schritt für den Sturz des Regimes.

Copyright © 2018 Nationalen Widerstandsrates Irans (NWRI) - Auswartiger Ausschuss.