Saturday, June 25, 2022
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An die UN Vertreterin: Um das Leben der Iraner zu verbessern, sollten sie die iranische Führung bitten, ihre Taschen zu leeren

Am 8. Mai soll die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen, Prof. Alena Douhan, in den Iran reisen, um „die negativen Auswirkungen der einseitigen Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte“ zu messen.

Während kein Ausländer – ganz gleich ob gewöhnlicher Bürger, Forscher oder Vertreter – jemals einen Besuch ohne die strengste staatliche Überwachung und Orchestrierung erlebt hat, ist die Tournee eines UN Berichterstatters, insbesondere mit dem Etikett der Menschenrechte, in stärkstem Maße ironisch.

Die Geschichte jedes einzelnen UN Sonderberichterstatters, der die Menschenrechtssituation seit der Revolution von 1979 im Iran überwachen wollte, sagt alles:

Andrés Aguilar (1984–1986) trat zurück, da Teheran weiterhin seinen Job sabotierte.

Reynaldo Galindo Pohl (1986–1995), der „die Lektion gelernt hatte“ und sich an die Regeln der Mullahs hielt, schaffte es, den Iran zwischen 1990 und 1992 dreimal zu besuchen. Obwohl das Massaker von 1988 unter seiner Amtszeit stattfand, zog er Beziehungen der Pflicht vor, aber nach seinem dritten Besuch wurde ihm die Einreise in den Iran verboten und einige der Personen, die mit ihm gesprochen hatten, wurden vom Staat getötet.

Nach dem Rücktritt von Galindo Pohl ernannte die UNCHR Maurice Copithorne, einen kanadischen Anwalt, zum Sonderberichterstatter. Am 22. April 2002, während Mohammad Khatami immer wieder Reformen versprach und die westliche Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Iran regierte, entschied die UNCHR, dass der Iran nichts über Copithornes Berichte über die Menschenrechte im Iran hören soll und stimmte für die Beendigung seines Mandats. Ahmed Shaheed (2011-2016), die verstorbene Asma Jahangir (2016–2018) und Javaid Rehman (2018- heute) hatten noch nie die Gelegenheit, einen Fuß in den Iran zu setzen, geschweige denn, die Auswirkungen von irgendetwas auf die Menschenrechte im Land zu messen.

Da diese Geschichte eine Art Leitfaden für das Regime ist, hat Teheran nicht das geringste Interesse an Transparenz und die elf Tage einer geführten Tour durch den Iran versprechen ebenfalls keinen aufschlussreichen Bericht für die Welt, außer Frau Douhan würde sich den Kollegen anschließen, die von Teheran zur persona non grata erklärt wurden.

Wenn Teheran auch nur das geringste Interesse daran hätte, das Elend der Menschen zu lindern, könnte es dies perfekt tun, indem es die Bankkonten der Vertreter öffnet und die milliardenschweren Vermögen seiner riesigen Kartelle in die Wirtschaft des Landes investiert.

Wenn Frau Douhan beabsichtigt, eine echte Veränderung vorzunehmen, dann sollte sie darauf bestehen, die Mostazafan-Stiftung, Setad Ejraiye Farmane Emam, Astan Quds Razavi, die Stiftung für Märtyrer- und Veteranenangelegenheiten und ihre Tochtergesellschaft Kowsar Wirtschaftsorganisation, die Barakat-Stiftung, die Alavi-Stiftung, die 15. Khordad Stiftung, die Immobilenstiftung der Islamischen Revolution, die Imam Khomeini Hilfs – Organisation, das Khatam-ol-Anbiya Hauptquartier usw. zu besichtigen.

Während die iranischen Vertreter ihr verschwenderisches Leben in Villen und Palästen genießen und ihren Nachwuchs in westliche Länder schicken, verkaufen einige Iraner ihre Körperteile und Babys, um die Armut zu überleben.

Laut Forbes „wuchs die Zahl der vermögenden Privatpersonen (HNWIs) im Iran im Jahr 2020 um 21,6 % und lag damit weit über dem weltweiten Durchschnitt von 6,3 %. Das kollektive Vermögen dieser Dollar-Millionäre wuchs mit 24,3 % sogar noch schneller.“

Am 23. April veröffentlichte das Sekretariat des NWRI eine Erklärung, in der es „die Manipulation der UN Gremien durch das klerikale Regime“ scharf verurteilte, während es dazu aufrief, die Massaker und Verbrechen des Regimes in den letzten Jahren zu untersuchen.

Im Januar 2018, als der Iran von den Sanktionserleichterungen durch das Atomabkommen von 2015 profitierte, gingen Millionen Iraner auf die Straße und protestierten gegen explodierende Preise. Die Iraner lehnten alle herrschenden Fraktionen ab und forderten einen Regimewandel.

Seit 2018 sind große Aufstände ausgebrochen und haben das Regime in seinen Grundfesten erschüttert. Das iranische Volk skandierte dabei: „Unser Feind ist genau hier, zu sagen, es ist Amerika, ist eine Lüge.“

Die beispiellose Inflation sowie steigende Preise für Grundnahrungsmittel werden das Land zu neuen „Unruhen und Rebellionen“ treiben, wovor staatliche Vertreter jetzt offen warnen. Teheran wird daher versuchen, mit Frau Douhans Besuch die internationalen Sanktionen für die Misere verantwortlich zu machen. Ob das Regime eine neue Welle der Aufstände überleben wird, ist eine ernsthafte Frage, aber das Schicksal eines zweifelhaften Berichts ist es sicherlich nicht.