Friday, July 1, 2022
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Auszüge aus der Rede des Ex-Außenministers Mike Pompeo in Ashraf III in Albanien

Excerpts of Secretary Mike Pompeo’s Speech in Ashraf III, Albania

Der frühere Minister Mike Pompeo hat am 16. Mai 2022 Ashraf 3 besuchtDer 70. Außenminister der Vereinigten Staaten Michael R. Pompeo wurde am Montag, dem 16. Mai von der gewählten Präsidentin des NWRI Maryam Rajavi in Ashraf 3 in Albanien empfangen.

Herr Pompeo sprach gegenüber den Bewohnern von Ashraf 3 über den derzeitigen Stand der Dinge im Iran und die Aussichten. Hier Auszüge aus der Rede:

Es ist wirklich eine seltene Gelegenheit, vor so vielen Patrioten sprechen zu können, die dem Land, das sie lieben, so viel gegeben haben. Ich kenne und ich habe im Museum mehr als 1000 frühere politische Gefangene des theokratischen Regimes gesehen, die heute hier versammelt sind. Und ich möchte Euch sagen, als früherer Außenminister und jetziger arbeitsloser Diplomat, dass ich Respekt vor Euch habe und tief alle die Arbeit zu schätzen weiß, die Ihr geleistet habt.

Was Ihr im Namen der Freiheit erlitten habt, erinnert uns daran, was zu verteidigen und zu sichern unser Land vor vielen Jahren gegründet wurde. Und es ist etwas Besonderes, es ist etwas Besonderes, bei Euch zu sein. Ich möchte auch der gewählten Präsidentin Maryam Rajavi meine Anerkennung aussprechen. Es ist unter ihrer Führung, dass der Nationale Widerstandsrat Iran die Basis für eine freie, souveräne und demokratische Republik Iran legt. Meinen Glückwunsch, sehr geehrte Frau!

Der ehemalige Minister Mike Pompeo und die gewählte Präsidentin des NWRI haben am 16. Mai 2022 das Ashraf 3 Museum besucht.

Die letzte Gelegenheit, zu Euch allen zu sprechen, war bei dem Gipfel Freier Iran vor etwa einem Jahr. Vieles hat sich seitdem geändert, leider nicht genug, aber dank der Bemühungen so vieler in diesem Saal, erscheint es mir klar, dass das iranische Regime wirklich schwach ist. Ich glaube, dass Ihr das sehen könnt. Ich glaube, dass Ihr das fühlen könnt. Ich bete dafür, dass die Protestierer innerhalb des Landes es ebenso sehen können. Und wenn es auch Herausforderungen gibt, die vor uns liegen, und obwohl ich weiß, dass wir zusammenarbeiten müssen, wenn wir das Ende des tyrannischen Regimes im Iran sehen wollen, bin ich zuversichtlich, bin ich zuversichtlich, dass eine Änderung, eine Änderung in Bezug auf das Regime bevorsteht.

Erstens, der Konflikt zwischen dem iranischen Regime und Israel und dem großen Satan, den Vereinigten Staaten von Amerika, der Konflikt zwischen dem iranischen Regime und den sunnitischen arabischen Golfstaaten; und natürlich der Konflikt zwischen dem iranischen Regime und der Moderne und dem Volk im Iran. Wir müssen alle diese drei Konflikte verstehen. Aber es gibt einen Konflikt, den ihr wertschätzen müsst, um dem Iran seinen berechtigten Platz in der Geschichte zurück zu geben. Das ist der Konflikt zwischen dem Iran und seinem Volk.

Dieser zentrale Kampf, dieser zentrale Kampf ist einer auf den Straßen, in den Moscheen und in den Köpfen der iranischen Menschen – das ist die Trennlinie zwischen dem Volk und der Opposition, die Freiheit und Demokratie anstreben, auf der einen Seite, und der Gesamtheit des Regimes auf der anderen Seite. Macht da keinen Fehler! Dieser Gegensatz ist real – die Menschen hier im Saal heute sind ein Zeugnis dafür. Und ich bin stolz, wie ich vor einem Jahr gesagt habe, dass wir an Eurer Seite waren und sind. Ich war und bin die ganze Zeit auf Eurer Seite.

Was, das habe ich gefragt, was hat die iranische Revolution dem iranischen Volk gegeben? Das Regime bringt eine Ernte des Leidens und des Todes im Vorderen Orient ein auf Kosten seiner eigenen Bürger. Die Wirtschaft des Iran stagniert heute. Sie hat keine Richtung, sie plündert aus und ich denke, es wird jetzt gerade noch schlimmer werden. Das Regime wird natürlich vom Ajatollah, Raisi und dem IRGC angeführt.

Und lasst mich jetzt einfach sagen, dass es furchtbar wäre, das IRGC nicht als die terroristische Organisation zu betrachten, die es ist und die es bleiben wird. Ich bete dafür, dass unsere Regierung keinen solchen Fehler bei der Entscheidung macht. Das IRGC und sein revolutionärer Eifer sind brutal. Viele von Euch und Euren Familien haben darunter gelitten. Es ist theokratisch. Es ist natürlich feige und außerdem kleptokratisch.

Ich habe heute im Museum gesehen und seit Jahren gewusst, dass seine Führer von sich aus Tausende getötet haben und dass sie diejenigen, die solche massiven Gräueltaten begangen haben, dazu ausgewählt haben, ihre Terrororganisation und ihr Regime zu leiten, weil sie bereit sind, Tausende mehr zu töten. Ihre Führer können ein ziviles Flugzeug abschießen und dabei Hunderte Zivilisten töten und dann an nichts anderes denken, als die Verantwortung zu leugnen und diese kleine Blackbox vor der Welt zu verbergen. Ich erinnere an diese Nacht, ich erinnere an die unschuldigen getöteten Menschen.

Soleimani spielte die Rolle des Kriegshelden. Aber er war alles andere als das, wie so viele in diesem Raum hier heute wissen und von seiner Hand erduldet haben. Ihr solltet wissen, dass es Freunde von mir gab, die auch von Qassem Soleimani getötet worden sind. Vor einigen Jahren wart Ihr sein Ziel Nummer 1. Ihr seid nicht nur Überlebende der Grausamkeit Soleimanis, sondern Ihr arbeitet auch an einem wirklichen Wandel in Teheran.

Ebrahim Raisi, der Schlächter, der das Massaker von 1988 orchestriert hat, ist jetzt Präsident des Iran. Aber er ist nicht wirklich der Präsident des Iran. Sie – sie alle – werden die Show weiter gehen lassen, das Publikum will, dass sie weitergeht und niemals endet.
Sie sind bereit, das IRGC, die Basidsch und jedes Mittel zu benutzen, um ihren Griff auf das Volk beizubehalten. Das ist das Verständnis des Regimes – als konterrevolutionär und weitgehend unveränderbar – das die Arbeit bestimmte, die wir in der Trump Administration geleistet haben. Unsere Mission war wirklich, wirklich einfach. Ich habe sie im Mai 2018 vorgestellt.

Als Allererstes haben wir verlangt, dass das Regime sich an 12 grundlegende Ideen hält, zwölf einfache Erfordernisse, die wir von jedem Land in der Welt fordern. Und wir haben klargestellt, dass dann, wenn sie das nicht tun, wir jeden amerikanischen Druck anwenden, um dem Regime die Macht zu nehmen, seine eigenen Leute zu töten und Terror in der ganzen Region anzuheizen und in der ganzen Welt. Wir haben das nicht allein getan. Wir haben Bündnisse geschmiedet, um eben diese Ziele zu erreichen und wir haben Israels Bemühungen unterstützt, um unsere Druckkampagne zu erweitern.
Unsere Mission hatte eine Absicht

Wir haben den Iran so isoliert, wie er niemals isoliert worden ist. Erstens stellte unser Programm klar, dass das iranische Volk auf jede mögliche Art unterstützt werden muss – , dass anerkannt werden muss, dass es von dem konterrevolutionären Regime missachtet wird, und dass ihm alle Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Macht zwischen dem Volk und dem Regime angeglichen wird. Aber dies war neu: die vorherige Administration – die, die uns voranging – hatte das Regime auf Kosten des Volkes aufgewertet und als es 2009 die Gelegenheit gab, den Aufstand des iranischen Volkes zu unterstützen, sind sie einfach weggegangen.

Zweitens, die Einebnung des Machtunterschieds zwischen dem Volk und dem Regime baute darauf, die Macht des Regimes in einem höchstmöglichen Maß zu beseitigen. Wir haben jedes Mittel benutzt. Das offensichtlichste war wirtschaftlich.

Wir haben auch daran gearbeitet, die externen Fähigkeiten des iranischen Regimes überall und an jeder Front zu verringern. Wir waren hinter den Ableger-Truppen hinterher. Wir waren ihnen hinterher mit einem Krieg der Information und ihren Bemühungen, ihr Atomprogramm zu benutzen, um die Menschen in der ganzen Welt zu zwingen und zu erpressen.

Wir haben dem Regime Tausende Sanktionen auferlegt. Wir haben Teams ausgebaut und Koalitionen, wobei die Abraham Accords [Dokument mit Israel und arabischen Staaten als Unterzeichnern, das sich auf die Nahostpolitik bezieht] ein zentraler Teil sind, die klar stellen, dass ein Friedensschluss mit Israel für die Völker des Vorderen Orients allgemein gut ist, wie er das auch für das Volk im Iran sein würde.

Die Zerstörung des Regimes, die sich daraus ergab, war real, aber die Anwendung dauerte leider bis zu fast zwei Jahren und diese Zeit reichte nicht aus, unsere letzten Ziele zu erreichen. Das Regime war deutlich an seinem schwächsten Punkt.
Man konnte es an dem Wert des Rial sehen. Man konnte es sehen an der Reduktion der Reserven an ausländischen Devisen.

Keine Möglichkeit mehr, mehr als ein paar hundert Barrel Öl am Tag zu verkaufen, kein Geld mehr da, keine Reserven an ausländischen Devisen. Einrichtungen überall beseitigt – nicht nur im Iran, sondern auch auf See und im Ausland. Der Eroberungsheld des IRGC Soleimani wurde vom Erdboden vertilgt, konnte dem Regime nicht mehr dienen und die Patrioten daheim und im Ausland niederhalten. Der Rial sank zu einer beispiellosen Schwäche herab.

Der letzte Ausläufer unserer Bemühungen betraf das Volk, er betraf Euch, er betraf die Menschen innerhalb des Iran. Ebenso wie unsere wirtschaftlichen Strafen, ebenso wie unsere militärischen Bemühungen, Druck auf die Iraner auszuüben, hat sie am meisten das in Unruhe versetzt, war das, was sie am meisten besorgt gemacht hat, unsere Bemühungen, das iranische Volk zu unterstützen.

Unsere Politik har das iranische Volk an jeder Ecke unterstützt
Wenn es Arbeiterstreiks gab oder Boykotts von Produktpreisen, dann haben wir klargestellt, dass diese das Ergebnis der konterrevolutionären Inkompetenz waren, nicht von Fehlern des iranischen Volks und wir haben unser Bestes getan, diejenigen zu unterstützen, die vom Joch des Regimes befreit werden wollten.

Ihr könnt die Wirkungen dieser Bemühungen sehen. Ihr habt es gesehen, als die Wahlen stattfanden. Die Beteiligung war die niedrigste seit 1979, was eine totale Abweisung des Regimes und seines Kandidaten bedeutete. Es war in Wirklichkeit ein Boykott des Regimes – und man kann sicher sein, dass das Regime das weiß. Sie können jede Zahl veröffentlichen, die sie wollen, jede Zahl, die sie sich aussuchen, aber die Beteiligung war bedeutungslos und es lag klar zutage für die ganze Welt, dass dies eine „Show“ ist.

Diese Wahl wurde stark beeinflusst durch eine Serie von sozialen Erhebungen, darunter die Aufstände von 2017, 2018 und 2019, deren Hauptslogan war: „Hardliner, Reformer, das Spiel ist jetzt aus“.

Zu diesen Slogans gehörten der: „Tod dem Diktator“, der die Fundamente des Regimes in seiner Gänze erschütterte. Diese Aufstände demonstrierten, dass das iranische Volk keine Hoffnungen auf Wahlen setzte, die vom Ajatollah beaufsichtigt wurden, als ein Pfad zu grundlegendem Wandel.

Das Regime ist wirklich schwach, an seinem tiefsten Punkt in 40 Jahren. Iraner aus jeder Ecke des Landes können das Scheitern des Regimes dabei sehen, die einfachen Versprechungen einzulösen, die es gegeben hat. Ihr könnt es gerade jetzt sehen, wo wir hier heute sind im Mai 2022.

Die sagenhafte Inkompetenz des Regimes und das Streben nach nuklearer Macht haben es zum Paria auch unter seinen muslimischen Brudernationen gemacht. Seine sagenhafte Inkompetenz ruiniert das Land einfach und sie hat Nahrungsmittel und Gas und die grundlegenden Güter unerschwinglich gemacht. Die Möglichkeiten des Landes, mit Überschwemmungen, Naturkatastrophen und Erdbeben fertig zu werden, sind heute praktisch nicht vorhanden.

Was Raisi anbetrifft, so ist er nicht der Präsident des Volkes im Iran. Er ist der Präsident, der einfach vom Ajatollah ernannt wurde. Seine Mission ist klar. Schmerz zufügen, in Furcht versetzen, weiter ausplündern und ausrauben. Aber Ihr sollt wissen, Raisi ist schon gescheitert. Er ist damit gescheitert, Aufstände im Iran zu unterdrücken oder den edlen Geist des Dissenses innerhalb des iranischen Volkes zu brechen. Und der Widerstand ist ein Teil davon, dass dies realisiert werden konnte.

Ich erinnere meine Freunde, die diesen einfachen Tatbestand manchmal vergessen, daran, dass der Iran der größte Brecher von Verträgen ist, den es in der Weltgeschichte gegeben hat. Leider wollen einige im Westen, darunter die derzeitige Administration, dem Regime Hilfe zum Überleben geben. Ihre Demut und ihre Hingabe, das gescheiterte Atomabkommen wieder zu beleben, stellen wirkliche Gefahren dar für die Arbeit, die das Volk im Iran zu vollenden versucht. Wir sahen das Regime schon in …

Auch als der Iran seine Bemühungen verdoppelt hatte, Uran anzureichern und Einrichtungen zu entwickeln, die eines Tages benutzt werden, um Atomwaffen zu bauen, hat Präsident Biden entschieden, dass es wichtiger sei, einen Vertrag mit ihnen zu schmieden, als ihnen eher noch härtere Sanktionen aufzuerlegen. Ich muss es den Leuten in diesem Raum nicht sagen – Präsident Biden und sein Team lassen mit sich spielen. Schlimmer noch, sie haben mit den Russen Unterverträge abgeschlossen, dessen Botschafter in Wien alle direkten Diskussionen mit den Iranern „in unserem Sinne“ geführt hat.

Wir wissen auch auf Grund des Fundes von iranischen Dokumenten zu Atomwaffen, dass das Regime eine Handbibliothek für zukünftige Waffenentwicklung gehalten hat. Wir wissen, dass der Iran derzeit an seiner Einrichtung in Uran anreichert, ein Ort, wo diese Tätigkeit vom JCPOA verboten ist – einem Abkommen, von dem der Iran sagt, dass er es immer noch respektiert. Lasst es uns klar sagen: Der Iran hat seine Verträge niemals gehalten. Er hat jede Absicht, Atomwaffen zu entwickeln.

Das darf nicht sein. Als Gruppe, die in Washington und in der Welt eine wirkliche Stimme hat, müssen wir erreichen, dass Ihr den Führern in der Welt die zerstörerischen Fähigkeiten der theokratischen Diktatoren in Teheran darstellt. Zeigt den Führern wie Präsident Biden, mit wem sie es da zu tun haben, und macht ihnen klar, zu welchem Elend sie beitragen, wenn sie ihnen Macht geben.

Das bringt mich zu meinem letzten Punkt. Ein entscheidender fehlender Faktor in der US Politik gegenüber dem Iran ist immer die fehlende Unterstützung für die organisierte Opposition gewesen. Das Regime in Teheran ist zu dem Extrem gegangen, 30 000 politische Gefangene umzubringen, wobei das Hauptziel die MEK und die Mehrheit der Opfer von ihr waren.
Die Drohung eines Angriffs reicht weit über die Grenzen des Iran hinaus, wenn das Regime Terrorpläne in ganz Europa und den USA gegen die Führer dieser Bewegung ausgeheckt hat. Um die Iranpolitik zu korrigieren, gleichgültig, wer im Weißen Haus sitzt, ist es notwendig, dass die US Administration dem Iranischen Widerstand die Hand reicht und seine enormen Fähigkeiten nutzt. Ashraf 3 ist ein solcher Ort, auf den man seine Aufmerksamkeit richten sollte.

Es ist einer der Gründe dafür, dass es so aufregend für mich ist, hier in Ashraf 3 zu sein, dass die Handlungsmöglichkeiten zur Unterstützung unserer Liebe zum iranischen Volk so vielfältig sind. Sie sollten damit anfangen, Ebrahim Raisi zur Verantwortung zu ziehen für seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit bis zurück ins Jahr 1988. Ich weiß, dass es in diesem Publikum einige gibt, die Angehörige haben, die in diesem Massaker getötet wurden.

Die USA sprechen viel über die Menschenrechte. Es gibt wenige Orte in der Welt, wo es Verletzungen der Menschenrechte häufiger oder mit mehr Verheerungen gegeben hat, als innerhalb des Iran. Wir sollten nie vergessen, dass dies ein Teil der Politik Amerikas oder der Politik des Westens ist.

Wir können den Ajatollah nicht mit Geld und wirtschaftlichen Vorteilen eindecken in der Hoffnung, dass wir nicht benutzt werden, bei Terror und Unterdrückung beteiligt zu sein, weil wir wissen, dass es Beweise dafür gibt. Sogar Minister Kerry hat zugeben müssen, dass dann, wenn dem Regime die Ressourcen dafür gegeben werden, sie benutzt werden, um Terror und grausige Schrecken zu verbreiten.

In den allerletzten Jahren hat die Welt viel über diese Theokratie dazugelernt. Und es ist nicht so, dass wir das nicht schon vorher gewusst hätten, aber wir hatten, offen gesagt, etwas Angst, das direkt in Angriff zu nehmen. In Washington DC gibt es viele Einigkeit darüber, das belegt die starke Unterstützung für das Sanktionsregime, das wir in Kraft gesetzt haben. Und das könnt ihr jetzt auf der ganzen Welt sehen. Ihr könnt sehen, dass sogar in Europa sich der Gezeitenstrom der Toleranz für das Regime abschwächt. Ich merke, dass er sich umkehrt.

Wir müssen alle dabei bleiben, das iranische Volk zu unterstützen, da es für einen freieren und demokratischeren Iran kämpft. Wir müssen das auf jede Art tun, wo wir das können. Es gibt so viel an guter Arbeit, die die amerikanische Zivilgesellschaft tun kann, um diesem Ziel näher zu kommen. Es ist die Arbeit, für die sich Eure Organisation aktiv engagiert, um diesen Kampf aufrecht zu erhalten.

Mir wird oft diese eine Frage gestellt, die ich Euch heute nicht beantworten kann. Die Frage des Wann, wann es der Fall sein wird, dass das iranische Volk die Regierung bekommt, die es so reichlich verdient und nach der es insgesamt es so sehr verlangt. Das kann ich nicht beantworten. Ich glaube nicht, dass irgendjemand von uns in diesem Saal das heute beantworten kann.
Wir wissen aber, dass das iranische Volk am Ende diese demokratische, atomwaffenfreie Republik bekommen wird. Ich bete dafür, dass das bald sein wird.