Friday, September 24, 2021
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Berlin: Mehrere Tausend demonstrieren für Freiheit im Iran – Teil des Weltgipfels FREE IRAN 2021


• Zeit: 10. Juli 2021 – Ort: Brandenburger Tor / Platz des 18. März
• Aufruf zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Präsidenten der Mullahs, E. Raisi – Keine Zusammenarbeit mit einem Regime, dessen Präsident ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit ist
Mehrere tausend Iraner aus dem ganzen Bundesgebiet versammeln sich am Samstag, 10. Juli 2021, am Brandenburger Tor in Berlin, um Deutschland und die Europäische Union zu einer entschlossenen Politik gegenüber dem iranischen Regime aufzufordern, wobei Menschenrechte in deren Zentrum gestellt wird. Sie rufen zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen den designierten Präsidenten des Mullah-Regimes – Ebrahim Raisi – wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf.
Die Demonstranten fordern die Abschaffung der Todesstrafe und die Freilassung politischer Gefangener, insbesondere tausender inhaftierter Demonstranten, und bekunden ihre Solidarität mit den Volksaufständen.
Die Großkundgebung in Berlin ist Teil des Weltgipfels FREE IRAN 2021. An diesem Tag werden Iraner und ihre internationalen Unterstützer aus 105 Ländern aus zehntausenden Orten an dem Gipfel teilnehmen, der größtenteils online stattfindet. Der globale Gipfel wird live auf riesigen LED-Bildschirmen am Kundgebungsort in Berlin übertragen.
1.029 politische Würdenträger aus Nordamerika, Europa, Australien und islamischen Ländern werden auch an dem Gipfel teilnehmen, der am 10. Juli beginnt und bis zum 12. Juli dauert. Mehrere deutsche und polnische Parlamentsabgeordnete sprechen persönlich in Berlin, viele renommierte internationale Politiker werden live und online zur Kundgebung in Berlin sprechen.


Die Teilnehmer fordern ein Ende der Verantwortungslosigkeit der Teheraner Führung, indem sie jede Interaktion mit einem Regime ablehnen, dessen Präsident ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit ist.
Die Botschaft des landesweiten Boykotts der Wahlfarce durch die überwältigende Mehrheit der Stimmberechtigten im Iran und ihr Wille zum Regimewechsel und zur Errichtung einer demokratischen Republik gehören zu den Themen der Veranstaltung.
Tausende von MEK-Mitgliedern in Ashraf 3 in Albanien nehmen an dem Gipfel teil.

Hintergrund:
Am 18. Juni wurde der Blutrichter Ebrahim Raisi bei einer Wahlfarce zum neuen iranischen Präsidenten bestimmt. Er wird für ein Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Sommer 1988 im Iran mitverantwortlich gemacht. Dutzende betroffene Angehörige der Opfer des Blutrichters Raisi werden auch an der Berliner Kundgebung teilnehmen, während sie die Bilder ihrer Liebsten mitführen.

19. Juni 2021: Die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard: Gegen Ebrahim Raisi muss wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelt werden.

Am 25. Juni hat der Bundestag einen Antrag von Regierungsfraktionen und der Opposition beschlossen, Menschenrechte im Zentrum der Iranpolitik zu stellen. Dieser Auftrag ging an die Bundesregierung.

https://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjEva3cyNS1kZS1pcmFucG9saXRpay04NDcwMzQ=&mod=mod493054

29. Juni 2021: Javid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, kritisiert Wahlverlauf, fordert eine unabhängige Untersuchung der mutmaßlichen Tötung von Tausenden im Jahr 1988 sowie der Rolle des Mullah-Präsidenten Raisi bei diesem Massaker.
https://www.reuters.com/world/middle-east/exclusive-un-expert-backs-probe-into-irans-1988-killings-raisis-role-2021-06-29/