Thursday, January 27, 2022
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Das einzige, was schockierender war als das Massaker von 1988 im Iran, war das Schweigen der Welt darüber


Von Mohammad Zand

33 Jahre nach dem Massaker von 1988 bin ich zum Gericht gegangen, wo ich dieses Mal nicht der Angeklagte war.
Am Mittwoch ist die 35. Gerichtssitzung im Fall Hamid Noury zu Ende gegangen. Der Prozess wurde zeitweise nach Albanien verlagert. Deshalb konnte ich, Mohammad Zand, zusammen mit meinen Freunden, die das Massaker von 1988 überlebt haben, meine Zeugenaussage machen.
Noury wurde 2019 verhaftet wegen seiner Rolle als Gefängnisbeamter im Gohardasht Gefängnis bei den Massentötungen von Dissidenten im Sommer 1988. Ich bin in Bezug auf diesen Fall einer der Kläger, weil ich Zeuge bei seinen Verbrechen im Gefängnis war. Monate nach der ersten Gerichtssitzung in Schweden haben wir endlich die Chance bekommen, zu bezeugen, was vor 33 Jahren in den Gefängnissen des Iran passiert ist.
Mir wurde gesagt, dass ich die erste Person sei, die in Albanien ihre Aussage macht. Deshalb ging ich zum Bezirksgericht in Durres. Als ich den Saal zum ersten Mal betrat, erinnerte ich mich plötzlich an jene furchtbaren Tage in den 1980er Jahren, hauptsächlich im Sommer 1988, als meine Freunde in rascher Folge hingerichtet wurden.
1981 war ich Student im Iran, als ich für die Unterstützung der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) verhaftet wurde, der Hauptopposition gegen die theokratische Diktatur, die im Jahr davor eingerichtet worden war. Ich wurde sofort zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt und saß daraufhin die verhängte Strafe vollständig ab. Mein Bruder Reza Zand wurde etwa zur gleichen Zeit verhaftet und unter der gleichen Anklage zu 10 Jahren verurteilt. Er hat es nicht mehr erlebt, das Gefängnis wieder von außen zu sehen.

1988, sieben Jahre nach Beginn seiner Strafzeit, wurde mein Bruder getötet im Zuge des landesweiten Massakers des iranischen Regimes an politischen Gefangenen. Er war einer von Tausenden von Personen in den Gefängnissen Teherans und im Gohardasht, deren vorhandene Strafen plötzlich und willkürlich zu Todesurteilen heraufgesetzt wurden von der Teheraner „Todeskommission“, die zusammengestellt worden war als Reaktion auf eine Fatwa des Regimegründers Ruhollah Khomeini.
Als ich an der Reihe war, vor die Todeskommission zu treten, fragte ich die vier Mitglieder, warum sie meinen Bruder hingerichtet hätten, obwohl das Strafgericht ihm schon eine geringere Strafe zuerkannt habe. Ich erhielt keine Antwort, aber später wurde mir klar, dass es genau der Zweck der Todeskommission war, jeden zu beseitigen, von dem sie annahmen, dass er nach wie vor den demokratischen Prinzipien der MEK verpflichtet war.
Ich vermute, dass mein Bruder wusste, was vor sich ging, bevor ich dahinter kam. Als er zuerst vor die Todeskommission gestellt wurde, hat er mir seinen persönlichen Besitz ausgehändigt und zu verstehen gegeben, dass wir uns nicht wieder sehen würden. Schon davor, als unsere Mutter uns das letzte Mal besuchte, bevor das Gefängnis von der Außenwelt abgeschirmt wurde, hat er ihr gegenüber die gleiche gefühlsmäßige Einschätzung zum Ausdruck gebracht.
Ich zweifle nicht daran, dass die anderen die Ansicht meines Bruders teilten. Tatsächlich wuchs bei vielen meiner Mithäftlingen der Verdacht, welche Absicht die Behörden hatten, sobald die Zeitungen nicht mehr an das Gefängnis geliefert und die Fernsehgeräte mehr und mehr aus den Zellen entfernt wurden. In dem Maße, wie diese Menschen vor der Abschirmung ihren Verdacht Freunden und Angehörigen zu verstehen gaben, muss die Erwartung von Massenhinrichtungen die umgebende Welt erreicht haben, lange bevor das Massaker drei Monate nach seinem Beginn zum Abschluss kam.
Das Massaker von 1988 an politischen Gefangenen im Iran: Augenzeugenberichte, Mohammad Zand
Es ist deshalb zutiefst empörend zu wissen, dass niemand etwas unternommen hat, es zu stoppen. Die eigene aktivistische Gemeinschaft des Iran konnte allein nicht viel erreichen, aber Teile dieser Gemeinschaft nahmen mit ihren Freunden und Angehörigen in der iranischen Diaspora Verbindung auf und forderten sie auf, Alarm zu schlagen wegen eines bevorstehenden Verbrechens gegen die Menschlichkeit. Der Iranische Widerstand im Ausland legte den Abgeordneten in Washington und in anderen westlichen Hauptstädten Beweise vor, nur um abgebügelt zu werden, weil jene Regierungen ihre Strategie fortsetzten, einen freundlichen Kontakt zum Regime in Teheran herzustellen.
Noch empörender ist, dass diese Strategie bis zum heutigen Tag andauert, sogar drei Jahrzehnte lang, in denen das Regime seine schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit vertuscht und zugleich die Tradition lebendig erhalten hat durch Maßregelungen gegen Dissens, Morde an Dissidenten und der systematischen Beförderung von hoch gestellten Beteiligten an dem Massaker von 1988. Im Juni dieses Jahres hat das wahrscheinlich ungeheuerlichste Beispiel für letzteres stattgefunden, als die klerikalen Behörden die „Wahl“ von Ebrahim Raisi arrangierten, einer der vier Personen, die 1988 in der Teheraner Todeskommission saßen.
Raisi wurde auserkoren, während die Wahlberechtigten im Iran das Verfahren aus Protest boykottierten. Jedoch wurde dieser Verweigerung der Legitimierung im August von der internationalen Gemeinschaft widersprochen, als ausländische Würdenträger einschließlich des stellvertretenden Direktors des europäischen Auswärtigen Dienstes an der Zeremonie [der Amtseinführung] teilnahmen, um vom ersten Tag an herzliche Beziehungen zur Raisi Administration herzustellen.
Diese Entscheidung stellt einen klaren Verrat an den humanitären Prinzipien der Europäischen Union dar. Dieser Verrat wurde schon begangen in den 33 Jahren vor der Inauguration Raisis. In dieser Zeit haben der Iranische Widerstand und Menschenrechtsgruppen zahlreiche Aufrufe zu einer internationalen Untersuchungskommission des Massakers von 1988 verfasst mit dem Ziel, eine Strafverfolgung der bekannten Beteiligten daran in Gang zu setzen.
Weniger als ein Jahr vor Raisis Aufstieg zur Präsidentschaft haben sieben Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen einen offenen Brief geschrieben, der einräumte, dass die UNO Institutionen 1988 um den Anstieg der Zahl der Hinrichtungen wussten, aber nichts getan haben. „Dass diese Gremien nicht in der Lage waren, zu handeln, hatte verheerende Auswirkungen auf die Überlebenden und Angehörigen ebenso wie auf die allgemeine Situation der Menschenrechte im Iran“, sagten sie. Eines der klarsten Beispiele dieser Auswirkungen wurde eben gerade von Amnesty International in einem Bericht herausgestellt, in dem eine Folterkampagne detailliert beschrieben wird, die auf die Niederschlagung eines landesweiten Aufstandes folgte, der im November 2019 ausgebrochen war.
Im Juni hat die Generalsekretärin von Amnesty Agnès Callamard eine Erklärung abgegeben, in der sie beklagt, dass „Raisi zur Präsidentschaft aufgestiegen ist, statt dass gegen ihn wegen der Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Mords, des erzwungenen Verschwinden Lassens und der Folter ermittelt wird“. Dies, sagt sie, sei eine „bittere Erinnerung daran, dass im Iran zuoberst Straflosigkeit herrscht“.
Die westlichen Mächte und internationale Gremien, die sich gegen das Massaker von 1988 blind gestellt haben, tragen viel Verantwortung für diese Straflosigkeit. Ich erwarte nicht gerade, dass sie den gleichen Einblick in die Absichten des Regimes gehabt haben konnten wie mein verstorbener Bruder, aber nichts kann die drei Jahrzehnte der Vergesslichkeit und Naivität angesichts zahlloser Appelle an sie entschuldigen, die schlimmsten Verletzer der Menschenrechte im Iran zur Verantwortung zu ziehen.
Die Weigerung der Westmächte, Raisis besondere Rolle in dem Massaker von 1988 zu verurteilen, stellt eine ganz neue Dimension ihres Verrats an geteilten humanitären Prinzipien dar. Zum Glück wird diese kollektive Untätigkeit ein wenig ausgeglichen durch die Bemühungen von Menschenrechtsgruppen wie Amnesty und besonders von verschiedenen Abgeordneten und der einzigen europäischen Regierung, die sich aktuell zu einer Revision der lange gültigen Politik der Vernachlässigung entschlossen hat.
Nourys Prozess hat im August dieses Jahres begonnen mit Anklagen von Kriegsverbrechen und Massenmord wegen seiner Rolle bei der Folter an politischen Gefangenen vor und während des Massakers von 1988, Die Verhaftung erfolgte auf der Basis des Weltrechtsprinzips, einem Prinzip der Rechtsprechung, dass es erlaubt, bei den schwersten Verstößen gegen das Völkerrecht in irgendeinem Land die Strafverfolgung aufzunehmen ohne Rücksicht auf die Nationalität des Täters oder den Ort des fraglichen Verbrechens.
Als ich vor dem Bezirksgericht in Durres meine Zeugenaussage machte, hatte ich meine Mithäftlinge und meinen Bruder vor Augen. Und ich dachte: „Wird endlich der Gerechtigkeit gedient?“
Der Prozess gegen Noury bildet ein Modell, das im Rechtsfall gegen Ebrahim Raisi angewandt werden kann, dessen Rolle bei dem Massaker viel ausgedehnter war. Einige Rechtsgelehrte haben sogar den Internationalen Strafgerichtshof aufgefordert, gegen Raisi wegen Völkermord zu ermitteln, da diese offensichtlichen Bemühungen, die MEK zu vernichten, womöglich Teil einer sogar noch größeren Bemühung war, ganze Glaubensgemeinschaften zu zerstören, die für gemäßigtere Markenzeichen des Islam im Gegensatz zum theokratischen Fundamentalismus eintreten als es das Mullah Regime vorzeigt.