Thursday, August 13, 2020
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Die anhaltenden Erfolge der iranischen Widerstandsbewegung – MEK und NWRI – sollten zu ausländischer Unterstützung anregen

 

Die anhaltenden Erfolge der iranischen Widerstandsbewegung – MEK und NWRI – sollten zu ausländischer Unterstützung anregen

Große Versammlung von Iranern sowie Freunden der MEK und des NWRI in Berlin 2019

Am 17. Juli werden zehntausende Iraner an der von ihrer Widerstandsbewegung – den MEK und dem NWRI – organisierten Konferenz teilnehmen. Der „Weltgipfel FREIER IRAN“ wird die mit sozialen Distanzen operierende Alternative zu der sonst all- jährlich in der Nähe von Paris vom Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) organisierten Versammlung sein.

Viele von den Exil-Gemeinschaften werden in ihren Ländern Versamm-lungen abhalten, und diese werden durch einen Livestream zu einem überbrückenden Ereignis vereinigt werden, dem weitere Teilnehmer, Politiker und Journalisten zusehen sollen.

Auf dem Gipfel wird es angesichts der bemerkenswerten Entwick-lungen, zu denen es in den vergangenen Jahren im Iran gekommen ist, viel zu besprechen geben. Einige von diesen Entwicklungen lassen hoffen – so die Verbreitung von zwei Aufständen gegen das Regime im ganzen Lande, deren Ziel in der Sicherung von Freiheit und Demokratie für das Volk bestand. Weitere Entwicklungen verliefen tragisch, z. B. die Verbreitung des Coronavirus, das bisher – schon ungefähr sechs Monate lang – nach der Erkenntnis der ersten Fälle ohne Kontrolle geblieben ist. Doch deuten praktisch alle jüngsten Entwicklungen auf die Möglichkeit einer dramatischen Veränderung in naher Zukunft hin.

Die iranische Gesellschaft erwartet die Auslösung einer Explosion. Dies aufständische Volk und seine Widerstandsbewegung sollten von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Die jährlichen Versammlungen des NWRI bieten eine Gelegenheit, zu der Unterstützung der demokratischen Widerstandsbewegung zu inspirieren. Doch obwohl viele einzelne Politiker und Experten zum Nahen Osten ihre Unterstützung geäußert haben, verhalten sich die Regierungen, die sie vertreten, zu dem Ansinnen einer Entfremdung von der gegenwärtigen Regierung in Teheran widerwillig.

Dies Widerstreben wurde lange durch die falschen Annahmen bestärkt, mit denen die Apologeten des Regimes die Aussicht auf eine Alternative kommentierten. Das entsprechende Lügen-Narrativ behauptet, daß die organisierte Opposition entweder überhaupt nicht vorhanden sei oder einer bedeutenden Unterstützung durch das Volk entbehre. Die Apologeten des Regimes porträtieren den Zugriff der Mullahs auf die Macht als stark, legitim und so gut wie unerschütterlich. Doch diese beiden Annahmen sind nach all den Jahren ernsthaft in Frage zu stellen. Jetzt scheinen sie am seidenen Faden zu hängen. Es besteht wenig Grund zu der Annahme, daß sie die politischen Diskussionen, die auf dem Weltgipfel FREIER IRAN entstehen werden, überleben können.

Es liegt daran, daß die Vertreter des NWRI in der Lage sein werden, die neuesten Erfolge des iranischen Widerstandes einem internationalen Publikum klar zu machen. Dazu gehören die Aufstände im Januar 2018 und November 2019; in ihnen spielte die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) die entscheidende und führende Rolle. Erklärungen dieses Sinnes ergingen von keiner geringeren Autorität als der des Höchsten Führers Ali Khamenei. Und ähnliche Erklärungen kommen bis jetzt aus seinem Amt; er warnt seine Freunde vor der Aussicht, daß im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus noch stärkere Manifestationen des Dissens zu erwarten seien.

In einer Rede, die er vor seinen – als Studenten getarnten – Milizionären der Bassij im April gehalten hat, bezeichnete Khamenei die MEK als eine Gruppe, die „die Fundamente der Revolution verwirft“ -- d. h. das System der Velayat-e faqih, der absoluten Herrschaft religiöser Autoritäten. Darnach bemerkte er, die Bemühung der MEK, dies System zu stürzen, werde wahrscheinlich zum leitenden Prinzip zukünftiger Proteste von Studenten werden – so lange, bis die Bassij und andere dogmatische Behörden sie wirksam unterdrückten.

Zu diesem Schluß muß jeder kommen, der die beiden ersten Aufstände beobachtet und gesehen hat, daß sie das lächerliche Bild von den MEK als einem „Kult“ oder „Grüppchen“, durch das der Machterhalt der Mullahs wenig oder überhaupt nicht bedroht werde, zerstört haben. Die Popularität und Stärke der Organisation wurde nicht nur dadurch unter Beweis gestellt, daß Khamenei einräumen mußte, sie hätte eine Förderung der Demonstrationen „seit Monaten geplant“, sondern auch durch das Ausmaß und die Vielfalt der Arten, wie die Nation sich die Programme und Slogans der MEK zu eigen machte.

Im ganzen Lande und während beider Aufstände – dem von 2018 und dem von 2019 – hörte man die Teilnehmer diese Slogans skandieren: „Tod dem Diktator!“ und „Tod für Rouhani!“ Sie galten dem Höchsten Führer und dem Präsidenten des Regimes. Ferner distanzierten sich die öffentlichen Demonstrationen von beiden Fraktionen des Regimes und machten klar, daß das Volk eine Alternative zu der Hauptmacht des mittelalterlichen Regimes will. Diese Empfindung ähnelt stark jener, die der iranische Widerstand zum Ausdruck brachte, als er zum Boycott der nationalen Wahlen aufrief, wobei die Leitung der Organisation die Iraner aufforderte, „für den Wandel des Regimes zu stimmen“.
Nahezu die gesamte Bevölkerung des Iran nahm im vergangenen Februar an einem solchen Boykott teil – und dies, obwohl Teheran den Ausbruch des Coronavirus vertuschte und die Wähler dringend aufforderte, zu den Urnen zu gehen. Diese Parlamentswahl zeichnete sich durch die geringste Wahlbeteiligung in den 41 Jahren des Regimes aus – und dies selbst nach der von ihm frisierten Statistik. Dadurch wurde sie – die Wahl – zu dem vorerst letzten Indiz dessen, daß das Land nach einem Wandel der Regierung verlangt.

An alle diese Anzeichen wird die internationale Gemeinschaft während des Welt-Gipfels erinnert werden. Nach allem, was recht ist, müßten sich dadurch die führenden Politiker veranlaßt sehen, endlich ihre Annahme aufzugeben, daß ein Regimewandel im Iran unwahrscheinlich sei. Mit jedem Wahlboykott, jedem Aufstand wird deutlicher, daß dieser Wandel nicht nur erreichbar, sondern unvermeidlich ist.

Dabei erhebt sich die Frage, wozu der besagte Wandel führen kann. Doch auch das wird von den Rednern der Veranstaltung FREIER IRAN en détail dargelegt werden. Es ist für die Freunde der MEK und des NWRI bereits umrissen worden – und zwar in dem 10-Punkte-Plan für die Zukunft des Iran, den die gewählte Präsidentin des NWRI, Maryam Rajavi verfaßt hat. Hier nur so viel: Eine Übergangs-regierung unter der Leitung von Frau Rajavi würde das Land zu freien und fairen Wahlen führen, gleichem Rechtsschutz für alle, der Aufgabe der nuklearen Ambitionen, friedlichen Beziehungen zu den Nachbarn sowie der Trennung von Religion und Staat.

Der bevorstehende Wandel ist eine Sache, zu der jede demokratische Nation der Welt beizutragen nicht nur bemüht, sondern wirklich auch gewillt sein sollte. Dazu sind Möglichkeiten vorhanden, die für die Bürger besagter Nationen und Wirtschaften frei von Risiko wären. In zwei Aufständen, die das ganze Land überzogen, zahllosen Demonstrationen der Engagierten und mehreren früheren Veran-staltungen FREIER IRAN außerhalb der Grenzen des Landes hat der iranische Widerstand betont, daß der Wandel des Regimes von der einheimischen Bevölkerung zu Wege gebracht werden wird. Die internationale Gemeinschaft wird um nichts anderes gebeten als darum, diesem Volk an die Seite zu treten, wenn die Zeit dafür gekommen ist.