Tuesday, June 22, 2021
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Die Kernbotschaft der anhaltenden Proteste im Iran in den letzten Monaten


Im ganzen Iran brechen andauernd Proteste aus. In allen Gesellschaftsschichten werden Kundgebungen abgehalten und gegen die falsche Politik mitten im Ausbruch von Covid-19 protestiert. Seit sich im Iran Proteste ausbreiten und stärker werden, ist es notwendig, ihre Kernbotschaft zu verstehen.
Am Sonntag haben iranische Rentner und Pensionäre der Organisation für soziale Sicherheit ihre landesweiten Proteste in Dutzenden Städten im ganzen Iran abgehalten. Sie haben zahlreiche Proteste abgehalten, manchmal zweimal in der Woche und gefordert, dass die Höhe ihrer Pensionen an die Inflationsrate angepasst wird und gegen die Untätigkeit und Korruption des Regimes protestiert.
Zugleich haben Lehrer mit „grüner Auszeichnung” eine Kundgebung vor dem Parlament des Regimes abgehalten und gegen Arbeitslosigkeit und hohle Versprechungen der Amtsträger protestiert. Diese Lehrer haben erst vor kurzem ihren Abschluss gemacht mit „grüner Auszeichnung“, was bedeutet, sie haben einen akademischen Rang und einen hohen Grad der Qualifikation erworben.

In den letzten Tagen haben Studenten Protestkundgebungen in Dutzenden Städten abgehalten, um gegen Prüfungen in Präsenz statt online unter den Voraussetzungen der Coronavirus Pandemie zu protestieren. Die repressiven Maßnahmen des Regimes wie das Schicken von drohenden Textbotschaften an Studenten und das Kontaktieren ihrer Eltern in verschiedenen Städten haben die Studenten nicht daran gehindert, ihre Kundgebungen abzuhalten.

Die Slogans in allen oben genannten Protestveranstaltungen enthalten nicht nur einfach soziale und wirtschaftliche Forderungen. Zum Beispiel haben Rentner am Sonntag skandiert: „Inhaftierte Arbeiter sollten freigelassen werden“., „Wir gehen nicht mehr wählen, wir haben zu viele Lügen gehört“, „Wir leiden unter Ungerechtigkeit und Covid-19, niemand kümmert sich um uns“, „Rentner, steht auf gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung“.
Diese Slogans und die sich verstärkenden Proteste haben das Regime in Schrecken versetzt. „Was an den sozialen Protesten wichtig ist, das ist, dass ein einfaches bürgerliches Anliegen eine Sache der Sicherheit geworden ist“, schrieb die staatliche Tageszeitung Mostaghel am Sonntag.


Nach den großen Protesten im Iran im November 2019 hat das Regime erfolgreich die Covid-19 Pandemie benutzt und mit Vertuschung und Untätigkeit die Zahl der Proteste reduziert. Der Oberste Führer des Regimes Ali Khamenei nannte das tödliche Virus einen „Segen“ und eine „Prüfung“ und benutzte es dazu, die unruhige Gesellschaft zu kontrollieren.

Aber jetzt, wo die Menschen mit extremer Armut zu kämpfen haben, kann das Regime sie nicht von Protesten dadurch abhalten, dass es seine inhumane Covid-19-Politik fortsetzt.
In den letzten vier Monaten haben sich soziale Proteste verstärkt und ausgedehnt. Zum Beispiel haben die Rentner zuerst ihre Proteste nur in einer begrenzten Zahl von Städten abgehalten, aber allmählich schlossen sich mehr Leute diesen Kundgebungen an und diese Proteste breiteten sich im ganzen Iran aus. Jetzt haben sich andere Gesellschaftsschichten, von den an der Börse betrogenen Investoren bis zu Arbeitern, Lehrern und Studenten den Protesten angeschlossen.
Khamenei und sein Regime werden Zeuge dieser sich verstärkenden Proteste. Aber sie können sie weder vollständig unterdrücken, weil das die Proteste wegen der Explosivität der Gesellschaft verstärken würde; noch kann es das Regime ganz aufgeben, die Proteste zu unterdrücken, weil sie sich sehr schnell ausbreiten würden.
Die Sackgasse des Regimes in Bezug auf den Umgang mit diesen Protesten hat verursacht, dass die Proteste sich fortsetzen und stärker werden.
Deshalb warnen die staatlichen Medien vor diesen anhaltenden Protesten. Die staatliche Tageszeitung Jahan-e Sanat vom 14. April hat die Furcht des Regimes vor einem Aufstand der „Armee hungernder Menschen“ und den Folgen von „periodischen Protesten“ und ihrem „plötzlichen Wachstum“ wiedergespiegelt.