Saturday, December 4, 2021
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Dutzende Demonstrationen während zweier Tage im Iran

Die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)hat durch ihr gewaltiges Netzwerk im Iran Berichte gesammelt, die von Demonstrationen gegen die verheerenden wirtschaftlichen und sozialen Zustände in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sprechen.

In dieser Woche – am Sonntag – veranstalteten die Rentner und Pensionäre der Organisation für soziale Sicherheit des Iran ihre achte Demonstration im ganzen Lande. Dabei ertönten Slogans gegen die verfehlte Wirtschaftspolitik des Regimes und seine Weigerung, die Renten der zunehmenden Inflation und den zum Himmel strebenden Preisen anzupassen.

In Dutzenden Städten wie Teheran, Karaj, Isfahan, Tabriz, Ahvaz, Rasht, Khorramabad, Arak und Kermanshah versammelten sich die Rentner zum Protest gegen die im Regime institutionalisierte Korruption und seine verfehlte Politik. Die Demonstranten skandierten Slogans wie „Die hohen Preise und die Inflation bringen die Menschen um!“ „Das Land sitzt auf seinen Schätzen – die Rentner sind in Not!“ „Unsere Hauptforderung: die Renten der Inflationsrate anpassen!“

Die zunehmende Inflation ist darauf zurückzuführen, daß das Regime, um sein Haushalts-Defizit auszugleichen, Banknoten drucken läßt.

Am Samstag schrieb dazu die staatliche Tageszeitung „Arman“: „Die Inflation ist eines der größten, fundamentalsten Probleme, die seit 40 Jahren die Wirtschaft des Iran belasten. Ihr wichtigstes ist das Haushaltsdefizit der Regierung. Ohne Berücksichtigung der vom Coronavirus bewirkten Krise wurde für das Jahr ein Haushalts-Defizit von 130 Billionen Toman vorausgesagt. Das Drucken von Banknoten soll ausgleichen; damit werden die monetäre Basis und die Liquidität vergrößert, was am Ende zu einer inflationären Wirkung führt.“

Hinzu kommt, daß das Regime, während der Wert der nationalen Währung des Iran – des Rial – in den vergangenen Jahren um 80% abgenommen hat, sich weigert, die Gehälter und Pensionen anzupassen. Die gegenwärtigen Raten führen im Verein mit der zunehmenden Inflation dazu, daß die meisten Pensionäre unter der Armutsgrenze leben.

Am vergangenen Montag veranstalteten Rentner der Öl-Industrie vor dem Amt des Pensionsfonds in Ahvaz – im Südwesten des Iran – eine Demonstration. Sie skandierten gegen das Ölministerium gerichtete Slogans, mit denen sie ihre Rechte forderten: „Wir geben nicht nach, bis wir bekommen, was uns zusteht!“


Rentner der Öl-Industrie veranstalteten vor dem Amt des Pensionfonds in Ahvaz im Südwesten des Iran eine Demonstration

Am Dienstag morgen versammelten sich Arbeiter der Stadtwerke von Behbahan – im Südwesten des Iran – vor dem Amtsgebäude des Stadt-rates, um gegen ihre elenden Lebensumstände zu protestieren und ihre Löhne zu fordern.


Arbeiter der Stadtwerke von Behbahan – im Südwesten des Iran – veranstalten vor dem Amtsgebäude des Stadtrates eine Demonstration

Die Arbeiter verliehen am Vorabend von Nowruz (dem persischen Neujahrsfest) der Not, die durch den wirtschaftlichen Druck und durch die Tatsache, daß die Stadt ihr Versprechen, die Löhne zu bezahlen, nicht gehalten hat, entstand, am Vorabend von Nowruz (dem persischen Neujahrsfest) Ausdruck.

Am Dienstag versammelten sich Arbeiter der Firma „Pars Metal“, um dagegen zu protestieren, daß der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen war. Die häufigen Maßnahmen der Arbeiter und die Versammlungen, mit denen sie ihre Rechte erkämpfen wollten, hatten nicht zum Erfolg geführt. Das einzige Ergebnis bestand in Versprechungen ihres Arbeitgebers, die er jedoch nicht gehalten hat. „Der Arbeitgeber versprach“ – so einer der demonstrierenden Arbeiter – „für heute die Herausgabe von 30 Schecks, womit wir zur Bank hätten gehen können; aber die Herausgabe unterblieb.“

Arbeiter der Firma „Pars Metal“ demonstrieren dagegen, daß ihr Arbeitgeber seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist

Am Dienstag veranstalteten Angestellte der Stromverteilungsfirma des Iran vor dem Parlament des Regimes eine Versammlung und forderten ihre Rechte.

Am Dienstag versammelten sich Milchbauern; damit kamen sie einer Forderung nach, die am Tag zuvor ergangen war. Sie demonstrierten dagegen, daß die zuständigen Behörden die traditionellen Milchbauern nicht unterstützen, außerdem gegen die immer höheren Preise für Tiernahrung und den geringen Milchpreis, der sie zum Verkauf von Milchvieh zwingt.

Diese Demonstrationen, veranstaltet von allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, zeigen an, daß das Regime an der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Krise des Iran gescheitert ist. Es hat sich die Ausbreitung von Covid-19 zu Nutze gemacht, um die Gesellschaft weiter zu unterdrücken und die Krise zu vertuschen. Doch die Demonstrationen zeigen, daß die unmenschliche Politik des Regimes gegenüber Covid-19 nicht mehr wirken wird.

Am Montag schrieb die staatliche Tageszeitung „Jahan-e Sanat“: „Die vom Coronavirus bewirkte Krise vertagt den Konflikt; doch diese Vertagung bringt überwältigende Probleme mit sich und fordert somit die Gesellschaft heraus. Mit anderen Worten: Wenn die Gesellschaft von den Klauen dieser Krankheit befreit sein wird, werden die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Fehler immer mehr destruktive Kraft entfalten.“