Monday, January 17, 2022
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Französischer Präsident: Iranisches Raketenprogramm muss beschränkt werden – Entweder mit Verhandlungen oder mit Sanktionen

Reuters und AP – Der französische Präsident Emmanuel Macron drückte seine Sorgen über das iranische ballistische Raketenprogramm aus und sagte, dass es entweder durch Verhandlungen oder Sanktionen begrenzt werden muss.

Auf die Anschuldigung, dass der Iran am Samstag aus dem Jemen eine Rakete auf Saudi – Arabien abgefeuert hat, die abgefangen werden konnte, sagte Macron:“ Es gibt extrem große Sorgen über das Verhalten des Iran. Es müssen Verhandlungen beginnen, um über das iranische ballistische Raketenprogramm zu reden.“ 

„Wie bereits im Rahmen des Atomabkommens von 2015 geschehen, braucht es auch im Hinblick auf die Aktivitäten im ballistischen Raketenprogramm einen offenen Prozess, den Verhandlungen oder notfalls auch Sanktionen beinhalten müssen.“, sagte Macron und ergänzte:“ Die Rakete, die Saudi – Arabien abfing und die aus dem Jemen kam, war eindeutig eine iranische Rakete. Das macht deutlich, wie stark ihr Programm bereits ist.“

Der französische Präsident sprach auf einer Konferenz in Dubai am Ende seines Besuchs der Vereinigten Arabischen Emirate, bevor er zu einem überraschenden Besuch nach Saudi – Arabien aufbrach.

Obwohl man die schiitischen Huthi – Rebellen im Jemen unterstützt, weigert sich der Iran bis heute, zuzugeben, dass man ballistische Raketen an sie liefert. Er sagt, dass das Raketenprogramm ausschließlich der Verteidigung dient und dass es keinen Zusammenhang mit dem Atomdeal gibt.

Die ballisitsche Raketen, die Samstag nacht abgefangen wurde, flog nahe dem Flughafen von Riad, als sie laut Aussagen saudischer Vertreter abgeschossen wurde.

Macron betonte noch einmal seine Unterstützung für das Atomabkommen, welches von US Präsident Donald Trump angezweifelt wird. „Wenn wir davon zurück treten, dann wird dies entweder sofort zum Krieg führen oder die Abwesenheit der Kontrolle führt zu einer Situation wie mit Nordkorea, was ich nicht akzeptieren kann.“

Der französische Präsident sagte weiter:“ Der Iran ist eine regionale Macht….man sollte ihm gegenüber nicht naiv sein. Wir müssen an der Seite unserer Verbündeten stehen, auch von den Vereinigten Arabischen Emiraten und wir sollten keine Politik verfolgen, die Ungleichgewichte und Konflikte in der Region schafft.“

Er betonte, dass seine Intention ist, den Iran an den Gesprächen mit allen Akteuren in der Region teil haben zu lassen.

Macron sagte gegenüber den Journalisten, dass die Entscheidung, nach Riad zu gehen, am Dienstag morgen getroffen wurde und dass es Gespräche mit dem Kronprinzen Mohammed bin Salman geben würde, wo es auch um regionale Fragen wie den Jemen und Libanon ginge.

„Ich glaube, es ist wichtig, dass wir mit Saudi – Arabien in Hinblick auf einer Stabilität in der Region und dem Kampf gegen Terrorismus zusammen arbeiten“, sagte er.

In den letzten Jahren knüpfte Frankreich neue Verbindungen zur Golfregion, weil es einen harten Kurs gegenüber dem Iran bei den Atomverhandlungen führte. Ähnliche Politikrichtlinien werden gegenüber den Konflikten im Mittleren Osten angewendet.