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  • Last Modified: Donnerstag 17 Oktober 2019, 21:16:35.
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AP: Der iranische Präsident fordert Aufhebung der Sanktionen vor Gesprächen

The Associated Press
TEHERAN, Iran (AP) – Der Präsident des Iran machte am Dienstag einen Rückzieher in Bezug auf mögliche Gespräche mit Donald Trump und erklärte, der US Präsident müsse zuerst die gegen Teheran erhobenen Sanktionen aufheben, sonst wäre ein Treffen zwischen beiden nur ein Fototermin.


Hassan Rohanis Sinneswandel erfolgte einen Tag, nachdem Trump am Montag gesagt hatte, es gebe eine „wirklich gute Chance“ , dass die beiden sich treffen könnten wegen der atomaren Sackgasse nach der überraschenden Intervention des französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim G-7 Gipfel, um Washington und Teheran nach Jahrzehnten des Konflikts zusammenzubringen.
„Ohne das Zurückziehen der Sanktionen durch die USA werden wir keine positive Entwicklung erleben“, sagte Rohani in einer Fernsehansprache am Dienstag und fügte hinzu, Washington „hält den Schlüssel für das, was als Nächstes passiert“, in der Hand.
„Wenn jemand daraus nur einen Fototermin mit Rohani machen will, das geht nicht“, sagte er.
Noch am Montag hatte Rohani seine Bereitschaft erklärt, einen Weg aus der Verhandlungskrise zu finden nach Amerikas Rückzug aus dem Atomvertrag.
„Wenn ich wüsste, dass zu einem Treffen zu gehen und eine Person zu besuchen, der Entwicklung meines Landes helfen und die Probleme des Volkes lösen würde, würde ich das nicht auslassen“, hatte er formuliert. „Selbst wenn die Erfolgsaussichten nicht 90 %, sondern 20% oder 10% sind, müssen wir damit vorankommen. Wir sollten Gelegenheiten nicht vorübergehen lassen“.
Rohani stellte sich auch vor seinen Außenminister Mohammad Javad Sarif und verteidigte ihn gegen die Kritik der Hardliner an seinem Überraschungsbesuch am Sonntag in Biarritz, wo die Führer der Gruppe der sieben reichen Demokratien zusammentrafen.
Das englisch-sprachige Press TV hatte am gleichen Montag später eine vage, anonyme Erklärung herausgegeben, in der Macrons Initiative zurückgewiesen wurde.
Macron hatte geäußert, er hoffe, Trump und Rohani könnten sich innerhalb der nächsten Wochen treffen in der Hoffnung, den Atomvertrag von 2015 zu retten, den Teheran mit den Weltmächten abgeschlossen hatte, aus dem sich die USA aber unilateral im vergangenen Jahr zurückgezogen hatten. In dem Vertrag erklärte sich der Iran damit einverstanden, seine Urananreicherung zu limitieren im Gegenzug zur Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.
Am Dienstag gab Macron zu, dass seine Bemühungen, den Iran mit den USA zusammenzubringen, „fragil“ seien, meinte aber, er sehe immer noch einen „möglichen Pfad“ für die Annäherung zwischen beiden.
Sarif zum G7 Gipfel als Überraschungsgast einzuladen, sei ein riskantes diplomatisches Manöver gewesen, aber es verhalf dazu, „die möglichen Bedingungen für ein nützliches Treffen“ zu schaffen, so Macron.
„Es ist die Verantwortung Frankreichs, die „Rolle einer ausgleichenden Kraft“ zu spielen, erklärte Macron und fügte hinzu, dass seine Bemühungen die Hoffnung auf eine „De-Eskalation“ der Spannungen zuließen.
Seit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen sind dem Iran Geschäftsabschlüsse im Wert von Millionen Dollar, die durch die Übereinkunft möglich geworden wären, abhanden gekommen, weil die USA die Sanktionen wieder errichteten und eskalierten, womit sie Teheran weitgehend vom Verkauf von Rohöl ins Ausland abschnitten, einer entscheidenden Quelle harter Währung für die Islamische Republik.
Rohanis Kehrtwendung um 180° kann als Ergebnis des Drucks der Hardliner im iranischen Establishment angesehen werden, die sich einem weicheren Ton gegenüber dem Westen widersetzen.
Aber es könnte auch reflektieren, dass das Paradigma großer Gipfel als Fototermine an exotischen Orten – wie Trumps Treffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un – während strenge Sanktionen in Kraft bleiben, nicht notwendig ansprechend für Rohani sind, dessen Markenzeichen ein Atomvertrag war, der sich mit Trumps Rückzug allmählich aufzulösen begann.
Die Tageszeitung Javan von den Hardlinern, die den Revolutionsgarden nahesteht, warnte Rohani auf ihrer Titelseite am Dienstag in großen Lettern: „Herr Rohani, Fotodiplomatie wird das Land nicht entwickeln“.
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Associated Press Autorin Angela Charlton in Paris trug zu diesem Bericht bei.
Von NASSER KARIMI
Quelle: The Associated Press – 27. August 2019 - https://www.apnews.com/74e29033b09947c8a61cbb6a0d928964 

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