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  • Last Modified: Sonntag 23 September 2018, 18:29:31.
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VAE: Personen und Firmen mit Verbindungen zum IRGC auf die schwarze Liste gesetzt

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben neun iranische Personen und Organisationen auf die landeseigene Liste für Unterstützer von Terror und für Geldgeber an das Corps der Revolutionsgarden (IRGC) gesetzt und dies nur wenige Tage, bevor US Außenminister Mike Pompeo in der kommenden Woche Abu Dhabi besucht. Es wird erwartet, dass er dort hohe Repräsentanten der Emirate trifft.

Die VAE unterstützen die Entscheidung von US Präsident Trump, sich aus dem Gemeinsamen Umfassenden Maßnahmeplan (JCPOA), üblicherweise unter der Bezeichnung Atomabkommen bekannt, zurückzuziehen. Die VAE unterstützen auch Washingtons Forderung, dass der Iran seine Außenpolitik grundlegend ändert, andernfalls habe er mit wirtschaftlichen Sanktionen zu rechnen.

Am 21. Mai, nur wenige Stunden nachdem US Außenminister Mike Pompeo  eine politische Rede über den Iran gehalten hat, hat der Außenminister der VAE Anwar Gargash auf seinem offiziellen Twitter Account geäußert: „Unsere Bemühungen zu vereinen, ist der richtige Weg dahin, dass der Iran sich über die Nutzlosigkeit seiner Einmischungen und seines Expansionismus klar wird“.

Als Konföderation von sieben Scheichtümern auf der arabischen Halbinsel, die mit den USA verbündet ist, beherbergen die VAE eine 5000köpfige US Truppe. Dubai ist zudem der am häufigsten von der US Marine im Ausland angefahrene Hafen.

Der Schritt, die Konten von neun iranischen Personen und Organisationen einzufrieren, entspricht der dort verfügten ministeriellen Resolution Nr. 24 von 2018, ließ die Behörde der Emirate für Sicherheit und Wirtschaftsgüter (ESCA = Emirates Securities and Commodities Authority) verlauten.

Die Namen der neun iranischen Organisationen und Personen wurden noch nicht verraten, aber man geht davon aus, dass es sich um die gleichen Verdächtigen handelt, die das Finanzministerium der USA im vergangenen Mai als Unterstützer von Terrorismus auf seine Liste gesetzt hat.

Damals wurden die Namen der Verdächtigen veröffentlicht: Mas’ud Nikbakht, Sa’id Najafpur, Mohammad Hassan Khoda’i, Mohammad Reza Khedmati Valadzghard, Meghdad Amini, Foad Salehi, außerdem Jahan Aras Kish, Rashed Exchange und Khedmati & Company Joint Partnership.

In einer Erklärung vom 11. Mai gab das Finanzministerium bekannt, dass die USA und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Netz für Devisentausch in großem Ausmaß zerschlagen hätten, das Millionen Dollar an Irans IRGC-Qods Armee transferiert habe. „Heute haben die USA und die VAE gemeinsam die Maßnahme ergriffen, ein ausgedehntes Netz für Devisentausch zwischen dem Iran und den VAE aufzulösen, das Irans IRGC-QF mit Beträgen von Millionen US Dollar in Papiergeld  versorgt und dieses dorthin transferiert hat, damit diese ihre unheilvollen Aktivitäten und regionale Ableger-Gruppen finanzieren konnten“, heißt es dort.

US Finanzminister Steven T. Mnuchin erklärte: „Die Zentralbank des Iran war einbezogen in den Plan der IRGC-QF und hat den Devisentausch dieses Netzes unterstützt und sie damit befähigt, Zugang zu Finanzmitteln zu bekommen, die sie auf ausländischen Bankkonten liegen hat. Dieses Netz von Devisenhändlern und Geldkurieren hat Hunderte von Millionen Dollar umgewandelt“. Er ergänzte: „Das iranische Regime und seine Zentralbank haben den Zugang zu Organisationen in den VAE dazu missbraucht, um zu US Dollar zu gelangen, um die unheilvollen Aktivitäten der IRGC-QF zu finanzieren, darunter die Versorgung der regionalen Ableger-Gruppen mit Geld und Waffen. Dabei wurde der Zweck, für den die US Dollar erworben wurden, verschwiegen“.

Die staatliche Abu Dhabi National Oil Co. hat ferner am 3. Juni eine Erklärung abgegeben, wonach sie über eine Kapazität für Ölproduktion von 3,3 Millionen Barrel pro Tag  verfüge. Sie fügt hinzu: „es bleibt bei dem Plan, bis Ende 2018 die Produktionskapazität auf 3,5 Millionen (Barrel pro Tag) zu steigern“.

Das Ölunternehmen bestätigt: „Wir haben die Möglichkeit, die Ölproduktion um mehrere hundert Barrel pro Tag zu steigern, falls dies nötig sein sollte, um potentielle Lieferengpässe auf dem Markt zu beheben“.

Diese Erklärung erfolgte, nachdem die USA Druck auf andere Länder ausgeübt hat, kein iranisches Öl zu kaufen, und andere Produzenten in der OPEC  wie etwa Saudi Arabien ersucht hat, den Produktionsausstoß zu erhöhen.

Teherans Reaktion darauf bestand in einer Warnung. In einer Rede am Montag vor iranischen Auswanderern in der Schweiz, drohte Präsident Rohani damit, die Straße von Hormuz abzuriegeln: „Wenn Irans Rohölexporte bedroht sind, so wird das für den Rest des Vorderen Orients ebenso sein“. Dies meldete AP.

Die 5. Flotte der US Marine patrouilliert in der Region. Von dort heißt es, dass sich seit August 2017 keine „unsicheren und unprofessionellen“ Aktionen von den iranischen Seekräften ereignet hätten.

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