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Erklärung der Delegation der Vereinigten Staaten im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gegen den iranischen Justizminister

Genf, den 27. Februar 2018

Die Vereinigten Staaten erfahren mit Bestürzung, dass die Regierung des Iran ihren Justizminister Seyyed Alireza Avaie beauftragt hat, vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zu sprechen. Minister Avaie beaufsichtigte in den späten 80er Jahren die summarische Hinrichtung von Iranern.

Er war bis vor kurzem Leiter der Teheraner Justiz und ist nun Justizminister; als solcher verantwortet er die systematischen Willkür-Verhaftungen und Urteile zu Haftstrafen, verhängt über Iraner wegen friedlicher politischer Tätigkeit; er sperrt sie in ein Netzwerk von Anstalten ein, die wegen verdächtiger Todesfälle, der Anwendung von Folter und der Vorenthaltung medizinischer Versorgung berüchtigt sind.

Die verheerende Menschenrechtslage im Iran verdient nach wie vor die Kritik des Menschenrechtsrates und mehr. Als Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen müssen wir unsere Stimmen vereinen, um Personen zu verurteilen, die die Menschenrechte verletzen und sich des Rates bedienen wollen, um ihre Verbrechen zu vertuschen und die fundamentalen Werte zu zerstören, zu deren Schutz dies Gremium geschaffen wurde.