Friday, July 3, 2020
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Ärger über die Inflation und hohen Preise Demonstration in Yazd gegen Rouhani Wachsender Streit innerhalb der herrschenden Clique

Verärgerte Menschen skandieren in der Stadt Yazd (im Zentral-Iran): „Inflation, hohe Preise – Rouhani, gib uns Antwort!“, so geschehen während seiner Rede in Yazd am 10. November 2019

Veröffentlicht am 11. November 2019

Hassan Rouhani, Präsident des iranischen Regimes, begegnete während seiner Reise nach Yazd – in Zentral-Iran – der Verärgerung über die regierende Diktatur.

Seine in der Stadt gehaltene Rede wurde wiederholt von Leuten unterbrochen, die über die Inflation und die hohen Preise empört waren. Die Menge skandierte: „Inflation, hohe Preise, Rouhani, gib uns Antwort!“ „Lügner, Lügner!“ Und: „Lassen Sie die Randprobleme, lösen Sie die zentralen!“

Auch protestierte die Menge gegen die arbeiterfeindliche Politik des Regimes; sie trug Plakate, auf denen zu lesen war: „Das Auskommen, das Wohnen der Arbeiter!“

Rouhanis Besuch in Yazd offenbarte auch den zunehmenden Streit zwischen den herrschenden Fraktionen des Regimes und die erheblichen Schläge, die die Aufstände im Irak und im Libanon für es bedeuteten; das Scheitern des iranischen Nuklearabkommens (JCPOA) und die für das FATF ablaufende Frist verschärfen seine innere Krise. „Zwietracht und Spaltung – eben das will Amerika. Wir sollten das, was Amerika ein paar Leute, deren Zahl im Land begrenzt ist, hören lassen will, nicht zulassen. … Wir alle befinden uns heute an einem kritischen historischen Augenblick“ – so die Warnung Rouhanis.

Elemente, die dem Regime des Höchsten Führers Ali Khamenei loyal gegenüberstehen, trugen Plakate, auf denen Rouhani mit dem Tod bedroht und für das Scheitern des JCPOA verantwortlich gemacht wurde. Rouhani äußerte sich verärgert über die Inhaftierung seines Bruders Hossein Fereydoun, der der Unterschlagung und Bestechung überführt worden war; er beschuldigte die mit der seinen rivalisierende Fraktion der massiven Korruption. „Wo ist die Korruption der großen Hengste? Warum ermittelt ihr nicht gegen sie? Sie brachten,“ so klagte er, „einige Leute vor Gericht und gaben vor, es gehe die Öffentlichkeit nichts an. Warum ermitteln sie nicht gegen die Großen?“

Rouhani gab das Ausmaß der Korruption der Regierung zu. Er sagte: „Ich bitte die Justiz, die sich jetzt mit der Korruption zwischen Millionen und Milliarden befaßt, sich ebenfalls mit der Korruption zu befassen, die sich auf Milliarden Dollar beläuft. … Das Geld, das ich heute bekannt gab, muß von der Justiz der Öffentlichkeit erklärt werden; sonst mache ich alles und jeden bekannt. Ist es nicht klar, was der Herr, der 2, 7 Milliarden Dollar stahl und daraufhin verhaftet und ins Gefängnis gebracht wurde, mit dem Geld anfing? Wir wollen, was das 2-Milliarden-Dollar-Dossier betrifft, Klarheit. … Ich bitte die Funktionäre, den Fall der Institution [des Regimes] aufzuklären, die 947 Millionen Dollar lieh und nicht zurückzahlte. Ich fordere die zuständigen Stellen auf, die Situation jener Institutionen zu erklären, die mehr als
700 Millionen Dollar besitzen.“

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
den 11. November 2019