Thursday, March 28, 2024
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Iran: Regime verschärft durch einheimische Suchmaschinen die Internetzensur

Am Dienstag, den 21. April 2018 gaben die Medien des Iran den neuen Plan des Regimes bekannt, allen Institutionen der Regierung den Gebrauch der einheimischen Suchmaschinen verbindlich vorzuschreiben.

Rasul Saraiyan, der Leiter der „Informations- und Kommunikationstechnologie“, stellte fest: „Wir verfolgen den Plan, allen Institutionen der Regierung den Gebrauch der einheimischen Suchmaschinen verbindlich vorzuschreiben; wir beabsichtigen, auch das allgemeine Publikum von ihrem Gebrauch zu überzeugen.“

Ausführlicher äußerte sich Mohammad-Javad Azari Jahromi über diesen Plan: „Wir planen, die einheimischen Suchmaschinen unserem Volk vorzustellen und ihren Gebrauch über das ganze Land zu verbreiten; wir erwarten gute Fortschritte in den nächsten drei Monaten.“

Zu den Funktionen und Strukturen dieser Maschinen muß festgestellt werden:

In einer Fernsehsendung, die am 21. Januar 2018 auf Kanal 1 des Regimes ausgestrahlt wurde, bestätigte das Ministerium für Nachrichten und Kommunikationstechnologie, die Sucherfolge dieser einheimischen Maschinen seien „zu bewältigen“.

Die „Bewältigbarkeit“ von Such-Ergebnissen, von der das Regime spricht, besteht in systematischer Zensur der Nachrichten!

Nachdem das Regime an dem Versuch gescheitert war, das Netzwerk „Telegram“ zu filtern bzw. die Anti-Filter nachhaltig zu blockieren, betrachtet es nun das Filtern von Google und den anderen ähnlichen Suchmaschinen als die einzige Lösung.

Der Nationale Widerstandsrat Iran enthüllt die Zensurpläne des Corps der Revolutionsgarden

Die Bemühungen des Regimes, neue einheimische Suchmaschinen einzuführen und das Volk zu ihrer Benutzung zu zwingen, deuten auf repressive Absichten. Denn diese Maschinen ermöglichen es dem Regime, die Tätigkeiten der Nutzer auszuspähen, was dazu führen kann, daß sie identifiziert oder sogar verhaftet werden.

Das Regime bedient sich mit seinen Zensurmaßnahmen verschiedener Methoden: Es filtert „Telegram“ und Suchmaschinen, erlegt den Nutzern Malware auf, blockiert Anti-Filter; alle diese Maßnahmen zeigen die Angst des Regimes vor dem Aufstand des Volkes.

Während einer im vergangenen Januar veranstalteten Konferenz hat der Nationale Widerstandsrat Iran die Pläne enthüllt, denen folgend das Regime die Demonstranten mittels des Internet bekämpft und unterdrückt. Die Einzelheiten sind in einem international veröffentlichten Buch mit dem Titel „Der Iran, die Unterdrückung des Internet – wie das Corps der Revolutionären Garden Cyber-Attacken einsetzt, um seine religiöse Tyrannei zu schützen“.

In dem Buch, das die Bedeutung der Mobiltelefone und der sozialen Netzwerke für den Austausch von Informationen zwischen verschiedenen Teilen des Iran sowie die Organisation der Proteste beschreibt, heißt es: „Die Internet-Technik stellt für das Regime eine erhebliche Gefahr dar, denn sie ermöglicht dem Volk die Organisation von Versammlungen, die so groß sind, daß das Regime sie selbst mit allen seinen Truppen kaum zerschlagen kann.“

Das Buch „Die Unterdrückung des Internet im Iran“

In diesem Buch beschreibt der Nationale Widerstandsrat die verschiedenen Maßnahmen, die das Corps der Revolutionsgarden sowie das Geheimdienstministerium des Regimes ergreift, um das Volk und besonders seine Jugend zu kontrollieren – mit der Entwicklung von Apps, die die Nutzer ausspähen und kontrollieren sollen, sowie mit der Errichtung von Geschäften, die solche Apps vertreiben. Ferner heißt es in dem Buch: „Man darf die Internet-Attacken des Regimes nicht von seinen anderen Maßnahmen trennen – wie der schweren Unterdrückung des Volkes, der Erstellung von Plänen für den Terrorismus und der Arbeit an nuklearen Entwicklungen. Mangel an Reaktion durch andere Länder läßt das Regime diese Dinge fortsetzen. Daher müssen die Europäische Union und die Vereinigten Staaten gegen die anhaltenden Internet-Attacken des Regimes geeignete Maßnahmen ergreifen.“

Der Nationale Widerstandsrat Iran ruft ferner zu einer Politik auf, die geeignet ist, die Maßnahmen des Regimes zu unterlaufen und jene Personen und Organisationen zu boykottieren, die an den erwähnten Internet-Attacken beteiligt sind, ebenso auch die von der Regierung abhängigen Radio- und Fernsehsender, die nur falsche, irreführende Nachrichten verbreiten.“