Monday, November 29, 2021
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Iraner in aller Welt protestieren gegen Rede von Raisi bei der UN und fordern Aufarbeitung des Massakers von 1988

Am Dienstag trafen sich Iraner und Unterstützer der Mujahedin-e Khalq (MEK) in Duzenden Städten auf beiden Seiten des Atlantik, um die systematischen Menschenrechtsverletzungen des Regimes zu verurteilen. Die Demonstrationen fanden zeitgleich mit einer Rede des neuen Präsidenten des Regimes, Ebrahim Raisi, vor der UN Vollversammlung statt. Protestaktionen gab es in New York, Paris, London, Berlin, Rom, Vancouver, Den Haag, Brüssel, Köln, Bukarest und Göteborg. Die Unterstützer der MEK und Exiliraner verurteilten gemeinsam die Rede von Raisi vor der UN Vollversammlung. Sie betonten, dass die Inaktivität der Weltgemeinschaft und die Erlaubnis der Rede eines Massenmörders wie Raisi nur neuer Treibstoff für die systematische Straffreiheit im Iran ist. Raisi spielte eine zentrale Rolle beim Massaker von 1988 an über 30.000 politischen Gefangenen. Viele der Opfer waren Mitglieder und Unterstützer der MEK.

Weltweite Demonstrationen von Iranern und Unterstützern der MEK – 21. September 2021

Auch in New York hielten Iraner zeitgleich mit der Rede von Raisi eine Demonstration am Dag Hammarskjöld Platz ab, der sich nahe des Eingangs der Zentrale der Vereinten Nationen befindet. Die Demonstranten forderten die internationale Gemeinschaft auf, ein Dossier über die Menschenrechtsverletzungen des Regimes vor dem UN Sicherheitsrat zu debattieren und Raisi für seine Rolle beim Massaker von 1988 anzuklagen. Sie forderten die westlichen Regierungen auf, wirkungsvolle Sanktionen gegen das Regime wegen seiner systematischen Menschenrechtsverletzungen, seinem Export von Terrorismus, des unpatriotischen Atomprogramms und den Bau von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen zu verhängen.
Ende Augst 2021 hatten renommierte Anwälte und Rechtsexperten betont, dass das Massaker von 1988 auf einer Fatwa von Chomeini beruhte und dass in dieser Fatwa politische Gefangene für ihre religiösen Überzeugungen zum Tode verurteilt werden sollten, womit das Massaker von 1988 ein Genozid ist. Die westlichen Regierungen sind gegenüber der Genozid Konvention verpflichtet, Massenmörder und Verantwortliche eines Genozids zur Rechenschaft zu ziehen. Die Demonstranten in New York wiederholten diese Forderung und riefen die Weltgemeinschaft erneut auf, sich ihrer humanitären Verantwortung zu stellen.
Bei den Protestveranstaltungen in den USA, Kanada und Europa waren auch Ausstellungen zum Gedenken an die Opfer des Massakers von 1988 zu sehen. Bei den Demonstrationen wurden große Banner mit der Unterstützung der Gerechtigkeitsbewegung der Opfer des Massakers von 1988 gezeigt, welche die Präsidentin der iranischen Opposition, Maryam Rajavi, 2016 ins Leben gerufen hatte.

21. September 2021, New York, USA: Demonstration von MEK Unterstützern gegen Massenmörder Ebrahim Raisi

Am Dienstag fand auch eine große Demonstration von Iranern in Stockholm sowie eine internationale Konferenz statt. In Stockholm wird derzeit Hamid Nouri, der am Massaker von 1988 teilnahm, der Prozess gemacht. Bei der Konferenz in Schweden nahmen mehrere prominente Politiker aus Europa und Duzende frühere iranische politische Gefangene teil, meist Überlebende des Massakers von 1988.
In einer Videobotschaft zu der Veranstaltung sagte Frau Rajavi:“ 33 Jahre ist es her, dass nach dem grauenvollen Dekret von Ruhollah Chomeini (damaliger oberster Führer des Regimes) 30.000 politischen Gefangenen gehängt wurden. 90 Prozent von ihnen waren Mitglieder und Unterstützer der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK). Chomeini machte in dem Dekret deutlich, dass er die PMOI schnell ausrotten lassen will. Er wollte dieses grauenvolle Massaker in totaler Stille verüben lassen. Der Plan für die Ermordungen in Teheran und Duzenden anderen Städten war, dass niemand danach mehr etwas davon wusste.“
„Die Erfahrungen der letzten 33 Jahre sind ein Testament. Die zukünftige Geschichte wird Zeuge davon sein, dass die Gerechtigkeitsbewegung für die Opfer des Massakers von 1988 dafür gesorgt hat, dass diese Stille und Selbstzufriedenheit der Komplizen des Regimes beendet wird.“, ergänzte Frau Rajavi.


„Wir fordern die internationale Gemeinschaft, vor allem Schweden und die Europäische Union, auf, das Massaker an politischen Gefangenen als Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuerkennen. Wir rufen sie auf, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit dies ein Fall des UN Sicherheitsrates wird und damit die Straffreiheit beendet und die Verantwortlichen dieses Verbrechens zur Verantwortung gezogen werden, vor allem Ali Khamenei und Ebrahim Raisi.“, sagte Frau Rajavi.
Am Montag veranstalteten auch die US – Iranischen Gemeinden in Washington D.C. eine wichtige Veranstaltung zum Anlass der Rede von Raisi vor den Vereinten Nationen. Sie forderten die US Regierung auf, sich ihrem Aufruf der Strafverfolgung anzuschließen. Weiterhin forderten sie eine entschlossene Politik gegen das Mullahregime. Mehrere bekannte US Politiker aus beiden Parteien nahmen an der Veranstaltung teil. Mike Pompeo, der frühere US Außenminister, gehörte zu den Rednern der Veranstaltung.

Unterstützer der MEK demonstrieren und fordern Gerechtigkeit für die Opfer des Massakers von 1988 – Stockholm

Die zentrale Nachricht all dieser Veranstaltungen und Proteste am Montag und Dienstag war, dass die Weltgemeinschaft handeln und das Regime für Jahrzehnte der Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen muss. Iraner und bekannte Politiker im Westen forderten die Weltgemeinschaft auf, Vertreter des Regimes wie Raisi als Menschenrechtsverbrecher und Vertreter eines terroristischen Regimes anzusehen. Sie riefen die internationale Gemeinschaft auf, die jahrzehntelange Straffreiheit im Iran zu beenden. Sie betonten, dass die Inaktivität der Anführer im Westen verheerende Effekte auf die Menschenrechtslage im Iran hatte. Sie forderten, das Massaker von 1988 zu untersuchen, die Verantwortlichen anzuklagen und die Vertreter des Regimes zu verurteilen, allen voran Raisi und den obersten Führer Ali Khamenei.