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  • Last Modified: Mittwoch 11 September 2019, 19:24:59.
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Die Vereinigten Staaten und Frankreich wollen, daß das iranische Regime den friedlichen Charakter seines Nuklearprogramms unter Beweis stellt

Frankreich und die Vereinigten Staaten haben gegenüber dem iranischen Regime ihre Forderung wiederholt, zu beweisen, daß
sein Nuklearprogramm friedlichen Charakters ist; andernfalls würde es auf Jahre hinaus der Chance eines Abkommens verlustig gehen.

 Diese Forderung wird an den Iran gerichtet wenige Tage, bevor US-Außenminister John Kerry mit Vertretern des iranischen Regimes und der Europäischen Union zusammenkommen soll, um zu erörtern, auf welche Weise vor dem Ende der selbst-auferlegten Frist – am 24. November – der jahrelange Stillstand auf dem Weg zu einer Vereinbarung aufgebrochen werden soll, die auf der einen Seite die Reinigung des Nuklearprogramms, auf der anderen Seite die Verringerung der Sanktionen beinhalten würde. 

Der französische Außenminister Laurent Fabius sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry: „Wir glauben, es ist ganz leicht, der Welt zu beweisen, daß ein Plan friedlich ist, wenn er es ist.“

John Kerry sagte: „Sie haben das Recht auf ein friedliches Programm, aber nicht auf einen Weg zur Bombe.“

Er betonte, die USA seien zur Verlängerung der Frist nicht bereit – drei Wochen vor ihrem Ende, während sich kein Ansatz einer Vereinbarung zeigt. 

„Wir beabsichtigen an dieser Stelle der Verhandlungen nicht über eine Verlängerung zu sprechen; wir erwägen auch keine,“ sagte Kerry. 

Er stellte fest, der Weg zu einer Nuklearvereinbarung zwischen dem Iran und den sechs Großmächten werde sehr viel schwieriger werden, wenn sich die Verhandlungen über den 24. November hinaus erstrecken sollten. 

Kerry soll sich in Muscat, Oman, am 9. November mit Mohammad Javad Zarif und Catherine Ashton treffen, die unlängst ihre Amtszeit als Leiterin der Außenpolitik der EU beendet hat.

Diesen Gesprächen auf hoher Ebene sollen am 11. November technische Verhandlungen zwischen dem Iran und den sechs Mächten folgen: China, Rußland, den Vereinigten Staaten, Franreich, Großbritannien und Deutschland. 

Kerry sagte, er könne mit einer Verlängerung der Gespräche rechnen, „wenn wir nur noch Zentimeter“ von einer Vereinbarung entfernt sind und nur noch Einzelheiten zu klären wären.

Doch wenn „wesentliche Angelegenheiten ungeklärt sind“, sagte er, „dann rechne ich nicht mit einer Verlängerung“.   

 

      

 

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