Friday, March 29, 2024
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Das iranische Regime: Ein endgültiges Nuklearabkommen ist innerhalb der Frist nicht mehr zu erreichen

Es wird für die 5+1-Mächte und das iranische Regime nicht möglich sein, bis zum 24. November, dem Ende der Frist, ein umfassendes Abkommen über die Nuklearproblematik Teherans zu erreichen;

das teilte die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Sonntag mit.

In dem Bericht wird ein ungenanntes Mitglied der Verhandlungsgruppe des iranischen Regimes wie folgt zitiert: „Angesichts der kurzen bis zum Ende der Frist verbleibenden Zeit und der Anzahl der noch zu erörternden und zu bescheidenden Punkte ist es nicht möglich, bis zum 24. November eine endgültige, umfassende Vereinbarung zu erreichen.“

„Die Verlängerung der Gespräche ist eine mögliche Option; wenn bis Sonntag-Abend“, so sagte der Sprecher, „keine Vereinbarung erreicht ist, werden wir darüber zu sprechen beginnen.“

Die Parteien „haben“ – so der Vertreter –  „versucht, über die wichtigen Punkte, z. B. die Zahl der Zentrifugen, die Kapazität der Anreicherung und den Zeitraum zur Aufhebung der Sanktionen eine Rahmenvereinbarung zu erreichen.

Die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Rußland und China begannen am Dienstag die Schlußrunde der Verhandlungen mit dem iranischen Regime; sie strebten nach einem Abkommen, dem folgend Teheran seine nukleare Tätigkeit drosseln würde und im Gegenzug eine Aufhebung der Sanktionen, die die Wirtschaft verkümmern lassen, erhielte. 

Inzwischen hat ein anderer Sprecher der iranischen Delegation am Sonntag vor RIA Novosti erklärt, es gebe keine Diskussion über eine mögliche Verlängerung der Gespräche zwischen Teheran und der 5+1-Gruppe. 

„Es finden keine Diskussionen über die Verlängerung der Gespräche statt. Jeder arbeitet daran, daß eine politische Vereinbarung erreicht wird. Der Iran konzentriert sich darauf, und selbst in den internen Beratungen wird über eine Verlängerung der Gespräche nicht diskutiert,“ sagte der Sprecher. 

Am Sonntag berichtete CNN, beide Seiten rechneten offenbar mit einer weiteren Verlängerung der Monate andauernden Serie von Verhandlungen. 

Ein ranghoher Mitarbeiter des US-State Department sagte am Sonntag vor CNN: „Wir diskutieren über die Dinge in ihrer Breite, und wir machen weiter, um zu Fortschritten zu kommen.“

Doch der Fortschritt, so gab der Vertreter zu bedenken, bestehe nur in „dünnen Spänen“.

„Die Diskussionen bleiben auf ein mögliches Abkommen konzentriert, aber wir diskutieren sowohl intern als auch mit der Gegenseite eine Reihe von Optionen über den besten Weg nach vorne,“ sagte der Vertreter.

Der ranghohe Vertreter des US-State Department sagte am Sonntag vor CNN, die Iraner „haben noch große Entscheidungen vor sich“.