Saturday, July 11, 2020
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Pompeo: Es gibt Keine Anzeichen für eine Verhaltensänderung des iranischen Regimes

Der Außenminister der Vereinigten Staaten Mike Pompeo hat am Samstag erklärt, dass es ‚keine Anzeichen’ dafür gebe, dass das iranische Regime willens sei, sein ‚unheilvolles Verhalten’ zu ändern, da das Regime weiterhin aggressiv auf der Weltbühne agiere.

„Am Ende müssen die Iraner bzw. das Regime sich dafür entscheiden, dass man sich wie eine normale Nation benimmt“, äußerte Pompeo gegenüber Reportern in einer Pressekonferenz mit den ekuadorianischen Präsidenten Lenin Moreno. „Sobald sie das tun, sind wir bereit, über ein breites Spektrum von Problemen ohne Vorbedingungen zu verhandeln. Ich hoffe, dass sie das tun“.
Außenminister Pompeo fügte hinzu, dass die USA versucht hätten, die Situation zu deeskalieren und Raum für Verhandlungen zu schaffen, aber „wir haben keine Anzeichen dafür gesehen, dass die Iraner bereit sind, die Ausrichtung ihrer Nation fundamental zu verändern, um das zu tun, worum wir sie hinsichtlich ihres Atomprogramms, des Raketenprogramms und ihres unheilvollen Verhaltens in der ganzen Welt ersucht haben“, meldet Fox News.

Die Aussagen des Außenministers kamen einen Tag, nachdem das iranische Regime einen Öltanker unter englischer Flagge in der Straße von Hormus beschlagnahmt hatte. Hohe Vertreter des iranischen Regimes erklärten, dass die Festsetzung der Stena Impero ebenso wie die kurze Beschlagnahmung eines zweiten Schiffs unter der Flagge des VK eine ‚reziproke‘ Maßnahme für die Festsetzung eines iranischen Tankers der British Royal Marines vor einer Insel bei Gibraltar.
Das stand im Widerspruch zu einer Botschaft in der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA des Regimes, wonach das englische Schiff beschlagnahmt worden war, weil es ein iranisches Fischerboot gerammt habe.
Der englische Außenminister Jeremy Hunt äußerte am Samstag, dass er mit dem Außenminister der Mullahs Javad Sarif gesprochen habe. „Aus den Gesprächen mit ihm und auch aus Erklärungen, die der Iran abgegeben hat, ist mir klar, dass dies eine Retourkutsche ist … Dabei kann nichts weiter vom wahren Sachverhalt entfernt sein“.
Hunt erläuterte, dass der iranische Tanker Grace1 die Sanktionen der Europäischen Union verletzt hat, weil er Öl für Syrien transportierte, was seine Festsetzung auf englischen Gewässern legal mache.
„Die Stena Impero wurde in omanischen Gewässern aufgebracht, was klar dem Völkerrecht zuwiderläuft“, so Hunt. „Sie wurde dann gezwungen, in den Iran zu fahren. Das ist erklärtermaßen vollkommen unakzeptabel …“

„Für uns hat es nach wie vor Priorität, einen Weg zu finden, um die Situation zu deeskalieren“, fuhr der Außenminister fort. „… Aber wir müssen auch beim Iran eine echte Bewegung sehen. Wir müssen sehen, dass die illegale Beschlagnahmung eines Schiffs unter englischer Flagge rückgängig gemacht wird, wir wollen, dass das Schiff freigelassen wird, und wir sind weiterhin sehr besorgt wegen der Sicherheit und dem Wohlergehen der 23 Mitglieder der Crew“.
Am Samstag erklärte die iranische Oppositionsführerin Maryam Rajavi: „Die ungezügelten Aktionen der Mullahs im Persischen Golf für ein Erpressungsmanöver, verlangen nach einer festen Antwort von der internationalen Gemeinschaft. Es darf nicht zugelassen werden, dass sie sich bestärkt fühlen. Macht und Stärke sind die Sprache, die sie gut verstehen. Es darf ihnen keine Gelegenheit zu weiterer Erpressung gegeben werden“.
Die maritime Sicherheit in der Straße von Hormus hat sich in den letzten Wochen verschlechtert, nachdem es sechs Angriffe auf Öltanker gegeben hat, die die USA dem iranischen Regime zuschreiben. Die USA haben sich im vergangenen Jahr aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen und eine Welle von Sanktionen über Teheran verhängt als Teil eines Bemühens darum, der iranischen Aggression in der Region Einhalt zu gebieten.