Tuesday, October 26, 2021
StartNachrichtenSanktionen oder Regime? Was plagt die iranische Wirtschaft?

Sanktionen oder Regime? Was plagt die iranische Wirtschaft?

Die iranische Wirtschaft befindet sich im freien Fall und warum sinkt sie eigentlich bei den vielen Ressourcen, die dieses Land hat? Sind die Sanktionen dafür verantwortlich oder ist es die institutionalisierte Korruption des Regimes? Und ist das Regime gewillt, die Wirtschaftskrise zu lösen?
„Gholamreza Shafei, der Präsident der iranischen Handelskammer, hat schockierende Warnungen über die iranische Wirtschaftslage ausgesprochen“, schreibt am 21. September die staatliche Zeitung Setareh Sobh.
„Laut der neusten Zahlen der Weltbank vom Juli ist das iranische Bruttosozialprodukt seit 2017 um 57% von 545 Milliarden Dollar auf 191 Milliarden Dollar in 2020 gesunken. Der Iran stand 2017 in Sachen Bruttosozialprodukt auf Platz 26 und 2020 steht er nun auf Platz 50.“, heißt es weiter.
Das Bruttosozialprodukt allein sagt nicht alles über die wirtschaftliche Situation eines Landes aus, aber laut Shafei „kann die Untersuchung der Situation des Landes mit diesen Indikatoren neben der Produktionsqualität und dem Unterentwicklungsgrad auch die allgemeine Produktionssituation abbilden.“

Das iranische Bruttosozialprodukt sinkt, weil die Liquiditätsrate rapide steigt. Der Hauptgrund für den Anstieg der Liquidität ist, dass das Regime Banknoten druckt. Das sorgt dafür, dass die Inflation im Iran und die Preise von Konsumgütern steigen.
Die Regierung von Hassan Rouhani begann mit dem Drucken von Banknoten, um das Budgetdefizit zu kompensieren und dieser Trend wird seitdem fortgesetzt.
„Das Budgetdefizit lag 2021 bei 370 Trillionen Tomans, was fast die Hälfte des gesamten Budgets ist. Einer der Gründe ist ein Anstieg von 40% der Ausgaben der Regierung, weil ihre Einrichtungen vergrößert wurden“, schrieb die Zeitung Arman am 21. September.
„Gleichzeitig werden Budgets für nutzlose Regierungsunternehmen erstellt, die keine Rolle im privaten Sektor haben oder für nicht produktive Organisationen und Institutionen verwendet, die keine Steuern zahlen. Das Budget hat zudem generell unrealistisches Zahlen, wie zum Beispiel bei sanktioniertem Öl. All das sind Gründe für die schlechte Wirtschaftslage des Landes. Es ist auch interessant, dass keine dieser Organisationen bereit ist, von ihren Ansprüchen herunter zu gehen, um dem Wohlstand des Landes, der Regierung und dem Volk in dieser Situation zu helfen.“, ergänzt Arman.
Die iranische Wirtschaft hängt in großem Maße von den Ölexporten ab. Wegen der destruktiven Aktivitäten des Regimes und seiner Unterstützung von Terrorismus unterliegt der Ölsektor Sanktionen und so entsteht ein riesiges Budgetdefizit. Doch selbst wenn die Sanktionen aufgehoben würden und das Regime wieder im großen Stil Öl exportieren könnte, dann hätten wir wieder die Situation wie nach dem Iran – Atomdeal mit den Weltmächten 2015. Auch damals wurden die iranischen Wirtschaftskrisen nicht gelöst, weil die institutionalisierte Korruption im Regime alle Gewinne auffrisst.
How is Iran’s wealth spent under Khamenei & Rouhani

Wie der iranische Wohlstand unter Khamenei und Rouhani verschleudert wird
Laut der iranischen Zentralbank hat das Regime in 2018 und 2019 alleine durch Exporte 180 Milliarden Dollar verdient. Doch es ist unklar, wo diese Gewinne geblieben sind. Sie wurden jedenfalls nicht eingesetzt, um die Probleme des Volkes zu lösen, viel eher wanderten sie in die Finanzierung von diversen terroristischen Söldnergruppen.
Laut des Budgets von 2021 hat das Regime 2,3 Millionen Barrel Öl pro Tag verkauft. Im letzten Jahr konnte es nur 700.000 Barrel pro Tag verkaufen und das meiste davon über Schmuggelrouten und zu Preisen, die niedriger als der Marktpreis waren.
Die Regierung von Rouhani hat pro Tag 60 Millionen Dollar pro Tag von dem Verkauf von 2,3 Millionen Barrel am Tag eingenommen. Dies ist zweimal so hoch, wie die registrierten Ölverkäufe im Budget von 2020. Es gibt keine klaren Anzeichen, wann die Sanktionen gegen die Ölindustrie des Regimes aufgehoben werden. Die Covid-19 Pandemie hat zudem die Ölmärkte gestört. Hinzu kommt, dass die iranische Ölinfrastruktur beschädigt ist und selbst diese Menge von Öl pro Tag kaum produzieren kann.
Arman ergänzt, dass die „Außenpolitik“ des Regimes (oder besser gesagt sein destruktiver Einfluss im Ausland) „nicht weniger wurde und ein großer Teil der iranischen Wirtschaft politisch ist“. Die Sanktionen werden bleiben. Daher ist das Drucken von Banknoten wegen der Inflation im Regime weiter nötig und daher wird eine weitere steigende Inflationsrate das Leben der Iran noch härter machen.


In den vergangenen Tagen haben Vertreter des Regimes den minimalen Anstieg der Löhne als Grund für die steigende Inflationsrate ausgemacht.
„Die Vertreter machen ständig die steigenden Löhne für die steigende Inflation verantwortlich. Die 10% Anstieg reichen nicht einmal, um die 10 Millionen Tomans zu erreichen, die als Armutsgrenze gelten“, schrieb am 21. September die staatliche Zeitung Kar-o Kargar.
„Ein 39 prozentiger Anstieg der Löhne in 2021 würde nur 37 Prozent der Lebenshaltungskosten der Menschen abdecken. Ein Arbeiter mit vier Millionen Tomans kann nur zehn Tage des Monats abdecken und muss bis Ende des Monats sehen, wie er irgendwie zurecht kommt. Sie haben viele Basiskosten aus ihrem Leben gestrichen“, schreibt Kar-o Kargar und zitiert dabei Ali Aslani, ein Mitglied aus dem Vorstand der Direktoren der Islamischen Arbeiterräte.
„Wir soll also ein Anstieg von 10% der Löhne die Armutsgrenze von 10 Millionen Tomans erreichen? Um deutlich zu machen, was dies am Ende bedeutet, nehmen wir einen minimalen Warenkorb an, der viele andere Kosten beiseite lässt und nur 33 lebensnotwendige Güter enthält. Wenn wir nur die Kosten dieser Güter laut den Gesetzen annehmen, dann sind die wahren Kosten für diesen Warenkorb weit höher als das, was der Oberster Arbeiterrat annimmt.“, ergänzt Aslani.
Aslani bezieht sich auf einen Lohn von 2,6 Millionen Tomans in 2021. Es heißt:“ Ein Anstieg um 10% bedeutet, dass der Arbeiter 260.000 Tomans mehr bekommt. Die Preise hingegen sind teilweise um 60% gestiegen.
„Die historisch niedrige Rate des Mindestlohnes eines Arbeiters ist vor allem in den städtischen Regionen und in den Vorstädten ein Faktor, der eine Menge Druck auf die Klasse der Arbeiter ausübt. Die Studien zeigen, dass der Anstieg des Mindestlohns am Ende dennoch die Kaufkraft reduziert. Der Mindestlohn der Arbeiter deckt in der Stadt und in den Vorstädten nur 35,3% bzw. 64,2% der Kosten“, schrieb die Zeitung Vatan-e Emrooz.
Vatan-e Emrooz gibt zu:“ Die wirtschaftliche Lage und das Geschäftsklima, die steigende Liquidität und die steigenden Regeln und Regularien betreffen direkt oder indirekt die Kaufkraft der Arbeiter. Es sollte dabei bedacht werden, dass auch die Maschinerie der unsichtbaren Steuern, die vor allem arme Leute und nicht die Wohlhabenden (Vertreter) betrifft, in den letzten drei Jahrzehnten für viel Leid sorgten und nur den Interessen einer spezifischen und ausgewählten Gruppe diente.“
Diese Fakten belegen erneut, dass die iranische Wirtschaftskrise vom Regime kreiert und befeuert wird. Gründe dafür sind seine destruktiven Prioritäten und seine institutionalisierte Korruption.