Tuesday, May 24, 2022
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Seinen Formen getreu, droht Raisi Politikern des Auslands Terrorismus an

Ebrahim Raisi, der Präsident des iranischen Regimes, hat den Vereinigten Staaten wegen der Tötung Qassem Soleimanis, des berüchtigten Kommandeurs der terroristischen Quds-Truppe der Revolutionsgarden, Vergeltung angedroht.

An dem zweiten Jahrestag dieser Tötung veranstalteten das iranische Regime und die mit ihm im Irak verbündeten Gruppen einen Gottesdienst zum Gedenken an den erschlagenen Kommandeur des IRGC und an Abu Mahdi al-Muhandes, einen ehemaligen Kommandeur der mit Teheran verbündeten irakischen Milizen. Die beiden Männer waren gemeinsam mit einigen anderen am 3. Januar 2020 durch einen von dem früheren Präsidenten der USA, Donald Trump, angeordneten Drohnenschlag getötet worden.

Nach der vom IRGC verwalteten Nachrichtenagentur „Fars“ forderte Ebrahim Raisi in seiner am Montag in der Mosalla von Teheran gehaltenen Rede die Verfolgung ehemaliger Regierungsbeamter der Vereinigten Staaten – darunter die des damaligen Präsidenten Donald Trump und seines Außenministers Mike Pompeo. „Wenn ein kompetentes Gericht einen Prozeß veranstaltet, ist es gut, doch wenn nicht, dann muß das Verdikt der Qesas (der Vergeltung) angewandt werden“, und: „Das von Gott über sie verhängte Urteil sollte vollstreckt werden.“

Ohne weitere Erläuterung drohte Raisi der Regierung der USA, wenn der betreffende Prozeß nicht abgehalten werde, „dann wird die Rache aus den Ärmeln der Leute kommen.“

Raisi droht am Jahrestag der Tötung Soleimanis den USA

Die Präsidentschaft Raisis hat viele Menschenrechtsorganisationen und -anwälte zu der Forderung veranlaßt, daß die internationale Gemeinschaft eine Ermittlung der Rolle unternimmt, die er bei dem 1988 im Iran an tausenden politischen Gefangenen verübten Massaker gespielt hat.

Der ehemalige Außenminister Mike Pompeo sagte in einer im September gehaltenen Rede: „Zweifellos ist Ibrahim Raisi für das 1988 an tausenden politischen Gefangenen verübte Massaker persönlich verantwortlich. Es sind die Namen von ungefähr 5000 dieser Opfer veröffentlicht worden; die Leichen dieser tapferen Männer und Frauen wurden in nicht kenntlich gemachten Gräbern bestattet.“

Wenige Tage nach der Tötung Soleimanis erklärten die Vereinigten Staaten gegenüber den Vereinten Nationen, die gegen Soleimani gerichtete Operation sei ein Akt der Verteidigung gewesen; sie versprachen für den Fall ihrer Notwendigkeit weitere Maßnahmen im Mittleren Osten – zum Schutz des Personals der USA und ihrer Interessen.