Wednesday, August 4, 2021
StartNachrichtenWiderstandSicherheitslücken deuten auf einen Regimewechsel im Iran hin

Sicherheitslücken deuten auf einen Regimewechsel im Iran hin


Der Vorfall in der Anlage in Natanz im Iran ist das aktuellste Symbol für die nur noch schwach zu verschleiernde Verwundbarkeit des iranischen Regimes. Teheran versucht alles, um diese Verwundbarkeit hinter einer Maske von Provokationen mit politischen Gesten und Aktionen auf den umgebenden Wasserwegen zu verstecken, ebenso durch seine Unterstützung von militanten Gruppen wie den Houthi Rebellen oder der libanesischen Hisbollah. Doch die Maske der Stärke wurde mehrfach durch eine Reihe von Rückschlägen durchbrochen und der Angriff auf Natanz ist nur ein Beispiel dafür.
Der Iran ist nicht in der Lage, seine eigenen Wertsachen zu schützen, wenn es um Angriffe von außen geht. Doch dies gilt auch für die politische Situation und den schleichenden wirtschaftlichen Kollaps. Beide Dinge haben eine Widerstandsbewegung entstehen lassen, welche nun alle Bereiche der iranischen Gesellschaft umfasst und die für die letzten drei Aufstände verantwortlich war und es ist wahrscheinlich, dass weitere Ereignisse dieser Art kommen werden.
Im letzten Monat feierten die Iraner ihr Neujahrsfest (Nowruz) und Maryam Rajavi, die Anführerin des iranischen Widerstandes, bezog sich in ihrer Rede auf die Proteste in Sistan und Belutschistan und nannte sie ein Zeichen „eines Feuers der Aufstände, die unter der Asche des Coronavirus aufflammen“. Das Land hat seit mehr als einem Jahr keine Aufstände mehr gesehen, die in dem Ausmaß der Aufstände waren, die seit Ende 2017 im Land existierten, doch Teheran scheiterte oder lehnte es ab, diese Gesundheitskrise zu managen und so hat die Gesellschaft einen weiteren Grund, die Führung des Landes und das theokratische System heraus zu fordern.
Das iranische Volk hat genug davon, von den Effekten der Schwäche Teherans und seiner Verzweiflung geschädigt zu werden und es bereitet sich auf Aktionen vor, welche den Sturz des existierenden Regimes einleiten. Dieses Ziel wurde zum ersten Mal im Dezember 2017 deutlich, wo neue provokative Slogans wie „Tod dem Diktator“ gerufen wurden.
Im November 2019 erfasste ein Aufstand fast 200 Städte im Iran. Er sorgte für eine intensive Unterdrückung durch die Sicherheitskräfte des Regimes. Während beim ersten Aufstand Duzende Menschen durch Schüsse und Folter starben, eröffneten 2019 die Revolutionsgarden das Feuer und schossen gezielt in die Menge. Dabei starben 1.500 Menschen innerhalb von zwei Wochen. Später veröffentlichte Amnesty International einen detaillierten Bericht, in dem systematische Folter gegen Demonstranten und Aktivisten in den Monaten danach nachgewiesen wurde.

Aufstand im Südosten des Iran und Proteste der Rentner zeigen den Widerstand der iranischen Gesellschaft

Diese Art von politischer Gewalt ist typisch für das Verhalten des iranischen Regimes, wenn seine Verwundbarkeit offenbart wird. Es ist ein besonders lebendiges und zugleich tödliches Beispiel für diese Verhalten und es fällt in das gleiche Muster der Ultimaten, wenn es um die Interaktion des Regimes mit dem Westen in den letzten Jahren ging, wozu auch diejenigen gehören, welche die iranische Position im Atomdeal von 2015 (Joint Comprehensive Plan of Action) verteidigten.
Teheran ließ seine Verhandlungspartner glauben, dass das Atomprogramm nach dem Rückzug der USA zerfällt. Die Vertreter des Regimes betonten dabei immer wieder, dass die Wirtschaft all den Sanktionen der USA getrotzt habe, damit Teheran in einer Position der Stärke gerückt wird, während man versucht, den Status Quo wieder herzustellen. Daher fordern man nun, dass die USA alle Sanktionen aufhebt, bevor das iranische Regime seine Verletzungen des JCPOA in Bezug auf Anreicherung, Lagerung und Entwicklung zurück nimmt.
Leider gibt es Anzeichen, dass einige westliche Politiker auf dieses Narrativ hereinfallen und den Forderungen der Mullahs nachgeben. Der Vorfall von Natanz gehört in dieses Narrativ und diente dazu, die Forderungen der Mullahs zu erhöhen. Der Vorfall in Natanz hat jedoch vielmehr dieses Narrativ unterwandert und die Illusion der Stärke wiederlegt, welche Teheran bis heute versucht, aufrecht zu halten.
Nun muss die internationale Gemeinschaft dafür sorgen, dass die iranische Propaganda nicht wieder die Oberhand gewinnt. Das bedeutet, dass man die Effekte der früheren Vorfälle berücksichtig und darauf hinweist, dass Teheran in seiner Antwort auf sie gescheitert ist. Dazu gehören die Sicherheitslücken im Iran und vor allem die politische Zersplitterung im herrschenden System sowie die inländischen Herausforderungen, um das Regime an der Macht zu halten. Hinzu kommt ein steigender Katalog an sozialen und wirtschaftlichen Krisen, die Teheran ebenfalls nicht beantworten konnte und daher eine noch größere Ablehnung im Volk existiert.
So lange die internationale Gemeinschaft nicht versucht, die Aktionen von Teheran, die ein falsches Bild der Stärke vermitteln, zu wiederlegen, so lange wird diese nur ihre eigene Verwundbarkeit offenbaren.
Die Niederschlagung des Aufstandes vom November 2019 hat die Iraner nicht davon abgehalten, wieder in massiven Zahlen auf die Straßen zu gehen, wenn die Coronavirus – Pandemie nachlassen wird. Der Coronavirus war nur ein temporärer Rückschlag für den Prozess einer pro – demokratischen Revolte. Wenn dieser Prozess wieder weiter gehen kann, dann sollte niemand mehr die Verwundbarkeit von Teheran in Frage stellen, denn dann wird der sofortige Sturz des Regimes erfolgen.