Thursday, August 13, 2020
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Struan Stevenson: Iranischer Haftbefehl gegen US Präsidenten ist lächerlich


Struan Stevenson

Das Büro von Struan Stevenson, dem Koordinator für die Kampagne eines Wandels im Iran und früherer Abgeordneter im EU Parlament, gab eine Presseerklärung mit dem Titel “Iranischer Haftbefehl gegen den US Präsidenten ist lächerlich” heraus.
„Während Präsident Trump in keinerlei Gefahr einer Verhaftung steht, ist der kriminelle Außenminister Javad Zarif für seine Anweisung an Assadi für einen Bombenanschlag eher in Gefahr einer Verhaftung und dazu gehören auch andere kriminelle Anführer des Regimes, die für ihre Akte des Terrorismus und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, vor allem dem grauenvollen Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Iran, dem schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts an der Hauptopposition der Mojahedin e-Khalq (PMOI-MEK) auf Anweisung des obersten Führers Ruhollah Chomeni sowie deren Todeskomitees angeklagt werden. Diese Verantwortlichen von damals bekleiden noch heute hochrangige Positionen in der iranischen Regierung“, eißt es in einem Teil der Erklärung.
Hier der vollständige Text der Presseerklärung:
PRESSEERKLRUNG
Zur sofortigen Veröffentlichung, 30.6.2020
IRANISCHER HAFTBEFEHL GEGEN US PRÄSIDENT IST LÄCHERLICH
In einer verärgerten Antwort auf die Nachricht, dass das iranische Regime zur Verhaftung von Präsident Trump wegen Mord und Terrorismus aufruft, hat Struan Stevenson, früherer Abgeordneter des EU Parlamentes und Koordinator der Kampagne für einen Wandel im Iran (CiC), diesen Aufruf des klerikalen Regimes als lächerlich bezeichnet. In einer Botschaft aus seinem Haus in Schottland sagte Stevenson:
„Die faschistischen Diktatoren, die im Iran herrschen, sollten den berühmten Spruch „wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“ kennen, doch ihre Ignoranz lässt keinen Platz für Humor. Das iranische Regime hat diesen Haftbefehl veröffentlicht und Interpol um Hilfe gebeten, Trump und Duzende andere zu verhaften, weil sie nach ihren Aussagen in dem Drohnenangriff Anfang Januar am Flughafen von Bagdad beteiligt waren, der General Quassem Soleimani tötete. Sie beschuldigen Trump des Mordes und des Terrorismus. Dabei vergessen sie, zu erwähnen, dass dieser Anführer der Quds Force in den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), eine extraterritoriale Version der iranischen Gestapo, selbst als internationaler Terrorist tausendfachen Mord begangen hat und dass dieser US Drohnenangriff die Welt von einem gefährlichen Terroristen befreit hat.
„Das klerikale Regime vergißt auch, dass in Belgien ein Prozeß startet, in dem einer ihrer hochrangigen Diplomaten aus der Botschaft in Wien zusammen mit drei weiteren Kumpanen wegen Terrorismus angeklagt wird. Assadollah Assadi wurde in flagranti erwischt, als er eine Bombe an andere Geheimdienstagenten mit der Anweisung übergab, diese auf einer Veranstaltung der Opposition in Paris zu zünden. An dieser Veranstaltung nahmen im Juni 2018 rund 100.000 Menschen teil. Die Mullahs hatten zwei Jahre lang versucht, diesen Prozeß zu verhindern und sich dabei auf die Immunität von Assadi berufen. Sie haben sogar den belgischen Behörden mit Vergeltung gedroht, doch es half alles nichts. Der Prozeß von Assadi wird eine Demütigung für das Regime werden und er wird offen legen, dass dieses Regime eine Strategie der Einschüchterung, der Gewalt und des Mordes fährt und dass diese von den höchsten Stellen der Regierung genehmigt wird.
„Während Präsident Trump in keinerlei Gefahr einer Verhaftung steht, ist der kriminelle Außenminister Javad Zarif für seine Anweisung an Assadi für einen Bombenanschlag eher in Gefahr einer Verhaftung und dazu gehören auch andere kriminelle Anführer des Regimes, die für ihre Akte des Terrorismus und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, vor allem dem grauenvollen Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Iran, dem schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts an der Hauptopposition der Mojahedin e-Khalq (PMOI-MEK) auf Anweisung des obersten Führers Ruhollah Chomeni sowie deren Todeskomitees angeklagt werden müssen. Diese Verantwortlichen von damals bekleiden noch heute hochrangige Positionen in der iranischen Regierung. Die UN untersucht nun das Massaker von 1988 und viele dieser Personen werden selbst bald auf den Listen der Haftbefehle von Interpol stehen und vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden.“


Struan Stevenson ist der Koordinator für die Kampagne für einen Wandel im Iran (CiC). Er war von 1999 – 2014 Abgeordneter im EU Parlament, 2009 – 2014 Präsident der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen mit dem Irak und von 2004 – 2014 Vorsitzender der Freunde für einen freien Iran im Parlament. Heute ist er ein internationaler Dozent für den Mittleren Osten und Präsident der Europäischen Vereinigung für einen freien Irak.