Thursday, September 23, 2021
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Wahlen im Iran 2021: Wer ist Ezzatollah Zarghami?


Ezzatollah Zarghami, 62, ist ein konservativer Insider des Regimes und Teil der alten Garde des iranischen Regimes. Er war beteiligt an der Besetzung und Geiselnahme in der US Botschaft in Teheran, machte seinen Weg als Nachrichtenmoderator der Revolutionsgarden (IRGC) im Radio während des Iran-Irak-Krieges und wurde im IRGC zum Brigadegeneral befördert, wo er beteiligt war an der heimischen Raketenproduktion.


Die Garden vor der US Botschaft in Teheran 1979


Er stieg auf hinauf zu der Rolle eines Zensors als stellvertretender Minister für Kultur und islamische Anleitung, bevor er im Jahr 2004 vom Obersten Führer des Regimes Ali Khamenei zum Chef des Staatssenders (IRIB) ernannt wurde. Diese Position hatte er 10 Jahre inne.
Er war an der Oberschule ein Klassenkamerad von Hassan Tehrani-Moghaddam, der das heimische Programm für ballistische Raketen des Regimes leitete. Tehrani-Moghaddam wurde 2011 getötet.
In seiner Amtszeit als Chef der IRIB brachte dieses staatliche Fernsehsendernetz viele erzwungene Geständnisse von Dissidenten.

Zarghami wurde am 23. März 2012 von der Europäischen Union mit Sanktionen belegt „für das Begehen von Verstößen gegen die Menschenrechte“. Auch von den USA erhielt er im Februar 2013 Sanktionen nach Exekutivanordnung 13628 in der Kategorie „Instanzen, die als Verletzer der Menschenrechte oder für die Beschränkung freier Meinungsäußerung gekennzeichnet sind“.
Die Positionen, die Zarghami innehatte
• Mitglied der Gefolgsleute der Linie des Imam – Geiselnehmer in der US Botschaft
• Nachrichtenmoderator im Radio Programm des IRGC (1982 – 1986)
• Mitglied des Aufsichtsrats des IRIB (1992 – 1997)
• Mitglied des Obersten Rates für Politik bei IRNA (1992 – 1997)
• Beigeordneter für parlamentarische Angelegenheiten im Verteidigungsministerium (1997 – 2000)
• Beigeordneter in der IRIB für parlamentarische und Provinz-Angelegenheiten (2000 – 2006)
• Chef der staatlichen Sendeanstalt (IRIB) (2004 – 2014)
• Beigeordneter für Planung und Programmgestaltung im Obersten Rat der Kulturrevolution
• Mitglied des Obersten Rates für das digitale Netz [Cyberspace] (2014 – heute)
Hintergrund
Am 18. Juni wird das iranische Regime seine Scheinwahlen abhalten. Obwohl viele versuchen, die Scheinwahlen der Mullahs als Zeichen der Demokratie unter dem Regime darzustellen, ist es notwendig, tiefer nach den Prozeduren und Regeln der sogenannten Wahlen im Regime zu schauen.
Artikel 115 der Verfassung und Artikel 35 des Wahlgesetzes legen eine Schwelle für die Kandidaten für die Präsidentschaft fest mit: muslimische Männer, treu der „Islamischen Republik“ und mit praktischem Glauben an und Verpflichtung auf das Prinzip des velayat-e faqih (absolute Herrschaft des Klerus). Der selber nicht gewählte und handverlesene Wächterrat hat vor kurzem weitere Ausschlüsse hinzugefügt als taktische Anpassung, um potentiell unbequeme Kandidaten noch mehr für die anstehenden Wahlen zu disqualifizieren und einzugrenzen, die dem selbsternannten „reformistischen“ Lager zugerechnet werden. Der Wächterrat hat 12 Mitglieder: sechs Kleriker und sechs Juristen. Khamenei ernennt die sechs Kleriker und der Justizchef, den Khamenei ernennt, wählt die sechs Juristen aus. Letzten Endes werden also alle Mitglieder dieses Rates vom Obersten Führer ernannt.