Monday, December 6, 2021
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Wahlen im Iran 2021: Wer ist Mohsen Rezaee?

Mohsen Rezaee Mirgaha‘ed, 67 Jahre alt, ist ein konservativer Politiker und Generalmajor der Revolutionsgarden (IRGC), dadurch bekannt geworden, daß Ruhollah Khomeini ihn zum Kommandeur des IRGC ernannte; er hatte diese Position von seinen frühen Jahren an, während des iranisch-irakischen Krieges und weiterhin bis 1997 inne. Er kandierte einmal bei der Wahl des Parlaments (2000, wobei er verlor) und dreimal bei der Wahl des Präsidenten (er zog 2005 seine Kandidatur zurück, und er unterlag 2009 und 2013). Seit 1997 ist er Mitglied und Sekretär des Schlichtungsrates.

Er war in die Bombardierung des AMIA-Zentrums 1994 in Buenos Aires, Argentinien, verwickelt, die 85 Menschen den Tod brachte, hunderte verletzte und ihm außerdem einen unerledigten Haftbefehl durch Interpol eintrug – wegen „schweren Mordes und Sachbeschädigung“.

Die Bombardierung des AMIA-Zentrums in Buenos Aires, Argentinien, 1994

Während der 16 Jahre, in denen das IRGC von Rezaee kommandiert wurde, spielte es in der im Lande ausgeübten Repression eine aktive Rolle, ferner in der Gründung und Finanzierung von Terror-Gruppen in der gesamten Region, darunter den Hisbollah im Libanon, und in der Teilnahme an Terror-Operationen im Ausland, darunter der Ermordung von Dissidenten in Europa – z. B. in Österreich, in der Schweiz, in Italien und Deutschland.

Während des iranisch-irakischen Krieges bestand seine Errungen-schaft in der Strategie, als Kanonenfutter Menschenmengen – Soldaten, besonders aber auch Schulkinder – zur Räumung in Minenfelder zu schicken, was hunderttausende von Iranern das Leben kostete.

Am 10. Januar 2020 setzte das Schatzministerium der USA Rezaee wegen seiner Verwicklung in „die Förderung destabilisierender Unternehmungen des Regimes“ auf die Sanktionsliste.

Hintergrund

Am 18. Juni wird das iranische Regime die Farce seiner Präsidentenwahl veranstalten. Viele unternehmen den Versuch, die Wahlfarce der Mullahs als Zeichen ihrer demokratischen Gesinnung auszugeben; daher ist ein gründlicherer Blick auf die Prozedur und Regeln der sogenannten Wahlen, enthalten in der Verfassung des Regimes und in Art. 35 des Wahlgesetzes notwendig. Demnach können bei den Präsidentenwahlen nur muslimische Männer kandidieren, die der „Islamischen Republik“ treu ergeben sind; sie müssen sich für das Prinzip der „velayat-e faqih“ (der absoluten Herrschaft der Geistlichen) engagiert haben. Der nicht durch Wahlen gebildete, handverlesene Wächterrat nahm unlängst Ausschlüsse vor; damit schloß er sich der Disqualifizierung und Verminderung möglicherweise beschwerlicher Kandidaten aus dem selbsternannten „Reformisten“-Lager bei den bevorstehenden Wahlen an. Der Wächterrat hat zwölf Mitglieder – sechs Geistliche und sechs Juristen. Khamenei ernennt die sechs Geistlichen, und der Leiter der Justiz, den Khamenei ernennt, wählt die sechs Juristen aus. Mithin werden alle Mitglieder vom Höchsten Führer gewählt.