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  • Last Modified: Dienstag 16 Oktober 2018, 18:16:15.
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Iran: Wirtschaftliche Unsicherheit nach Trumps Entscheidung für den Rückzug aus Atomabkommen

Seit Wochen steigen die Rohölpreise. Sie haben sogar die Marke von 80 US $ je Barrel überschritten. Dennoch geht es jetzt in eine andere Richtung. Der Preisanstieg war die direkte Folge des Rückgangs der Produktion um fast 2 Millionen Barrel pro Tag.

Die Organisation Öl exportierender Staaten (OPEC) versucht zusammen mit anderen Produzenten, darunter Russland, die enormen Lagerbestände, die sich angesammelt haben, zu räumen und den Preisverfall seit 2015 anzuhalten.

Wirtschaftsanalysten deuten auch an, dass die Ankündigungen von Russland und Saudi Arabien mit im Spiel sind, dass sie bereit seien, die Beschränkungen beim Output zu verringern.

Trotz alledem wird der Ölmarkt  weiterhin volatil sein, zumindest solange bis sich die Konsequenzen von Trumps Entscheidung, aus dem Gemeinsamen umfassenden Maßnahme-Plan oder dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015 auszusteigen, herauskristallisiert haben.

Vor etwa einem Monat hat Trump bekannt gegeben, dass er sich aus mehreren Gründen aus dem Atomabkommen zurückziehen will. Er erklärte, dass das Verhalten des iranischen Regimes im Vorderen Orient nicht hinnehmbar sei, besonders weil die Bevölkerung des Iran dabei außen vor gelassen werde.

„Das Abkommen hat wirtschaftliche Sanktionen, die den Iran lähmen, aufgehoben im Gegenzug zu sehr schwachen Grenzziehungen für die Aktivitäten des Regimes im Bereich der Atomtechnik – und keinerlei Grenzziehungen bei seinem anderen verhängnisvollen Verhalten, darunter seine schlimmen Aktivitäten in Syrien, im Jemen und an anderen Orten auf der ganzen Welt. Mit anderen Worten: an einem Punkt, wo die Vereinigten Staaten eine maximale Einflussmöglichkeit hatten, gab dieses desaströse Abkommen für das Regime – und es ist ein Regime des großen Terrors – viele Milliarden Dollar frei, die zum Teil sofort verfügbar waren – das ist für mich als Bürger und für alle Bürger der Vereinigten Staaten eine große Peinlichkeit“.  

Trump beklagte es, dass die vorherige Administration die perfekte Gelegenheit vorübergehen ließ, ein konstruktives und wirksames Abkommen in Kraft zu setzen. Er wies auch darauf hin, dass das Abkommen auf einer Lüge beruhe, und deutete an, dass es Beweise für eine lange Geschichte des Strebens des Iran nach solchen Waffen gebe, die wenige Tage zuvor offengelegt worden seien.

Trump weiter: „In Wahrheit ist dies ein schrecklicher Vertrag zugunsten einer Seite, der niemals so hätte abgeschlossen werden dürfen“. Nur wenig später überschritten die Ölpreise die Marke von 80 $ je Barrel.

Die sekundären Sanktionen, die Trump verhängt hat, werden Firmen betreffen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Es gibt eine Gnadenfrist von 90 bis 180 Tagen für die Firmen, ihre Geschäfte mit dem Iran zu beenden. Danach ist der Iran in großer Gefahr, im internationalen Bankensystem isoliert zu werden.

Die EU trifft derzeit alternative   Arrangements, die es erlauben, den Handel mit dem Iran fortzusetzen. Dazu gehören Kredite in Euro für Exporte in den Iran.

Die beherrschende Stellung des Finanzsystems der Vereinigten Staaten machen den Europäern und anderen Ländern in der Welt Probleme. Zum Beispiel macht China Geschäfte mit dem Iran in einer anderen Währung.

Statt sich abzustrampeln, um rechtmäßige Wege zu finden, um mit dem Iran Geschäfte zu machen, sollte die EU auf die protestierenden Menschen im Iran hören. Warum verbiegt sich die EU, um mit einem „Regime des großen Terrors“ Geschäfte zu machen?

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