Thursday, March 28, 2024
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Iran: Qassem Soleimani unterstützt Rouhani in seiner Drohung, das Öl der Region zu drosseln

In Reaktion auf die neue Ankündigung der Vereinigten Staaten, die sich auf die Öl-Sanktionen bezog, gab Hassan Rouhani, der Präsident des iranischen Regimes, eine Erklärung in ungewöhnlich drohendem Tonfall ab; sie scheint die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in der Welt irritiert zu haben.

Während einer Versammlung iranischer Einwohner der Schweiz sagte Rouhani: „Es ist sinnlos, den Iran an einer Fortsetzung seiner Öl-Exporte zu hindern; wer das versucht, wird mit ernsten Konsequenzen rechnen müssen.“

Nach den Medien des Regimes (vom 4. Juli) lobte Generalmajor Qassem Soleimani, der Leiter der terroristischen Quds-Truppe des Iran, diese „weisen und zutreffenden Ausführungen“ und sagte Rouhani seine Unterstützung zu: „Ich küsse Ihnen (Rouhani) die Hände wegen so weiser, zeitgemäßer Äußerungen; ich bin bereit, jede Politik auszuführen, die unserer Islamischen Republik nützt.“

In seinem Brief an Rouhani fuhr Soleimani fort: „Wir sind sehr stolz auf das, was wir von Ihnen durch die sozialen Medien gehört haben; wir schätzen Ihre Worte über die Haltung der Islamischen Republik zu dem zionistischen Regime ebenso wie die über den Ölexport; d. h.: Wenn der iranische Öl-Export unterbunden wird, so wird auch der der gesamten Region unterbunden werden.“

Das Militär der Vereinigten Staaten antwortete auf diese Drohungen, indem es den Iran daran erinnerte, sie und ihre Verbündeten seien, wenn der Iran die Straße von Hormuz schließe, zur Auseinandersetzung bereit; es ermahnte außerdem den Iran, die vorhandenen Routen im Persischen Golf für das Ölgeschäft offen zu halten.

Nach der Nachrichtenagentur „Associated Press“ (am 4. Juli) sagte Kapitän Bill Urban, der Sprecher des Oberkommandos des amerikanischen Militärs: „Die Marinetruppen der USA und ihrer Verbündeten sind bereit, die Freiheit der Seefahrt und den freien Handel überall dort zu sichern, wo das Völkerrecht es zulässt.“

Am Montag bestätigte überdies das Außenministerium der Vereinigten Staaten die Absicht, den Iran zu einer Änderung der Routen zu zwingen – mit Blockierung der Ölexporte und dadurch mit Steigerung des durch die Sanktionen ausgeübten Drucks.

Brian Hook, politischer Chefberater des Außenministers, der derzeit die Verhandlungen der USA mit ihren Verbündeten über neue Strategien dem Iran gegenüber leitet, betonte, es seien genügend Ölquellen in der Welt vorhanden – der Iran könne aus diesem Bilde gestrichen werden.

Nachdem die USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran ausgetreten sind – d.h. dem Plan umfassender Zusammenarbeit, der auch als BARJAM bezeichnet wird –, forderte das US-Schatzministerium im Mai 2018 strengere Sanktionen gegenüber dem Iran, zu verhängen innerhalb von 90 Tagen. In der zweiten Phase dieses Plans sollen auch Import und Export von Öl seitens des Iran in diese Sanktionen einbezogen werden. Das soll innerhalb von 180 Tagen vorbereitet werden, d.h. am 4. November beginnen. Davon werden betroffen sein finanzielle Verbindungen mit den nationalen und internationalen Ölfirmen im Iran sowie mit den damit verbundenen Firmen, durch die  die im Ölgeschäft Tätigen Öl und andere petrochemische Produkte kaufen und verkaufen.