Thursday, September 23, 2021
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Zahlen und Fakten zeigen, wie Mullahs die iranische Wirtschaft zerstört haben

Während die Wirtschaft des Iran leidet und die Menschen um ihr Überleben kämpfen, setzt das Regime seine verfehlte Wirtschafts-politik fort. Doch um die Gesellschaft weiter zu unterdrücken und das Volk zu täuschen, geben die Funktionäre falsche Statistiken heraus und ergreifen falsche Maßnahmen. Die Tatsachen und die wirklichen Zahlen bestätigen dies.

Abdolnasser Hemati, Leiter der Zentralbank des Regimes, gab unlängst bekannt: „Das Land hat die wirtschaftliche Rezession hinter sich.“ Damit bezog er sich auf das Wirtschaftswachstum des vorigen Sommers und Herbsts, das angeblich 3,9% betrug.

Doch vor einer Woche verkündete das Statistische Zentrum des Regimes in dem Versuch, die wirklichen Zahlen der verwüsteten Wirtschaft des Iran zu verheimlichen, das Wirtschaftswachstum habe weniger als 1% betragen. Nach diesem Bericht ergab der Öl-Export im Herbst 2020 eine Zunahme von 0,8% und das Wirtschaftswachstum ohne die Ölexporte eine Zunahme von 0,2% – also noch nicht einmal 1%.

Der Internationale Währungsfonds hatte in seinem letzten Bericht vorhergesagt, im Jahre 2021 werde das Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahr um 5% abnehmen. Dieselbe internationale Organisation hatte berichtet, die Wirtschaft des Landes habe im Jahre 2018 um 6,5% und im Jahre 2019 um 5,4% abgenommen.

Zu Beginn des Winters hatte die Weltbank erklärt, das Wirtschafts-wachstum habe im Jahre 2019 um 3,7% abgenommen; in diesem Jahre rechnet man mit einem Wachstum von 1,5%. Die Statistik der Welt-bank kommt mit der des Internationalen Währungsfonds darin überein, daß die Wirtschaft des Iran unter dem Mullah-Regime in den vergangenen drei Jahren um 16,5% abgenommen hat.

Der Umstand, daß das iranische Volk mit der Armut kämpft, und die täglichen Demonstrationen aller Kreise der Bevölkerung gegen die schweren Zustände der Wirtschaft legen Zeugnis davon ab, daß die Wirtschaft des Landes verwüstet worden ist.

Eines der Symptome dieser zerstörten Wirtschaft besteht in der Zunahme der Inflationsrate und der Liquidität. Einer der Haupt-gründe der zum Himmel stürmenden Preise und der Inflation liegt in der Wirtschaftspolitik der Regierung, die das Budget-Defizit durch Banknoten und durch Vermehrung der Liquidität kompensiert.

Wie die Mullahs die Wirtschaft des Iran zerstörten

Mohammad Bagher Ghalibaf, der Sprecher des Parlaments des Regimes, sagte im Samstag im Zusammenhang mit den Fraktionskämpfen innerhalb des Regimes: „Heute bestehen unsere wichtigsten Probleme in der Inflation und in der Steigerung der Liquidität; davon wird das Volk bedrückt. Die Wurzel dieser Probleme liegt in der Struktur des Budgets. Die Regierung [sollte] die Struktur des Budgets reformieren und das Ungleichgewicht zwischen dem operativen und dem strukturellen Budget-Defizit korrigieren. Dies wurde in den vergangenen Jahren vernachlässigt.“

Inzwischen hat das Parlament des Regimes eben dies Budget akzeptiert. Das Mullah-Regime versucht, das Budget-Defizit mit vielen Maßnahmen auszugleichen, die die Wirtschaft des Landes negativ beeinflussen.

Eine dieser Maßnahmen besteht in dem Drucken von Banknoten; dadurch wird die Liquidität vermehrt, was eine höhere Inflationsrate zur Folge hat.

Die staatliche Tageszeitung „Eghtesad-e Saramd“ schrieb am vergangenen Samstag: „Anscheinend hat die Regierung keine andere Wahl, als ihr Budget-Defizit durch das Drucken von Banknoten aus-zugleichen. Jeden Tag spritzt die Zentralbank 570 Milliarden Toman in die iranische Wirtschaft. Sie erklärt, es seien vom vorigen Februar bis Ende Februar dieses Jahres der monetären Basis 107 640 Milliarden Toman hinzugefügt worden. Diese Zahlen bedeuten, daß das Drucken von Banknoten im vorigen Jahr einen neuen Rekord erreicht hat.“

Die staatliche Tageszeitung „Arman“ schrieb am Samstag: „Die Inflation stellt eines der größten und fundamentalsten von den Problemen dar, die die Wirtschaft des Landes seit 40 Jahren belasten. Der wichtigste Faktor, der in der Wirtschaft des Iran die Inflation in die Höhe treibt, ist das Budget-Defizit der Regierung. Ohne die vom Coronavirus bewirkte Krise würde das Budget-Defizit dieses Jahres nach Voraussagen 130 000 Milliarden Toman betragen. Das Drucken von Banknoten soll ausgleichen, doch damit wird die monetäre Basis und Liquidität vergrößert, was am Ende zur Inflation führt.“

Trotz der Behauptungen Ghalibafs wird die Wirtschaftskrise des Iran nicht durch einige Reformen gelöst werden, denn die Wirtschaft wurde von der im Regime institutionalisierten Korruption verwüstet sowie von Prioritäten, die nicht in der Intention liegen, dem Volk zu helfen.

Ali Khamenei, der Höchste Führer des Regimes, und seine Revolutionsgarden (IRGC) – sie sind es, die die Wirtschaft des Iran kontrollieren.
Behzad Nabavi, Minister in verschiedenen Regierungen, gab am 21. September 2019 in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur „Alef“ zu: „In unserem Lande gibt es vier Institutionen, die 60% des nationalem Vermögens kontrollieren. Dazu gehören die ‚Ausführung des Befehls von Imam Khomeini (EIKO oder Setad Ejraie Farman Imam)‘, ‚Khatam-al-Anbiay Base‘, ‚Astan-e Quds‘ und die ‚Stiftung der Bedrückten und Behinderten‘. Keine von diesen Institutionen sind mit der Regierung oder dem Parlament verbunden.“

Astan Quds Razavi – ein wirtschaftliches Machtzentrum des iranischen Regimes

Ein Blick auf das Budget des heraufziehenden persischen neuen Jahres im März zeigt, warum und wie das Regime sein Budget-Defizit dadurch kompensiert, daß es destruktive wirtschaftliche Maßnahmen wie das Drucken von Banknoten ergreift.

Die staatliche Online-Nachrichtenagentur „Eghtesad“ schrieb am 3. Dezember 2020: „In dem Haushaltsgesetz des [persischen] Jahres 1400 wird das Budget der meisten Truppen [des Regimes] beispiellos gesteigert. Demnach steigert sich für das kommende Jahr das Budget der Revolutionsgarden um 58% und das der Armee um 53%. Das Budget der Organisation für Forschung und Erneuerung des Verteidigungs-ministeriums, das früher von Mohsen Fakhrizadeh geleitet wurde, nimmt um mehr als 500% – von 40 auf 245 Milliarden Toman – zu. Das Budget des Verteidigungsministeriums nimmt um 75% zu.“

Außerdem gibt das Regime für seine Propaganda im In- und Ausland sowie für die Maschinerie seines Terrorismus Milliarden Dollars aus.

Die staatliche Zeitung „Tejarat News“ schrieb am 6. Dezember 2020: „Die Institution, die am zweitstärksten gefördert wird, ist das ‚Zentrum des Seminardienstes‘. Es erhält aus dem Haushalt
1 000 Milliarden (1 Billion) Toman. Das ist etwas mehr als der gesamte Haushalt des Parlaments und das des Notdienstes des ganzen Landes. Der Höchste Rat der Seminare wird aus dem Budget mit
651 Milliarden Toman gefördert werden. Das sind etwa doppelt so viel wie das Budget der Verwaltung von Nahrung und Medikamenten und mehr als fünfmal so viel wie für das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Technologie.“

Ferner heißt es in dem Artikel der „Tejarat News“: „Die vierte und die fünfte der Institutionen, die auf dieser Liste stehen, sind die ‚Gesellschaft Al-Mustafa Al-Alamiyah‘ und die ‚Organisation für islamische Entwicklung‘. Das Budget der ersteren ist ebenso hoch wie das für die Erziehung des Landes aufgewendete. Das Budget der zweiten von diesen Institutionen beträgt das Doppelte dessen der Nationalbibliothek und viermal so viel wie das der ‚Stiftung der nationalen Elite des Iran‘.“

Das „Amt zur Kontrolle ausländischer Vermögen“ des Schatzmini-steriums der USA hat die „Internationale Universität Al-Mustafa“ am 8. Dezember 2020 wegen Förderung des Terrorismus mit Sanktionen belegt.

Dazu erklärte das Schatzministerium: „Die im Iran ansässige ‚Internationale Universität Al-Mustafa‘, die in mehr als 50 Ländern von Zweigstellen vertreten wird, ermöglicht dadurch geheimdienstliche Operationen der Qudstruppe des IRGC, daß sie ihrer Studentenschaft – darunter einer großen Anzahl ausländischer und amerikanischer Studenten – gestattet, als Netzwerk internationaler Rekrutierung tätig zu sein.“

Da im Iran in den vergangenen Jahren die Wirtschaft abgenommen hat, versucht das Regime, seine illegalen Tätigkeit durch nicht-gestütztes Drucken von Banknoten, die Verteilung von Schulden-Sicherheiten, hohe Steuern und billigen Verkauf von Öl zu finanzieren.

Am 3. März schrieb die staatliche Nachrichtenagentur „Eskenas“: Gegenwärtig zeigt sich ihre Quasi-Schuldenkrise auch an dem seltsamen Verkauf von Schulden-Sicherheiten und dem Einsatz von Geldmitteln zu laufenden Ausgaben. Dadurch wird die nächste Regierung veranlaßt werden, eine monetäre Basis zu schaffen, um ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen.“

Die oben genannten Tatsachen zeigen auch, weshalb die Wirtschaft des Iran zerstört wurde, und sie zeigen, daß die Sanktionen nicht das Hauptproblem sind. Daher skandierten die Iraner, die mit der Armut zu kämpfen haben, während ihres großen Aufstandes und der täglichen Demonstrationen: „Unser Feind ist hier. Sie lügen, wenn sie sagen, es seien die USA.“