Saturday, October 24, 2020
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Botschaft von Maryam Rajavi zum internationalen Tag der Arbeit

Die Emanzipation der Arbeiter setzt einen Wechsel der Regierung im Iran voraus

Am 1. Mai 2018 sandte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, den iranischen Arbeitern die folgende Botschaft:

Liebe Arbeiter – Schwestern und Brüder!

Zum internationalen Tag der Arbeit möchte ich euch allen  meine herzlichen Glückwünsche sagen. Zu diesem Tag gehört die Aussicht auf eine helle Zukunft, in der die Arbeiter nicht mehr ausgebeutet, ausgeplündert und unterdrückt werden, sondern sich der Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Brüderlichkeit erfreuen können.

Ich möchte jene Arbeiter grüßen, die für diese erhabene Sache ihr Leben gaben, sowie jene, die von schmerzlicher Haft getroffen und ihrer Arbeit und ihrer Rechte beraubt wurden.

Ich grüße die jungen Arbeiter und Arbeitslosen des Iran, die während der mutigen Aufstände des Dezembers und des Januars auf die Straße gingen – besonders jene, die es mit ihrem Leben bezahlt haben.

In unsere Begrüßung schließen wir auch die Bauern von Isfahan ein, deren Proteste und Demonstrationen seit zwei Monaten anhalten.

Genossinnen und Genossen,

die Erhebungen im Dezember und Januar, in 142 Städten, eröffneten der nationalen Bewegung und besonders dem Kampf der Arbeiter um Emanzipation einen hellen Horizont. Daran nahmen die bewusstesten Arbeiter unseres Landes in großen Zahlen teil; mit ihren Sprechchören „Tod dem Diktator“, „Tod für Khamenei“ und „Tod für Rouhani“ forderten sie den Wechsel der Regierung.

Die Erhebungen im Dezember und Januar bekräftigten den Wert einer Lösung, die am Ende zur Emanzipation der iranischen Arbeiter und des unterdrückten iranischen Volkes und zur Wiederherstellung seiner Rechte führen wird. Darin besteht die Aussicht, die die Fortsetzung und Ausbreitung der Protestbewegung inspiriert. Die Proteste unserer arabischen Landsleute in Khuzistan und die Proteste der Bewohner von Kazeroon sowie die Streiks in den Städten von Kurdistan, Kermanshah und West-Azerbaijan zur Unterstützung der unterdrückten Schaffner bekunden die unerschütterliche Entschlossenheit unserer Nation zum Regierungswechsel.

Tapfere Arbeiter des Iran,

der Sturz des religiösen Regimes ist der erste Schritt zur Emanzipation der iranischen Arbeiter. Jeder Tag der Geschichte des Regimes – seit ihrem Beginn – legt Zeugnis von dieser Wahrheit ab, denn die Mullahs haben die iranischen Arbeiter mit äußerster Grausamkeit aller ihrer Rechte und Freiheiten beraubt.

Massoud Rajavi sagt: „Die Arbeiter werden in unserem Lande den grausamsten Formen der Ausbeutung und Unterdrückung ausgesetzt; sie leben unter äußerst unmenschlichen Bedingungen, die an das Mittelalter erinnern.“

Das iranische Regime hat für die Wiederherstellung der Grundrechte der Arbeiter kein Fenster offen gelassen. Heute erscheint sogar die rechtzeitige Bezahlung der Löhne als weit hergeholte Forderung. Die Löhne werden monatelang vorenthalten, manchmal sogar mehr als ein Jahr lang. Den Arbeitern bleibt nichts übrig als zu leihen und Zinsen zu zahlen, ihre Nieren zu verkaufen oder sich selbst anzuzünden.

Vor drei Wochen hielt eine tapfere Frau in der Moschee von Khorasgan/Isfahan eine Rede, die viele Bauern zu Tränen rührte. Sie sagte: „Die Väter müssen warten, bis alle schlafen; erst dann können sie nach Hause kommen, denn sie schämen sich davor, ihren Kindern in die Augen zu sehen.“ Mit bezug auf die Funktionäre des Regimes sagte sie: „Haben Sie eine Tochter zu Hause, die sich wegen ihrer Armut zu heiraten weigert? Haben sie Scheidungen wegen Arbeitslosigkeit erlebt? … Warum antworten sie nicht auf unsere Fragen?“

Und so war es für die iranischen Arbeiter immer. Sie waren die ersten Opfer des Krieges, den Khomeini acht Jahre lang gegen den Irak geführt hat, die Opfer der folgenden Regierungen, die unter dem Motto des „Aufbaus“ und der „Reform“ antraten. Es waren jene, die zur Anstellung von Arbeitern die sog. „Weiße-Unterschrift-Verträge“ einführten.

So untergruben sie die Sicherheit der iranischen Arbeitsplätze. Heute werden 95% der iranischen Arbeiter unbefristete Verträge vorenthalten.

Hand in Hand mit ihren sog. fundamentalistischen Rivalen erlaubten die sog. gemäßigten Mullahs Vertragsfirmen, den Arbeitsmarkt des Landes zu beherrschen. Diese Firmen gehören dem IRGC; die sog. reformistischen Fraktionen haben den Löwenanteil der Arbeiterlöhne in Besitz genommen.

Heute liegt der Mindestlohn bei einem Viertel des absoluten Existenzminimums (1). Das Kabinett Rouhani hat nichts dagegen unternommen. Es hat einen Plan eingeführt, wonach Unternehmer Hochschulabsolventen für ein Drittel des Mindestlohns und ohne Versicherung einstellen können. Nach Funktionären des Regimes handelt es sich um einen Teil der Pläne, mit denen die Arbeit billig gehalten werden soll.

Solche Repressalien wirken sich um so schlimmer auf Arbeiterinnen aus; denn 70% von denen, die einen „Weiße-Unterschrift-Vertrag“ unterschreiben, sind Frauen. Junge, gut ausgebildete Frauen mit dem Grad eines Bachelors oder Masters müssen mit monatlichen Löhnen zwischen 150 000 und 300 000 Toman arbeiten, d. h. $46 bis 92. Sie müssen in jedem Monat einen Blankoscheck unterschreiben, womit sie erklären, dass sie auf jegliche Beschwerde verzichten.

Warum halten die Mullahs die Arbeiter in beständigem Mangel und beständiger Sorge? Warum kriminalisieren sie die Organisation der Arbeiter? Warum haben sie die verhältnismäßig gut organisierte Arbeit der Ölindustrie abgeschafft, die sich während der anti-monarchischen Revolution in einem glänzenden Zustand befand?

Ein Teil der Antwort liegt darin, dass die Mullahs die iranische Arbeiterklasse zum Opfer ihrer Ausplünderung gemacht haben. Khamenei und das Corps der Revolutionsgarden (IRGC) beherrschen die Wirtschaft des Iran und beziehen aus dem Blut und Schweiß der Arbeit astronomische Profite.

Das zweite Motiv der Unterdrückung und Desintegration der Arbeiterklasse besteht darin, die führende Rolle der Arbeiter bei den auf Regierungswechsel zielenden Protesten zu unterbinden. Eben darum hängt die Verwirklichung der Rechte der Arbeiter und des Rechts des ganzen iranischen Volks auf Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit direkt von dem Sturz des religiösen Regimes ab.

Ihr heldenhaften Arbeiter,

für euch ist die Zeit gekommen, einen großen Sprung nach vorne zu tun, indem ihr eure Protestbewegung auf die Hauptursache eures Elends konzentriert. Wenn man um geringfügige Zugeständnisse innerhalb des status quo kämpft, erreicht man im Kampf der Arbeiter gar nichts. Für jeden kleinen Schritt verlängert ihr den Weg zu euren Rechten in Handel und Wirtschaft, denn das religiöse Regime und seine Komplizen denken sich zehn neue Maßnahmen aus, um euch noch mehr eurer Rechte zu berauben.

Die Versprechen, die die Fraktionen des Regimes abgeben, und der Versuch, an scheinhafte Fortschritte seine Hoffnung zu binden, werden die Arbeiter nicht von ihrer Armut und der Unsicherheit ihrer Arbeitsplätze befreien. Das elende Leben ihrer Familien wird dadurch nicht gebessert, die arbeitenden Kinder werden nicht gerettet werden.

Wir können nicht tatenlos dasitzen und darauf warten, dass die günstigeren Umstände von selbst kommen. Sie müssen durch euren Kampf, euren Widerstand geschaffen werden, ihr tapferen Arbeiter – mit dem Ziel des Regierungswechsels.

Um Freiheit und Emanzipation zu erreichen, müsst ihr euch auf eure eigene Kraft verlassen. Ihr müsst euch organisieren. Das Geheimnis, wie man das schamlose Gemetzel des religiösen Regimes und seines Gardencorps (IRGC) – das Gemetzel an euch und eure Entrechtung – überwindet, liegt darin, dass ihr eure Proteste mit dem Kampf des ganzen Landes um den Wechsel des Regimes verbindet.

Ihr müsst euch mit euren Genossen vereinigen, ihr müsst, wo immer ihr euch auch befindet, Zentren der Rebellion errichten. Ihr müsst all eure Kraft konzentrieren, um den Aufstand zu beginnen.

Heute teilen alle Arbeiter dieselben Forderungen miteinander. Sie wollen die Abschaffung aller zeitlich befristeten und „Weiße-Unterschrift“-Verträge. Sie wollen die Auflösung der Vertragsfirmen. Sie wollen vernünftige Steigerung der Löhne, damit ihre Bedürfnisse befriedigt werden können, sie wollen das Recht zur Gründung unabhängiger, freier Gewerkschaften. Das Wagnis, all das zu erreichen, gehört zu dem Kampf um den Sturz des religiösen Regimes. Daher solltet ihr die Arbeiter jeder Produktionsanlage ermutigen, sich im Protest und im Streik zu vereinigen. Ihr müsst eure Märsche und Demonstrationen in allen Provinzen steigern.

Unterstützt von euren Landesleuten, solltet ihr einen Fonds gründen, durch den den streikenden Arbeitern und den Familien der Inhaftierten geholfen werden kann. Ihr solltet alle Landsleute ermutigen, eure Bemühungen um die Freilassung der inhaftierten Arbeiter und die Wiederaufnahme der Entlassenen in den Arbeitsprozess zu unterstützen.

Der vereinigte Kampf der Arbeiter muss sich mit dem organisierten Widerstand der Nation vereinigen – den Zentren der Revolution und der Armee der Freiheit; er wird in Solidarität mit den Protesten der Bauern und der anderen benachteiligten Bereiche des Volkes zum Erfolg führen.

Der Wechsel der Regierung und der Sturz des schlimmsten Feindes der iranischen Arbeiter, d. h. des religiösen Regimes, ist in Reichweite.

Der gesegnete Tag der Freiheit und Gleichheit zeichnet sich am Horizont ab.

Lang leben die Arbeiter des Iran!