Thursday, March 28, 2024
StartNWRIGewählte Präsidentin„Weihnachts-Massaker in Camp Liberty“

„Weihnachts-Massaker in Camp Liberty“

Maryam Rajavi fordert die USA, die EU und die UNO auf, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Camp Liberty zu ergreifen

Der Angriff auf Camp Liberty war Malikis Mitbringsel von seinem Teheran-Besuch, mit dem er die Geiselnahme und das schauerliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Ashraf zu überschatten trachtete. Es war auch der Preis, den  er für seine dritte Amtszeit als Premierminister zu entrichten bereit war; endlich war es charakteristisch für die verzweifelte Art, wie Khamenei seinen Niedergang aufzuhalten  sucht.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands ehrte die drei Mitglieder der „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“ Mohammad-Javad Saleh Tehrani, Mahmoud Bornafar und Abbas Namvar als sehr angesehene, ranghohe Mitglieder der PMOI, wünschte den 71 Verwundeten baldige Genesung und verurteilte das „Weihnachts-Massaker von Camp Liberty“. Sie äußerte sich wie folgt über den Raketenangriff auf Camp Liberty im Jahre 2013: 

Der terroristische Raketenangriff auf Camp Liberty ist Malikis Mitbringsel von seinem Besuch in Teheran. Damit schürte er bewußt die Krise, um die Geiselnahme und das schauerliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die international verurteilt wurden,  den Hungerstreik, der 108 Tage lang dauerte, und das gegen seinen Sicherheitsberater vom Spanischen Gerichtshof eröffnete Ermittlungsverfahren zu überschatten. 

Dieser Angriff war auch der Preis, den Maliki für eine dritte Amtszeit als Premierminister an Khamenei entrichtete. Zugleich war es ein verzweifelter Versuch Khameneis, das krisengeschüttelte Regime vor dem Sturz zu retten, und dies besonders, nachdem es der Nuklear-Vereinbarung hatte zustimmen müssen.

Frau Rajavi betonte: Wenn die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen ihre wiederholt erklärten Verpflichtungen in bezug auf die Sicherheit und das Wohlergehen der Mojahedin in Ashraf und Liberty nicht gebrochen hätten, wenn sie sich gegenüber den früheren Angriffen und besonders gegenüber der von der Regierung des Irak verübten Massen-Hinrichtung und Geiselnahme in Ashraf nicht zur Tatenlosigkeit entschieden hätten, dann hätte Maliki derart scheußliche Verbrechen nicht gewagt – und dies besonders deshalb, weil die Regierung der USA, die Europäische Union und die UNO sehr wohl darüber informiert waren, daß die Machthaber in Bagdad und Teheran solche Angriffe vorbereiteten; der iranische Widerstand hatte sie des öfteren vor der Absicht dieser Regimes gewarnt, unter den Bewohnern Camp Libertys ein weiteres Gemetzel anzurichten. 

Während der Versammlung am 4. Dezember im Europäischen Parlament sowie der am 7. Dezember in Paris und der am 18. Dezember in Rom folgenden Versammlung hatte Frau Rajavi ausdrücklich gewarnt: „Die Regierung der USA und die Vereinten Nationen tragen die volle Verantwortung für alles, was den Mitgliedern der PMOI in Camp Liberty zustoßen könnte.“

Frau Rajavi forderte die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, die Vereinten Nationen und besonders deren Sicherheitsrat auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um in die Hinrichtungsstätte Camp Liberty endlich Sicherheit einkehren zu lassen: Die einzige praktische Lösung zur Vermeidung weiterer Greueltaten und eines weiteren Massakers an den iranischen Flüchtlingen bestünde darin, sie alle in die USA zu bringen,  sei es auch nur zu vorübergehendem Aufenthalt.

Insbesondere forderte sie die Regierung der Vereinigten Staaten, die ihre Verpflichtung zum Schutz der Sicherheit der Bewohner oft ausgesprochen hat, auf, die Angelegenheit der Sicherheit Camp Libertys in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzubringen, damit er die Maßnahmen ergreift, die notwendig sind, um die Regierung des Irak zur Einhaltung  ihrer völkerrechtlichen Pflicht, die Sicherheit der Bewohner Camp Libertys zu gewährleisten, und zur Achtung vor deren humanitären Rechten zu zwingen, bis sie in die USA oder andere Länder ausgereist sind. Außerdem sollte der Sicherheitsrat, seiner Verantwortung bewußt, zu Gunsten einer unabhängigen, internationalen Untersuchung des am 1. September in Ashraf begangenen Massakers entscheiden, einer Untersuchung, die nicht  ähnlich absurd enden würde wie die Untersuchungen der anderen in Ashraf und Liberty begangenen Massaker.

In bezug auf die Sicherheit und das Wohlergehen der Bewohner Camp Libertys forderte Frau Rajavi die Regierung der USA, die Führer der EU, den Sicherheitsrat der UNO, deren Generalsekretär und den Hohen Kommissar für Flüchtlinge auf, die irakische Regierung auf ein Minimum von Sicherheitsvorkehrungen für Camp Liberty zu verpflichten, insbesondere die Rückkehr der 17 500 Stellwände, taugliche Schutzräume aus Beton, den Transport der Helme, Schutzwesten und medizinischen Geräte von Ashraf nach Liberty, die Erlaubnis zum Bau, das Anbringung von zweischichtigen Dächern an den Wohnhütten und die Ausdehnung des Lagergeländes, die notwendig ist, um das Leben darin sicherer zu machen.

Wenn diese Mindestforderungen, die seit dem ersten Raketenangriff im Februar 2013  hunderte von Malen an die USA, die UNO und die irakische Regierung gerichtet wurden, erfüllt worden wären, wäre die Zahl der Unglücksfälle in Camp Libertys viel kleiner. 

Berichten zufolge wurden bis sieben Uhr früh am Freitag innerhalb Camp Libertys – auf einem einen halben Quadratkilometer großen Gelände – 31 Stellen gefunden, an denen Raketen einschlugen; die Suche nach weiteren Stellen wird fortgesetzt. Vier 107-mm-Raketen schlugen in Liberty ein, detonierten aber nicht; sie können aber jederzeit explodieren. Die Zerstörungsmacht einiger Geschosse – bei zwei von ihnen wurde der Einschlagsort gefunden – ist mindestens zehnmal so groß wie die von 107-mm-Raketen. 

Der Einlaß von Helmen und Schutzwesten, Kleidung und Sandsäcken, Pflanzensamen und Bäumen, die größer wären als 150 cm, selbst der Einlaß von Mobiltelefonen in Libertys wird von der Regierung des Irak verhindert; sie betrachtet die Einfuhr dieser Dinge als Verstoß gegen die Sicherheit und Souveränität des Landes. Da muß esverwundern, daß das Eindringen langer Raketen, deren Zerstörungskraft zehnmal so groß ist wie die von 107-mm-Raketen, in ein Gelände in der Nähe des Bagdader Flughafens gegen die Souveränität des Landes nicht verstößt und Malikis Regierung sich zu dieser Angelegenheit nicht äußert und nichts dagegen unternimmt. 

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran

27. Dezember 2013