Sunday, September 26, 2021
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EU bereitet eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran vor

Sie könnten vor allem die Banken des Landes treffen
FTD – Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen haben Vertreter der 27 Mitgliedsländer vor einigen Tagen in Brüssel über weitere Strafmaßnahmen diskutiert, die die Union gegen Teheran beschließen soll, sobald der Uno-Sicherheitsrat die geplante neue Sanktionsresolution verabschiedet hat.
Wie schon in der Vergangenheit will die EU dem Vernehmen nach auch bei der Umsetzung der erwarteten neuen Uno-Sanktionsresolution über die Vorgaben des Sicherheitsrats hinausgehen. Die sogenannten EU-3-Staaten – Deutschland, Frankreich, Großbritannien – haben vorgeschlagen, eine weitere iranische Bank auf die EU-Liste der Unternehmen zu setzen, die in Europa keine Geschäfte mehr machen dürfen und deren Vermögenswerte eingefroren werden.

In der geplanten Uno-Resolution sollen alle Staaten hingegen nur aufgefordert werden, die Tätigkeit iranischer Banken zu überwachen. Namentlich genannt werden sollen dabei zwei Finanzinstitute: Melli und Saderat. Beide Banken unterhalten auch Filialen in Deutschland. Da vor allem die Bank Melli im Verdacht steht, Zahlungen für das iranische Atomprogramm abzuwickeln, könnte die EU dieses Institut auf ihre schwarze Liste setzen.

Allerdings gibt es die neue Uno-Resolution, die als völkerrechtliche Grundlage für die EU-Sanktionen dienen soll, bisher noch nicht. Auf ihre wichtigsten Inhalte haben sich die EU-3-Länder sowie die USA, Russland und China zwar im Januar geeinigt. Diplomaten rechnen aber damit, dass die Resolution erst nach dem für nächste Woche erwarteten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zum Iran verabschiedet wird. Von dem Bericht werden unter anderem Details über ein neues Zentrifugenmodell zur Urananreicherung erwartet, das der Iran derzeit entwickelt und testet. Berichten zufolge können diese Zentrifugen vom Typ IR-2 Uran zwei- bis dreimal schneller anreichern als die P-1-Zentrifugen, die Teheran bisher betreibt.

Der Iran hat die IR-2-Zentrifugen nach IAEA-Erkenntnissen zumindest zum Teil selbst entworfen. Seit Kurzem würden zu Testzwecken auch kleine Mengen des Urangases UF6 zur Anreicherung in die neuen Zentrifugen geleitet.